Bürgerschaft - 02.07.2014
Grunddaten
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 02.07.2014
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (16:00 - 20:05 Uhr) | ||||||
Mitteilungen
Wortprotokoll
1. Herr Prof. Friedrich informiert, dass Herr Steffen Bockhahn unwiderruflich am 18.06.2014 auf das bei der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 für DIE LINKE. errungene Mandat in der Bürgerschaft mit sofortiger Wirkung verzichtet hat.
2. Anzeige einer Zählgemeinschaft
3. Herr Prof. Friedrich informiert über ein Schreiben des Stadtelternrates mit dem Vorschlag, zukünftig in der umfassenden Schulentwicklungsplanung für jeden Grundschulstandort auch die Hortkapazitäten auszuweisen.
4. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Bürgerschaft am 14.05.2014 gefassten Beschlüsse - Nr. 2014/AN/5592
- Nr. 2014/BV/5433
5. Information zur Fraktion Rostocker Bund/Graue Rostock/Aufbruch 09 für Vielfalt - die gemeinsame Fraktion Rostocker Bund/Graue Rostock/Aufbruch 09 für Vielfalt und Mitbestimmung führt die Kurzbezeichnung:
- die gemeinsame Fraktion des Wählerbündnisses Unabhängige Bürger FÜR Rostock
6. Information zur Besetzung der Vorstände der Fraktionen
Fraktion DIE LINKE.
- Fraktionsvorsitzende: Eva-Maria Kröger - 1. stellvertretender Vorsitzender: Karsten Steffen - 2. stellvertretende Vorsitzende: Margit Glasow
CDU-Fraktion:
- Fraktionsvorsitzender: Berthold Friedrich Majerus - 1. stellvertretender Vorsitzender: Daniel Peters - 2. stellvertretender Vorsitzender: Prof. Dieter Neßelmann
Fraktion der SPD:
- Fraktionsvorsitzender: Dr. Steffen Wandschneider - stellvertretende Vorsitzende (gleichrangig): Dr. Cathleen Kiefert-Demuth und
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Fraktionsvorsitzende: Simone Briese-Finke - 1. stellvertretende Vorsitzende: Susan Schulz - 2. stellvertretende Vorsitzende: Sabine Krüger
Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09:
- Fraktionsvorsitzende: Dr. Sybille Bachmann - 1. stellvertretende Vorsitzende: Susanne Wolff - 2. stellvertretende Vorsitzende: Ingrid Köpke
Fraktion UFR/FDP:
- Fraktionsvorsitzender: Dr. Dr. Malte Philipp - stellvertretender Vorsitzender: Jan Hendrik Hammer 7. Unterlagen für die Bürgerschaftsarbeit
8. Die nächste geplante Sitzung der Bürgerschaft soll am Mittwoch, dem 3. September 2014 um 16.00 Uhr im Sitzungssaal der Bürgerschaft stattfinden.
Herr Prof. Friedrich informiert, dass im Zusammenhang mit den nun folgenden Wahlen gemäß § 24 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft bereits ein Wahlausschuss gebildet wurde, in den jede Fraktion eines ihrer Mitglieder entsandt hat.
Mitglieder des Wahlausschusses sind: - Karsten Steffen (Fraktion DIE LINKE.) - Christian Reinke (Fraktion der SPD) - Sabine Krüger (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) - Jürgen Dudek (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) - Jan Hendrik Hammer (Fraktion UFR/FDP)
Es folgen die Wahlen der Präsidentin oder des Präsidenten der Bürgerschaft und später dann unter der Leitung der neu gewählten Präsidentin/des neu gewählten Präsidenten der Bürgerschaft zur Wahl von zwei Stellvertreterinnen/Stellvertreter der Präsidentin oder des Präsidenten der Bürgerschaft zur Vertretung im Verhinderungsfall sowie der weiteren Mitglieder des Präsidiums
Gemäß § 3 (3) der Hauptsatzung der Hansestadt Rostock bildet die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock ein Präsidium. Gemäß § 28 (2) KV M-V wählt die Gemeindevertretung aus ihrer Mitte ihre Vorsitzende oder ihren Vorsitzenden.
Nach § 28 (5) KV M-V wählt die Gemeindevertretung ebenfalls aus ihrer Mitte zwei Personen, die die Vorsitzende oder den Vorsitzenden im Verhinderungsfall vertreten sowie weitere Mitglieder des Präsidiums.
Die Wahl erfolgt nach § 32 Absatz 1 Satz 1 der KV M-V durch Handzeichen, auf Antrag eines Gemeindevertreters wird geheim abgestimmt.
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Nichtöffentlicher Teil (16:00 - 20:05 Uhr) | ||||||