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Aktuelle Suchkriterien: Zeitraum: 01.11.2019 - 28.02.2021, Gremium: keine Einschränkung, Status Beschluss: Beschlussumsetzung erwünscht, Status: keine Einschränkung

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TOP	Betreff	erledigt
	08.09.2020, Sitzung des Testausschusses
Ö 4.1	TEST Vorlage zur Visualisierung der elektronischen Beschlusskontrolle TEST	✓
	17.06.2020, Sitzung der Bürgerschaft
Ö 7.16	Bestellung einer Vertreterin oder eines Vertreters der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für den Aufsichtsrat der IGA Rostock 2003 GmbH	✗
Ö 9.1	Julia Kristin Pittasch (FDP), Christoph Eisfeld (FDP) Städtische Flächen für Kunst, Kultur und Ehrenamt öffnen - Temporären Leerstand sinnvoll nutzen	✗
Ö 9.3	Andrea Krönert (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Verlängerung des Berichtszeitraums Radverkehrsbericht	✗
Ö 8.2	Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion) Keine Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie	✗
Ö 8.3	Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion) Erweiterung gastronomischer Außenflächen	✗
Ö 9.5	Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Klimaschutz in kommunalen Gebäuden	✗
Ö 8.6	Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Bezahlbaren ÖPNV sicherstellen	✗
Ö 8.1	Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD Kommunale Finanzhilfen bei wirtschaftlichen Notlagen in Folge der Corona-Pandemie	✗
Ö 10.1	1. Aktualisierung der 4. Fortschreibung und Aktualisierung des Schulentwicklungsplanes der Schulnetze der allgemein bildenden Schulen der Hansestadt Rostock für den Planungszeitraum der Schuljahre 2015/16 bis 2019/20 und für den Prognosezeitraum 2020/21 bis 2025/26	✗
Ö 10.8	Festsetzung der Aufwandsentschädigung von Funktionsinhabern und Personen mit besonderen Aufgaben bei den Freiwilligen Feuerwehren der Hanse- und Universitätsstadt Rostock	✗
Ö 10.9	Neubekanntmachung der Hausnummernsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock	✗
Ö 10.10	Weiterer Umgang mit den Sportstätten der Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH (WIRO); Prüfauftrag 2018/AN/3841	✗
Ö 10.13	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2019, Ergebnisverwendung und Entlastung des Direktoriums des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hanse- und Universitätsstadt Rostock	✗
Ö 10.14	Abschließender Beschluss über die 14. Änderung des Flächennutzungsplans Ausweisung einer Gemischten Baufläche am Werftdreieck	✗
Ö 10.15	Bebauungsplan Nr. 10.W.63.1 "Wohnen am Werftdreieck" Abwägungs- und Satzungsbeschluss	✗
Ö 10.16	2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 15.W. 99 "Gehlsdorfer Nordufer" Abwägungs- und Satzungsbeschluss	✗
Ö 8.7	Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2020/2021 mit Haushaltsplan und Anlagen - Änderung des Beschlusses 2020/BV/0712	✗
Ö 9.9	Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion) Job Ticket für Alle	✗
Ö 10.20	Modellvorhaben "Regiopolen und Regiopolregionen für Deutschland: Ein Beitrag zur nachhaltigen Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse in städtischen und ländlichen Räumen Deutschlands"	✗
Ö 9.8	Chris Günther (für den Rechnungsprüfungsausschuss) Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2017	✗
Ö 9.4	Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Photovoltaik im Energiemix der Hansestadt Rostock steigern	✗
	29.04.2020, Außerplanmäßige Sitzung der Bürgerschaft
Ö 6.1	Wahl der Mitglieder des zeitweiligen Ausschusses für Angelegenheiten der geplanten BUGA Rostock 2025 (BUGA-Ausschuss)	✗
Ö 6.2	Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Verwaltungsgericht Schwerin entsprechend der Vorschlagsliste für die Amtsperiode 01.07.2020 - 30.06.2025	✗
Ö 6.3	Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Oberverwaltungsgericht Greifswald entsprechend der Vorschlagsliste für die Amtsperiode vom 01.07.2020 - 30.06.2025	✗
Ö 7.11	Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2020 / 2021 mit Haushaltsplan und Anlagen	✗
Ö 5.1	Erweiterung der Hauptsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zur Bildung eines BUGA-Ausschusses Realisierung: Die Veröffentlichung im Städtischen Anzeiger erfolgte am 10.06.2020.	✓
	04.03.2020, Sitzung der Bürgerschaft
Ö 9.2	Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Wiederbelebung der S-Bahn-Verbindung zum Seehafen	✗
Ö 8.2	Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD Freiwillige Aufnahme unbegleiteter Kinder und Jugendlicher aus den griechischen Flüchtlingslagern	✗
Ö 8.4	Dr. Werner Fischer für den Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen Geh- und Radweg Parkstraße Warnemünde	✗
Ö 8.6	Kristin Schröder (für den Ortsbeirat Südstadt) Antrag zur Entwicklung eines Quartierparkhauses in der Ziolkowskistraße	✗
Ö 10.1	Neubekanntmachung der Fünften, Sechsten und Siebenten Satzung über die teilweise Aufhebung der Sanierungssatzung "Stadtzentrum Rostock"	✗
Ö 10.2	Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Hanse- und Universitätsstadt Rostock Realisierung: Die Veröffentlichung fand am 11.04.2020 im Städtischen Anzeiger statt.	✓
Ö 10.3	Bebauungsplan Nr. 09.W.190 für das "Wohngebiet Kiefernweg" Abwägungs- und Satzungsbeschluss Realisierung: Die öffentliche Bekanntmachung erfolgte am 23.05.2020.	✓
Ö 9.3	Gemeinsamer Nahverkehrsplan Hanse- und Universitätsstadt Rostock und Landkreis Rostock Verkehrspolitische Zielsetzung	✗
Ö 10.6	Archäologisches Landesmuseum: Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Hergabe eines Investitionskostenzuschusses der Hanse- Universitätsstadt Rostock an das Land Mecklenburg-Vorpommern	✗
Ö 10.7	Änderung des Beschlusses Nr. 2018/BV/4203 Aufnahme des Stadtteils Rostock Lichtenhagen in die Städtebauförderung des Bundes und des Landes, beginnend mit dem Programmjahr 2019 und Abgrenzung des dafür erforderlichen Fördergebiets	✗
Ö 10.8	Freigabe von laufenden Aufwendungen und Auszahlungen sowie investiven Auszahlungen in der vorläufigen Haushaltsführung	✗
Ö 8.7	Lisa Kranig (für den Kulturausschuss) Fortsetzung der Planungen für den sogenannten Uecker-Kasten	✗
Ö 8.8	Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund) Bildung eines Ausschusses für BUGA-Angelegenheiten Realisierung: Der Beschluss ist erfüllt mit Beschlussfassung durch die Bürgerschaft am 29.04.2020.	✓
	22.01.2020, Sitzung der Bürgerschaft
Ö 7.15	Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Bestellung eines Mitglieds für den Aufsichtsrat Flughafen Rostock-Laage-Güstrow GmbH	✓
Ö 8.1	Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD Unterstützung alternativer Wohnformen und Wohnprojekte	✗
Ö 8.3	Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stellvertretende Ortsbeiratsmitglieder ermöglichen	✗
Ö 8.4	Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion) Markthalle für Rostock	✗
Ö 9.2	Abschließender Beschluss über die 16. Änderung des Flächennutzungsplans Änderung einer Kleingartenanlage an der Satower Straße	✗
Ö 9.1	Auswahlkriterien im Verfahren zur Vergabe der Stromkonzession	✗
Ö 9.3	Planungsbeschluss für den Ersatzneubau des Brückenbauwerkes (Bw 121) im Zuge der Rennbahnallee über die nicht elektrifizierte DB-Strecke 6921 - Rostock Hbf - Wismar	✗
Ö 9.4	Planungsbeschluss für den Ersatzneubau des Brückenbauwerkes Bw 131 im Zuge des Schmarler Damm über die DB Strecke 6325 von Neustrelitz nach Warnemünde	✗
Ö 9.5	Aktuelle Daten der Ausbildungs- und Fortbildungsbedarfe der Hanse- und Universitätsstadt Rostock	✓
Ö 7.7	Präsidentin der Bürgerschaft Neubesetzung des Aufsichtsrates der Zoologischer Garten Rostock gGmbH	✗
	04.12.2019, Sitzung der Bürgerschaft
Ö 9.1	Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion) ÖPNV für Auszubildende attraktiver machen	✗
Ö 9.3	Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Rostocker Bund/Freie Wähler Schaffung einer koordinierenden Struktur für die Regiopolregion Rostock	✗
Ö 9.4	Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Rostocker Bund/ Freie Wähler und Anette Niemeyer (Aufbruch 09) Finanzierung der Neubeschaffung von Straßenbahnen für die RSAG	✗
Ö 9.9	Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Online Info Portal für die Sportstätten der Hanse- und Universitätsstadt Rostock	✗
Ö 11.2	Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock	✓
Ö 11.1	Straßenreinigungssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock	✓
Ö 11.4	Satzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AbfGS)	✓
Ö 11.18	Mitgliedschaft im Verein Europäische Route der Backsteingotik e.V.	✓
Ö 11.7	Begrüßungsgeld für Studierende, die in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock erstmalig ihren Haupt- bzw. alleinigen Wohnsitz nehmen Realisierung: Die Auszahlungen finden bislang aus haushaltsrechtlicher Sicht noch nicht statt. Das Stadtamt nimmt bis zur Rechtskraft des Haushaltes alle Antragstellungen entgegen und wird danach die Auszahlungen tätigen.	✓
Ö 11.8	Bebauungsplan Nr. 15.W.201 "Wohngebiet Neue Hufe, Langenort" Aufstellungsbeschluss	✗
Ö 11.9	Bebauungsplan Nr. 15.WA.202 "Ballastweg" Aufstellungsbeschluss	✗
Ö 11.3	Satzung über die Abfallwirtschaft in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Abfallsatzung - AbfS)	✓
Ö 11.10	Abschluss einer Vereinbarung mit dem Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern, dem Landkreis Rostock, der Hanse- und Universitätsstadt Rostock und der Verkehrsverbund Warnow GmbH (VVW GmbH) zur Finanzierung der verbundbedingten Einnahmeverluste der VVW GmbH für die Jahre 2020 bis 2027 Realisierung: Der 6. Nachtrag zur Vereinbarung wurde von allen Vertragsparteien unterzeichnet. Terminerfüllung: 16.03.2020	✓
Ö 10.1	Leitfaden für mitgestaltende Bürgerbeteiligung in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock	✗
Ö 11.6	Begrüßungsgeld für Auszubildende, die in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock einmalig ihren Haupt- bzw. alleinigen Wohnsitz nehmen Realisierung: Die Auszahlungen finden bislang aus haushaltsrechtlicher Sicht noch nicht statt. Das Stadtamt nimmt bis zur Rechtskraft des Haushaltes alle Antragstellungen entgegen und wird danach die Auszahlungen tätigen.	✓
Ö 7.2	Hauptsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock Änderung Regelungen zur Aufwandsentschädigung Anlage 4 Realisierung: Dieser Beschluss wurde am 18.12.2019 mit Veröff. im Städt. Anzeiger erfüllt.	✓
Ö 9.11	Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Klimaschutz-Stelle um 1 Jahr verlängern	✓
	06.11.2019, Sitzung der Bürgerschaft
Ö 8.1	Uwe Friesecke (Vorsitzender des Ortsbeirates Dierkow - Ost; Dierkow - West) Lückenschluss Fußgängerweg Hinrichsdorfer Straße in der Ortslage Rostock-Dierkow-West	✓
Ö 8.2	Julia Kristin Pittasch (FDP) und Christoph Eisfeld (FDP) Maßnahmen zur Vorbereitung eines Bürgerhaushalts	✗
Ö 8.3	Vorsitzende der Fraktionen der SPD und DIE LINKE.PARTEI Kein Haushaltsausgleich durch Veräußerungen	✗
Ö 8.4	Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) Dringende Instandsetzung des touristischen Radweges Ecke Goorstorfer Str. Richtung Nienhagen	✗
Ö 8.5	Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.PARTEI und Anette Niemeyer (Aufbruch 09) Rahmenbedingungen für den Radverkehr verbessern	✗
Ö 8.6	Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD Wohnungsbau für Student*innen, Auszubildende und zeitweilig in Rostock Arbeitende	✗
Ö 8.9	Anette Niemeyer (für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt) Schulwegsicherheit Schul- und Kindercampus Elisabethwiese - verkehrsberuhigter Bereich Waldemarstraße	✗
Ö 8.13	Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund / Freie Wähler) Standort der Außenstelle M/V des Bundesarchivs für die Stasi-Unterlagen	✗
Ö 8.10	Anette Niemeyer (für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt) Unterbrechung/ Entwidmung der Elisabethstr. zwischen beiden Schulstandorten	✗
Ö 9.2	Klinikum Südstadt Rostock, Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hanse- und Universitätsstadt Rostock Realisierung: Der Beschluss ist mit Beschlussfassung am 06.11.2019 erfüllt.	✓
Ö 9.3	Umsetzung des Integralen Entwässerungsleitplans; Finanzierungsbeteiligung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock an Maßnahmen der "kommunalen Gemeinschaftsaufgabe Binnenhochwasserschutz"	✗
Ö 9.5	Erschließungsbeitragssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock	✓
Ö 9.6	Satzung der Hanse- und Universitätsstadt über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung); Erste Satzung, Zweite Satzung, Dritte Satzung zur Änderung der Straßenbaubeitragssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock	✓
Ö 9.7	Bahnhaltepunkt Rostocker Heide	✗
Ö 7.28	Wahl der ehrenamtlichen Schiedsperson für die Schiedsstelle West der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Amtsperiode 01.02.2016 - 31.01.2021 Realisierung: Der Beschluss ist mit Datum 31.03.2020 erfüllt.	✓
Ö 7.27	Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Bestellung einer Vertreterin in den Aufsichtsrat der Rostocker Gesellschaft für Tourismus und Marketing Realisierung: Am 03.12.2019 in der konstituierenden Sitzung des Aufsichtsrates umgesetzt.	✓

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