TESTVorlage zur Visualisierung der elektronischen BeschlusskontrolleTEST
Bestellung einer Vertreterin oder eines Vertreters der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für den Aufsichtsrat der IGA Rostock 2003 GmbH
Julia Kristin Pittasch (FDP), Christoph Eisfeld (FDP)Städtische Flächen für Kunst, Kultur und Ehrenamt öffnen - Temporären Leerstand sinnvoll nutzen
Andrea Krönert (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Verlängerung des Berichtszeitraums Radverkehrsbericht
Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion)Keine Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie
Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion)Erweiterung gastronomischer Außenflächen
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)Klimaschutz in kommunalen Gebäuden
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)Bezahlbaren ÖPNV sicherstellen
Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPDKommunale Finanzhilfen bei wirtschaftlichen Notlagen in Folge der Corona-Pandemie
1. Aktualisierung der 4. Fortschreibung und Aktualisierung des Schulentwicklungsplanes der Schulnetze der allgemein bildenden Schulen der Hansestadt Rostock für den Planungszeitraum der Schuljahre 2015/16 bis 2019/20 und für den Prognosezeitraum 2020/21 bis 2025/26
Festsetzung der Aufwandsentschädigung von Funktionsinhabern und Personen mit besonderen Aufgaben bei den Freiwilligen Feuerwehren der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Neubekanntmachung der Hausnummernsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Weiterer Umgang mit den Sportstätten der Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH (WIRO); Prüfauftrag 2018/AN/3841
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2019, Ergebnisverwendung und Entlastung des Direktoriums des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Realisierung:
Mit Beschlussfassung der Bürgerschaft am 17.06.2020 wurde der Jahresabschluss bestätigt und dem Direktorium des Klinikums Entlastung erteilt. Am 10.11.2020 wurde die Ausschüttung in Höhe von 2,5 Mio. Euro an die HRO überwiesen.
Abschließender Beschluss über die 14. Änderung des Flächennutzungsplans Ausweisung einer Gemischten Baufläche am Werftdreieck
Bebauungsplan Nr. 10.W.63.1 "Wohnen am Werftdreieck"Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 15.W. 99 "Gehlsdorfer Nordufer"Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2020/2021 mit Haushaltsplan und Anlagen - Änderung des Beschlusses 2020/BV/0712
Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion)Job Ticket für Alle
Modellvorhaben "Regiopolen und Regiopolregionen für Deutschland: Ein Beitrag zur nachhaltigen Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse in städtischen und ländlichen Räumen Deutschlands"
Chris Günther (für den Rechnungsprüfungsausschuss)Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2017
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)Photovoltaik im Energiemix der Hansestadt Rostock steigern
Wahl der Mitglieder des zeitweiligen Ausschusses für Angelegenheiten der geplanten BUGA Rostock 2025 (BUGA-Ausschuss)
Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Verwaltungsgericht Schwerin entsprechend der Vorschlagsliste für die Amtsperiode 01.07.2020 - 30.06.2025
Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Oberverwaltungsgericht Greifswald entsprechend der Vorschlagsliste für die Amtsperiode vom 01.07.2020 - 30.06.2025
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2020 / 2021 mit Haushaltsplan und Anlagen
Erweiterung der Hauptsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zur Bildung eines BUGA-Ausschusses
Die Veröffentlichung im Städtischen Anzeiger erfolgte am 10.06.2020.
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)Wiederbelebung der S-Bahn-Verbindung zum Seehafen
Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPDFreiwillige Aufnahme unbegleiteter Kinder und Jugendlicher aus den griechischen Flüchtlingslagern
Dr. Werner Fischer für den Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad DiedrichshagenGeh- und Radweg Parkstraße Warnemünde
Kristin Schröder (für den Ortsbeirat Südstadt)Antrag zur Entwicklung eines Quartierparkhauses in der Ziolkowskistraße
Neubekanntmachung der Fünften, Sechsten und Siebenten Satzung über die teilweise Aufhebung der Sanierungssatzung "Stadtzentrum Rostock"
Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Die Veröffentlichung fand am 11.04.2020 im Städtischen Anzeiger statt.
Bebauungsplan Nr. 09.W.190 für das "Wohngebiet Kiefernweg"Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Die öffentliche Bekanntmachung erfolgte am 23.05.2020.
Gemeinsamer Nahverkehrsplan Hanse- und Universitätsstadt Rostock und Landkreis RostockVerkehrspolitische Zielsetzung
Archäologisches Landesmuseum: Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Hergabe eines Investitionskostenzuschusses der Hanse- Universitätsstadt Rostock an das Land Mecklenburg-Vorpommern
Änderung des Beschlusses Nr. 2018/BV/4203 Aufnahme des Stadtteils Rostock Lichtenhagen in die Städtebauförderung des Bundes und des Landes, beginnend mit dem Programmjahr 2019 und Abgrenzung des dafür erforderlichen Fördergebiets
Freigabe von laufenden Aufwendungen und Auszahlungen sowie investiven Auszahlungen in der vorläufigen Haushaltsführung
Lisa Kranig (für den Kulturausschuss)Fortsetzung der Planungen für den sogenannten Uecker-Kasten
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)Bildung eines Ausschusses für BUGA-Angelegenheiten
Der Beschluss ist erfüllt mit Beschlussfassung durch die Bürgerschaft am 29.04.2020.
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