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Aktuelle Suchkriterien: Zeitraum: 01.03.2020 - 30.06.2021, Gremium: keine Einschränkung, Status Beschluss: Beschlussumsetzung erwünscht, Status: keine Einschränkung

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TOP	Betreff	erledigt
	08.09.2020, Sitzung des Testausschusses
Ö 4.1	TEST Vorlage zur Visualisierung der elektronischen Beschlusskontrolle TEST	✓
	17.06.2020, Sitzung der Bürgerschaft
Ö 7.16	Bestellung einer Vertreterin oder eines Vertreters der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für den Aufsichtsrat der IGA Rostock 2003 GmbH	✗
Ö 9.1	Julia Kristin Pittasch (FDP), Christoph Eisfeld (FDP) Städtische Flächen für Kunst, Kultur und Ehrenamt öffnen - Temporären Leerstand sinnvoll nutzen	✗
Ö 9.3	Andrea Krönert (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Verlängerung des Berichtszeitraums Radverkehrsbericht	✗
Ö 8.2	Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion) Keine Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie	✗
Ö 8.3	Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion) Erweiterung gastronomischer Außenflächen	✗
Ö 9.5	Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Klimaschutz in kommunalen Gebäuden	✗
Ö 8.6	Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Bezahlbaren ÖPNV sicherstellen	✗
Ö 8.1	Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD Kommunale Finanzhilfen bei wirtschaftlichen Notlagen in Folge der Corona-Pandemie	✓
Ö 10.1	1. Aktualisierung der 4. Fortschreibung und Aktualisierung des Schulentwicklungsplanes der Schulnetze der allgemein bildenden Schulen der Hansestadt Rostock für den Planungszeitraum der Schuljahre 2015/16 bis 2019/20 und für den Prognosezeitraum 2020/21 bis 2025/26	✗
Ö 10.8	Festsetzung der Aufwandsentschädigung von Funktionsinhabern und Personen mit besonderen Aufgaben bei den Freiwilligen Feuerwehren der Hanse- und Universitätsstadt Rostock	✗
Ö 10.9	Neubekanntmachung der Hausnummernsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock	✗
Ö 10.10	Weiterer Umgang mit den Sportstätten der Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH (WIRO); Prüfauftrag 2018/AN/3841	✗
Ö 10.13	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2019, Ergebnisverwendung und Entlastung des Direktoriums des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hanse- und Universitätsstadt Rostock Realisierung: Mit Beschlussfassung der Bürgerschaft am 17.06.2020 wurde der Jahresabschluss bestätigt und dem Direktorium des Klinikums Entlastung erteilt. Am 10.11.2020 wurde die Ausschüttung in Höhe von 2,5 Mio. Euro an die HRO überwiesen.	✓
Ö 10.14	Abschließender Beschluss über die 14. Änderung des Flächennutzungsplans Ausweisung einer Gemischten Baufläche am Werftdreieck	✗
Ö 10.15	Bebauungsplan Nr. 10.W.63.1 "Wohnen am Werftdreieck" Abwägungs- und Satzungsbeschluss	✗
Ö 10.16	2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 15.W. 99 "Gehlsdorfer Nordufer" Abwägungs- und Satzungsbeschluss	✗
Ö 8.7	Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2020/2021 mit Haushaltsplan und Anlagen - Änderung des Beschlusses 2020/BV/0712	✓
Ö 9.9	Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion) Job Ticket für Alle	✗
Ö 10.20	Modellvorhaben "Regiopolen und Regiopolregionen für Deutschland: Ein Beitrag zur nachhaltigen Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse in städtischen und ländlichen Räumen Deutschlands"	✗
Ö 9.8	Chris Günther (für den Rechnungsprüfungsausschuss) Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2017	✓
Ö 9.4	Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Photovoltaik im Energiemix der Hansestadt Rostock steigern	✗
	29.04.2020, Außerplanmäßige Sitzung der Bürgerschaft
Ö 6.1	Wahl der Mitglieder des zeitweiligen Ausschusses für Angelegenheiten der geplanten BUGA Rostock 2025 (BUGA-Ausschuss)	✗
Ö 6.2	Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Verwaltungsgericht Schwerin entsprechend der Vorschlagsliste für die Amtsperiode 01.07.2020 - 30.06.2025	✗
Ö 6.3	Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Oberverwaltungsgericht Greifswald entsprechend der Vorschlagsliste für die Amtsperiode vom 01.07.2020 - 30.06.2025	✗
Ö 7.11	Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2020 / 2021 mit Haushaltsplan und Anlagen	✓
Ö 5.1	Erweiterung der Hauptsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zur Bildung eines BUGA-Ausschusses Realisierung: Die Veröffentlichung im Städtischen Anzeiger erfolgte am 10.06.2020.	✓
	04.03.2020, Sitzung der Bürgerschaft
Ö 9.2	Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Wiederbelebung der S-Bahn-Verbindung zum Seehafen	✗
Ö 8.2	Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD Freiwillige Aufnahme unbegleiteter Kinder und Jugendlicher aus den griechischen Flüchtlingslagern	✗
Ö 8.4	Dr. Werner Fischer für den Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen Geh- und Radweg Parkstraße Warnemünde	✗
Ö 8.6	Kristin Schröder (für den Ortsbeirat Südstadt) Antrag zur Entwicklung eines Quartierparkhauses in der Ziolkowskistraße	✗
Ö 10.1	Neubekanntmachung der Fünften, Sechsten und Siebenten Satzung über die teilweise Aufhebung der Sanierungssatzung "Stadtzentrum Rostock"	✓
Ö 10.2	Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Hanse- und Universitätsstadt Rostock Realisierung: Die Veröffentlichung fand am 11.04.2020 im Städtischen Anzeiger statt.	✓
Ö 10.3	Bebauungsplan Nr. 09.W.190 für das "Wohngebiet Kiefernweg" Abwägungs- und Satzungsbeschluss Realisierung: Die öffentliche Bekanntmachung erfolgte am 23.05.2020.	✓
Ö 9.3	Gemeinsamer Nahverkehrsplan Hanse- und Universitätsstadt Rostock und Landkreis Rostock Verkehrspolitische Zielsetzung	✗
Ö 10.6	Archäologisches Landesmuseum: Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Hergabe eines Investitionskostenzuschusses der Hanse- Universitätsstadt Rostock an das Land Mecklenburg-Vorpommern	✗
Ö 10.7	Änderung des Beschlusses Nr. 2018/BV/4203 Aufnahme des Stadtteils Rostock Lichtenhagen in die Städtebauförderung des Bundes und des Landes, beginnend mit dem Programmjahr 2019 und Abgrenzung des dafür erforderlichen Fördergebiets	✗
Ö 10.8	Freigabe von laufenden Aufwendungen und Auszahlungen sowie investiven Auszahlungen in der vorläufigen Haushaltsführung	✗
Ö 8.7	Lisa Kranig (für den Kulturausschuss) Fortsetzung der Planungen für den sogenannten Uecker-Kasten	✗
Ö 8.8	Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund) Bildung eines Ausschusses für BUGA-Angelegenheiten Realisierung: Der Beschluss ist erfüllt mit Beschlussfassung durch die Bürgerschaft am 29.04.2020.	✓

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