Beschlussvorlage - 2010/BV/1682

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:

 

1.       Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 1).

2.       Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen. Die Richtlinie hat folgenden Wortlauf (siehe Anlage 2).

3.       Die Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 wird zur Kenntnis genommen. Die Finanzplanung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

 

 

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Beschlussvorschriften:

 

§ 22 (3), § 48 Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern

 

bereits gefasste Beschlüsse:

 

 

 

 

 


Sachverhalt:

 

Die Anweisung zur Erarbeitung der Haushaltssatzung 2011, des Finanzplanes 2010 bis 2014 und des Investitionsprogramms wurde an die Senatsbereiche/Ämter am 22.06.2010 übergeben, so dass zu einem frühen Zeitpunkt der Planentwurf für die Teilhaushalte ausgearbeitet werden konnte.

 

Wie bereits mit der Vorlage über die Übergabe der Eckwerte für den Planentwurf 2011 an den Hauptausschuss und an die Ortsbeiräte im Juli 2010 dargestellt, ist mit erneuten erheblichen Einbrüchen bei den Einnahmen zu rechnen.

 

In der letzten kurzen Erholungsphase (von 2006 – 2009) konnten unterjährig die Finanzierungssalden, insbesondere durch erhebliche Mehreinnahmen, gesenkt und darüber hinaus der jeweils veranschlagte Altfehlbetrag durch einen Überschuss  in den Jahren 2008 – 2010 abgebaut werden. Jedoch im Zuge der Erarbeitung des Haushaltsplanentwurfes 2011 wurde deutlich, wie schwierig die Erreichung der Zielstellung, unterjährig einen strukturell ausgeglichenen Verwaltungshaushalt aufzustellen, unter den gegebenen Bedingungen ist. Die positive Entwicklung der Einnahmen kann in den kommenden Jahren nicht fortgeschrieben werden, da Änderungen von Bundes- und Landesgesetzen den bisher erreichten Stand der Einnahmen mit großer Wahrscheinlichkeit im Haushaltsjahr 2011 und im Finanzplanzeitraum negativ beeinflussen werden.

 

Mit Hilfe einer außerordentlichen Gewinnabführung der WIRO Wohnungsgesellschaft mbH (25,0 Mio. EUR) kann erreicht werden, dass im Haushaltsjahr 2011 die Einnahmen die laufenden Ausgaben decken und darüber hinaus ein Teil des veranschlagten Altfehlbetrages aus dem Jahr 2009 abgebaut werden kann. Die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben ist nachfolgender Übersicht zu entnehmen:

 

 

- in Mio. EUR -

 

JHHR 2008

JHHR 2009

HHP 2010

Planentwurf 2011

Einnahmen

463,6

461,2

466,0

481,5

darunter Verkaufserlöse:

4,3

2,6

7,4

2,6

außerordentliche Gewinnabführung WIRO

-

-

-

25,0

Einnahmen ohne Verkaufserlöse – Gewinnabführung WIRO

459,4

458,6

458,6

453,9

Ausgaben (ohne Altfehlbetrag)

453,9

453,6

463,5

472,3

Struktureller Fehlbetrag

0

0

0

0

Struktureller Überschuss

9,7

7,6

2,5

9,2

Altfehlbetrag

116,1

104,1

106,4

96,5

Fehlbetrag/-bedarf insgesamt

106,4

96,5

103,9

87,3

 

Ausgaben insgesamt

 

570,0

 

557,7

 

569,9

 

568,8

 

Der Entwurf der Haushaltssatzung 2011 mit Haushaltsplan entspricht weitgehend der Anordnung des Innenministeriums des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Entscheidungen zur Haushaltssatzung 2010 vom 28. Oktober 2010), die wie folgt lautet:

 

„Ergänzend aufgenommen sind meine Vorgaben an die Hansestadt. Sie beziehen sich auf den jahresbezogenen strukturellen Ausgleich des Verwaltungshaushaltes und auf eine sukzessive Reduzierung des Altfehlbetrages bis zum Jahr 2018. Dabei ist jährlich eine Reduzierung um mindestens 10 Mio. EUR vorzunehmen. In Anbetracht der Größenordnung werden zur Umsetzung dieser Vorgaben neben konsequenten Konsolidierungsentscheidungen auch Vermögensveräußerungen in Betracht zu ziehen sein, um in überschaubarer Zeit wieder finanzwirtschaftlich handlungsfähig zu werden.“

 

Nach § 48 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird die Haushaltssatzung mit den vorgeschriebenen Anlagen von der Bürgerschaft in öffentlicher Sitzung beraten und beschlossen sowie der Rechtsaufsichtsbehörde zur Genehmigung vorgelegt. Sie soll vorher in den Ausschüssen eingehend diskutiert werden.

 

 

 

 

Roland Methling

 

Anlagen:

1.      Entwurf Haushaltssatzung

2.      Finanzplan und Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2010 - 2014

 

 


 

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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09.12.2010 - Klinikausschuss - vertagt

Beschluss:

 

1.              Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 1).

2.              Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen. Die Richtlinie hat folgenden Wortlauf (siehe Anlage 2).

3.              Die Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 wird zur Kenntnis genommen. Die Finanzplanung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: Abstimmung vertagt

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04.01.2011 - Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17) - abgelehnt

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04.01.2011 - Ortsbeirat Schmarl (7) - zur Kenntnis gegeben

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04.01.2011 - Ortsbeirat Brinckmansdorf (15) - ungeändert beschlossen

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05.01.2011 - Ortsbeirat Biestow (13) - zur Kenntnis gegeben

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06.01.2011 - Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10)

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06.01.2011 - Ortsbeirat Lütten Klein (5) - abgelehnt

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11.01.2011 - Bau- und Planungsausschuss - vertagt

Beschlussvorschlag:

 

1.              Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 1).

2.              Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen. Die Richtlinie hat folgenden Wortlauf (siehe Anlage 2).

3.              Die Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 wird zur Kenntnis genommen. Die Finanzplanung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

 

Abgelehnt

 

 

 

Dafür

 

Dagegen

 

Enthaltungen

 

 

Erweitern

11.01.2011 - Ortsbeirat Evershagen (6) - abgelehnt

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11.01.2011 - Ortsbeirat Reutershagen (8) - zur Kenntnis gegeben

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11.01.2011 - Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1) - abgelehnt

Erweitern

11.01.2011 - Ortsbeirat Dierkow-Neu (16) - abgelehnt

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12.01.2011 - Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport

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12.01.2011 - Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11) - abgelehnt

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13.01.2011 - Klinikausschuss

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13.01.2011 - Ortsbeirat Südstadt (12) - abgelehnt

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18.01.2011 - Hauptausschuss - vertagt

 

 

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18.01.2011 - Ortsbeirat Hansaviertel (9) - zur Kenntnis gegeben

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18.01.2011 - Ortsbeirat Groß Klein (4) - abgelehnt

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19.01.2011 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - abgelehnt

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19.01.2011 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration - vertagt

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19.01.2011 - Ortsbeirat Stadtmitte (14) - abgelehnt

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20.01.2011 - Kulturausschuss - vertagt

 

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20.01.2011 - Ortsbeirat Toitenwinkel (18) - abgelehnt

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25.01.2011 - Jugendhilfeausschuss - vertagt

Beschlussvorschlag:

 

1.              Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 1).

2.              Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen. Die Richtlinie hat folgenden Wortlauf (siehe Anlage 2).

3.              Die Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 wird zur Kenntnis genommen. Die Finanzplanung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

 

 

 

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25.01.2011 - Finanzausschuss - vertagt

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

1.              Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 1).

2.              Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen. Die Richtlinie hat folgenden Wortlauf (siehe Anlage 2).

3.              Die Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 wird zur Kenntnis genommen. Die Finanzplanung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

 

 

 

Erweitern

25.01.2011 - Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19) - abgelehnt

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25.01.2011 - Ortsbeirat Lichtenhagen (3) - abgelehnt

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26.01.2011 - Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (2) - vertagt

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27.01.2011 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - vertagt

 

 

 

 

 

 

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01.02.2011 - Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17) - geändert beschlossen

Beschluss:

 

1.              Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 1).

2.              Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen. Die Richtlinie hat folgenden Wortlauf (siehe Anlage 2).

3.              Die Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 wird zur Kenntnis genommen. Die Finanzplanung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

 

 

 

 

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02.02.2011 - Bürgerschaft - vertagt

 

 

- Kompletter Tagesordnungspunkt 10 - Zum Haushalt - bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 09.03.2011 vertagt; ‚

(siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge).

 

 

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08.02.2011 - Bau- und Planungsausschuss - vertagt

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15.02.2011 - Hauptausschuss - abgelehnt

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16.02.2011 - Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (2) - ungeändert beschlossen

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23.02.2011 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration - vertagt

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23.02.2011 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - vertagt

Abstimmungsergebnis zur Vorlage 2010/BV/1682:

 

Vertagt

x

 

 

 

 

Dafür

8

Dagegen

0

Enthaltungen

1

 

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24.02.2011 - Kulturausschuss - vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

 

Abgelehnt

 

 

 

Dafür

 

Dagegen

 

Enthaltungen

 

 

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24.02.2011 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - abgelehnt

Erweitern

01.03.2011 - Jugendhilfeausschuss - abgelehnt

Erweitern

01.03.2011 - Bau- und Planungsausschuss - ungeändert beschlossen

Erweitern

01.03.2011 - Finanzausschuss - abgelehnt

Erweitern

01.03.2011 - Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17) - abgelehnt

Erweitern

03.03.2011 - Klinikausschuss

Erweitern

03.03.2011 - Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10) - zur Kenntnis gegeben

Erweitern

08.03.2011 - Ortsbeirat Reutershagen (8) - zur Kenntnis gegeben

Erweitern

08.03.2011 - Ortsbeirat Dierkow-Neu (16) - ungeändert beschlossen

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09.03.2011 - Bürgerschaft - vertagt

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16.03.2011 - Bürgerschaft - geändert beschlossen

 

Es erfolgt die Abstimmung zur Beschlussvorlage Nr. 2010/BV/1682 einschließlich der Nachträge und der bestätigten Änderungsanträge:

 

Beschluss Nr. 2010/BV/1682:

 

1. Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen.
Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage).
 

2. Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen und hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage).
 

3. Die Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 wird zur Kenntnis genommen.
Die Finanzplanung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage).

 

(- überarbeitete o. g. Anlagen werden nach Fertigstellung der Niederschrift beim
    Sitzungsdienst als Anlage 4 beigelegt
- überarbeiteter Haushaltsplan und Anlagen werden nach Fertigstellung der Niederschrift
   beim Sitzungsdienst als Anlage 4 a beigelegt)

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

 


 

Übersicht über die Abstimmungsergebnisse zu den Änderungsanträgen                            + = Angenommen     - = Abgelehnt

zur Haushaltssatzung - Beschlussvorlage Nr. 2010/BV/1682

 

Lfd. Nr.

ÄA-Nr.

Einreicher

Maßnahmebezeichnung

 

Deckung

 

Empf.
Finanz­aussch.

Abstimmungserg.
Bürgerschaft

1.

04

Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt

HHST 63000000.94600136
Verkehrsbaumaßnahme
- Straßenbau Ulmenstraße

alt: 0 EUR                   neu: 150,0 TEUR

 

HHST 58000000.9420042
Baumaßnahmen /Grünanlagen
- Sanierung Lindenpark

alt: 0 EUR                   neu: 100,0 TEUR

HHST 61000000.96000013 Planungsleistung
- Hochbau Theaterneubau


alt: 250,0 TEUR
 

neu:   0,0 TEUR

 

 

-

 

 

 

-

 

2.

24

Ortsbeirat Lütten Klein

HHST  63000000. Verkehrsbaumaßnahme Rigaer Straße


alt: 0 EUR                neu: 200,00 TEUR

 

HHST 61000000. 96000013 Planungsleistung
- Hochbau Theaterneubau


alt: 250,00 TEUR


neu: 50,00 TEUR
 

 

 

-

 

 

 

-

 

3.

55

Ortsbeirat Evershagen

in den Haushalt des Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes
ist jährlich ein Beitrag von 10.000 EUR
für „Kastration von streunenden Katzen“ einzustellen

HHST 61000000. 96000013 Planungsleistung
- Hochbau Theaterneubau


alt:   250,00 TEUR


neu: 240,00 TEUR
 

 

(siehe auch Stellungnahme Frau Senatorin Dr. Melzer unter TOP 4.3)

 

4.

23

SPD, DIE LINKE., CDU, FDP,
B´90/DIE GRÜNEN

Einzelplan 6100000 Amt für Stadtent­wicklung, Stadtplanung und Wirtschaft

HHST 96000013 Planungsleistungen
- Hochbau Theaterneubau
neu: 250.000 EUR
Sperrvermerk ergänzen

 

 

 

 

+

 


Lfd. Nr.

ÄA-Nr.

Einreicher

Maßnahmebezeichnung

 

Deckung

 

Empf.
Finanz­aussch.

Abstimmungserg.
Bürgerschaft

5.

13

SPD,
RB/Graue/Aufbr. 09, B´90/DIEGRÜNEN,

FÜR Rostock

HHST 94 0000002 Aufrechterhaltung des Spielbetriebes des Großen Hauses

alt:  0  EUR               neu: 750.000 EUR


 

HHST 02.3222.94000062
Sanierung Schwimmkran
„Langer Heinrich“, 2. BA


alt: 750.000 EUR  

neu:          0 EUR

 

 

 

+

 

6.

22

DIE LINKE.,
B´90/DIE GRÜNEN,
FDP

V 5301000001 Hafenarzt/ärztin 50000000 TVöD E14 TVöD E15 1,0000

Bes. gesp. 01/12 frei ab 11/09

Die Sperrung wird gestrichen.

Deckungskreis Personalkosten

 

 

+

 

7.

30

DIE LINKE.,
B´90/DIE GRÜNEN,

FÜR Rostock

Sozialpsychiatrischer Dienst

V 5301000003 Sozialpädagoge

Bes. gesp. 01/12 frei ab 08/08

Die Sperrung wird gestrichen.

Deckungskreis Personalkosten

 

 

+

 

8.

32

SPD, CDU,
DIE LINKE., RB/Graue/Aufbr. 09, B´90/DIE GRÜNEN

HHST 400000000 Amt für Jugend und Soziales - Hilfen zur Pflege

Einnahme

neu: HHST 1713 Landeszuschuss für Pflegestützpunkt 20.000 EUR

Ausgabe

neu: HHST 6776 Zuschuss an Pflegestützpunkt 20.000 EUR

neu: 5000000005 Mitarbeiter Pflegestützpunkt EG 09

neu: 5000000006 Mitarbeiter Pflegestützpunkt EG

Einzelplan 0100000 Oberbürgermeister

HHST 59100000 Protokoll/Städteverbindungen
(69.000 EUR Reduzierung
Hanse-Sail)
 

alt: 128.200 EUR
 

neu: 59.200 EUR

 

 

 

 

+

 

9.

33

Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt

Sanierung des Schulhofes der Werner-Lindemann-Grundschule
in Höhe von 670 TEUR
wird in den Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“ aufgenommen

 

 

 

-

 

 

 

-

 

 

Lfd. Nr.

ÄA-Nr.

Einreicher

Maßnahmebezeichnung

 

Deckung

 

Empf.
Finanz­aussch.

Abstimmungserg.
Bürgerschaft

10.

37

SPD, CDU,
B´90/DIE GRÜNEN

02 00 000 Vorzimmer Senatoren,

neu: 0200000023
Referentin Senatsbereich 3

umgewandelt aus:

30 00 000 Rechtsamt

alt:  03 00000004
Juristin (frei ab 09/08)

 

 

+

 

11.

38

CDU, DIE LINKE., FÜR Rostock,
RB/Graue/Aufbr. 09,

FDP,
B´90/DIE GRÜNEN

HHST 12010000 Stadtforstamt
Forst- und Spezialschlepper LKT 81

neu: 140. 000 EUR

HHST 02.9100.9010 Zuführung zum Verwaltungshaushalt
- Nachtrag


alt:   3.000.000 EUR

neu: 2.860.000 EUR

 

 

 

+

 

12.

39

CDU, DIE LINKE., FÜR Rostock RB/Graue/Aufbr. 09, B´90/DIE GRÜNEN, FDP

 

HHST 12010000 Stadtforstamt
Geländefahrzeug für Revierförster

neu: 24.000 EUR

 

HHST 02.9100.9010 Zuführung zum Verwaltungshaushalt


alt:   2.860.000 EUR

neu: 2.836.000 EUR

 

 

 

+

 

13.

41

SPD, DIE LINKE., RB/Graue/Aufbr. 09, B´90/DIE GRÜNEN

Schaffung einer zusätzlichen Stelle Mobilitätskoordinator

Einzelplan 02410000 Pressestelle


HHST 6100000 Ausgaben für Dienstleistungen durch Dritte

alt:   80.100 EUR
neu: 30.100 EUR

 

 

 

+

 

14.

42

Andreas Engelmann (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwick­lung, Umwelt und Ordnung)

HHST  01.58000000 Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege

 

neu: 71790000 Zuschüsse an Verbände und Vereine


neu: 10.000 EUR

 

HHST 486 01.8510 0000
IGA-Rostock GmbH

1655 0000 Rückzahlung nicht verbrauchter Zuschüsse


alt:   100.000 EUR

neu: 110.000 EUR

 

 

-

 

 

 

+

 

 


Lfd. Nr.

ÄA-Nr.

Einreicher

Maßnahmebezeichnung

 

Deckung

 

Empf.
Finanz­aussch.

Abstimmungserg.
Bürgerschaft

15.

43

ersetzt
-05

B´90/DIE GRÜNEN, SPD, DIE LINKE., FÜR Rostock, RB/Graue/Aufbr. 09, CDU, FDP

HHST 34100000 Allgemeine Pflege der Kultur 71790000 Zuschüsse an sonstige Verbände und Vereine


alt: 1.322.300 EUR neu: 1.412.300 EUR

 

HHST 34100000 Allgemeine Pflege der Kultur 71790002 Zuschüsse an sonstige Verbände und Vereine/ Sonderbedarf
 

alt: 45.000 EUR          neu: 55.000 EUR

HHST 02210000 Personalangelegenheiten 65500001 Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten
 

alt: 100.000 EUR


neu:          0 EUR

 

 

 

 

+

 

16.

44

FDP, DIE LINKE., SPD, CDU , RB/Graue/Aufbr. 09

HHST 01.9000.0010
Verringerung des Ansatzes Grundsteuereinnahmen
alt:   23 Mio. EUR    neu: 20,5 Mio. EUR

Beibehaltung Hebesatz
für Grundsteuer B: 450 v. H.

HHST 01.8810.2100

Erhöhung des Ansatzes der Einnahmen aus Gewinnanteilen WIRO
um 2,5 Mio. EUR

 

 

 

+

 

17.

45

FDP

Maßnahme „Rostock-Punkt“

119.000 EUR – Sperrvermerk

 

 

+

 

18.

56

ersetzt
-46

FDP, FÜR Rostock, CDU

HHST 01.8810.2100

Erhöhung des Ansatzes der Einnahmen durch Gewinnanteile WIRO
um 7,5 Mio. EUR
Auffüllung durch nicht genutzte städt.
HH-Mittel bis 10 Mio. EUR

für Altschuldentilgung

 

 

 

-

 

19.

48

DIE LINKE., SPD, CDU,
B´90/DIE GRÜNEN, FDP,
RB/Graue/Aufbr. 09

Nachtrag
HHST 01.88100000.2100
Gewinnanteile WIRO


alt:38.740.000 EUR  neu: 38.740.000 EUR

Einnahmen:
alt:  -13.740.000 EUR  neu: -24.240.000 EUR Ausgaben:

alt: 25.000.000 EUR    neu:  14.500.000 EUR

 

 

 

 

+

 


Lfd. Nr.

ÄA-Nr.

Einreicher

Maßnahmebezeichnung

 

Deckung

 

Empf.
Finanz­aussch.

Abstimmungserg.
Bürgerschaft

20.

47

DIE LINKE.,
FÜR Rostock, RB/Graue/Aufbr. 09, B´90/DIE GRÜNEN, SPD

HHST 01.47000000 Förderung der Wohlfahrtspflege


neu: 71791013 Zuschüsse an Verbände und Vereine


neu: 56.100 EUR

 

jeweils HHST 4163.0000 Aufwendungen für Zivildienstleistende

Gesamtsumme:
alt 253.100 EUR  neu: 126.550 EUR

HHST 16020000 Erstattungen für Zivildienstleistende

Gesamtsumme:
alt 108.500 EUR   neu: 54.250 EUR

Rest: aus Haushaltsüberschuss
(18.700 EUR)

 

 

 

+

 

21.

26

DIE LINKE.,
FÜR Rostock, RB/Graue/Aufbr. 09,
B´90/DIE GRÜNEN, SPD

HHST 1.47000000 71791008 Zuschüsse für die Betreuung Wohnungsloser


alt: 170.000 EUR        neu: 204.000 EUR

 

HHST 4163.0000 Aufwendungen für Zivildienstleistende

Gesamtsumme:
alt 253.100 EUR neu: 126.550 EUR

HHST 16020000 Erstattungen für Zivildienstleistende

Gesamtsumme:
alt 108.500 EUR neu: 54.250 EUR

 

 

 

+

 

22.

27

DIE LINKE.,
FÜR Rostock, RB/Graue/Aufbr. 09,
B´90/DIE GRÜNEN, SPD

HHST 0252000 Behindertenbeauftragte

1 2520000.59300000 Herstellung, Ankauf und Verbreitung von Informationsmaterial


alt: 100 EUR               neu:     1.000 EUR

HHST 4163.0000 Aufwendungen für Zivildienstleistende

Gesamtsumme:
alt 253.100 EUR  neu: 126.550 EUR

HHST 16020000 Erstattungen für Zivildienstleistende

Gesamtsumme:
alt 108.500 EUR   neu: 54.250 EUR

 

 

 

+

 

23.

49

CDU, FDP,
B´90/DIE GRÜNEN, SPD,

RB/Graue/Aufbr. 09

- sämtliche Stellen sind zu sperren
- Einführung Personaldeckungsreserve  
  in Höhe von 500 TEUR
- Reduzierung der Ansätze für Personal
  um 1,5 Mio. EUR

 

 

 

 

+

 

24.

50

B´90/DIE GRÜNEN, SPD

HHST  12000000 Amt für Umweltschutz 65500009 Sachversändigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten, Vergleichsvereinbarung
Einfügung einer Erläuterung

 

 

 

+

 

 

 

Erweitern

05.04.2011 - Finanzausschuss - ungeändert beschlossen

Reduzieren

13.04.2011 - Bürgerschaft - geändert beschlossen

 

Es erfolgt die erneute Abstimmung zur Beschlussvorlage Nr. 2010/BV/1682 einschließlich der Nachträge Nr. 2010/BV/1682-01 (NB), Nr. 2010/BV/1682-36 (NB), Nr. 2010/BV/1682-52 (NB), Nr. 2010/BV/1682-57 (NB) und Nr. 2010/BV/1682-58 (NB) und der bestätigten Änderungsanträge:

 

 

Beschluss Nr. 2010/BV/1682:

 

1.              Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushalts­plan und Anlagen wird beschlossen.
Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage).
 

2.              Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen und hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage).
 

3.              Die Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 wird zur Kenntnis genommen.
Die Finanzplanung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage).

 

(- überarbeitete o. g. Anlagen werden nach Fertigstellung der Niederschrift beim
    Sitzungsdienst als Anlage 4 beigelegt
- überarbeiteter Haushaltsplan und Anlagen werden nach Fertigstellung der Niederschrift
   beim Sitzungsdienst als Anlage 4 a beigelegt)

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 


Übersicht über die Abstimmungsergebnisse zu den Änderungsanträgen                                                        + = Angenommen
zur Haushaltssatzung (nach Widerspruch) – Beschlussvorlage Nr. 2010/BV/1682                            - = Abgelehnt              FA = Finanzausschuss

 

Lfd. Nr.

ÄA-Nr.

Einreicher

Maßnahmebezeichnung

 

Deckung

 

Empf.
FA

Abstimmungsergebnis
Bürgerschaft

16.03.2011                    13.04.2011

1.

04

Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt

HHST 63000000.94600136
Verkehrsbaumaßnahme
- Straßenbau Ulmenstraße

alt: 0 EUR                   neu: 150,0 TEUR

 

HHST 58000000.9420042
Baumaßnahmen /Grünanlagen
- Sanierung Lindenpark

alt: 0 EUR                   neu: 100,0 TEUR

HHST 61000000.96000013 Planungsleistung - Hochbau Theaterneubau


alt: 250,0 TEUR
 

neu:   0,0 TEUR

 

 

-

 

 

 

-

 

 

-

 

2.

24

Ortsbeirat Lütten Klein

HHST  63000000. Verkehrsbaumaßnahme Rigaer Straße


alt: 0 EUR                neu: 200,00 TEUR

 

HHST 61000000. 96000013 Planungsleistung - Hochbau Theaterneubau


alt: 250,00 TEUR


neu: 50,00 TEUR
 

 

 

-

 

 

 

-

 

 

 

-

 

3.

55

Ortsbeirat Evershagen

in den Haushalt des Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes
ist jährlich ein Beitrag von 10.000 EUR
für „Kastration von streunenden Katzen“ einzustellen

HHST 61000000. 96000013 Planungsleistung - Hochbau Theaterneubau


alt:   250,00 TEUR


neu: 240,00 TEUR
 

 

 

-

 

 

-

 


(siehe auch Verweis auf Stellung­nahme Frau Senatorin Dr. Melzer unter TOP 9.1.26)

 

4.

23

SPD, DIE LINKE., CDU, FDP, B´90/
DIE GRÜNEN

Einzelplan 6100000 Amt für Stadtent­wicklung, Stadtplanung und Wirtschaft

HHST 96000013 Planungsleistungen
- Hochbau Theaterneubau
neu: 250.000 EUR
Sperrvermerk ergänzen

 

 

 

 

+

 

 

 

+

 


Lfd. Nr.

ÄA-Nr.

Einreicher

Maßnahmebezeichnung

 

Deckung

 

Empf.
FA

Abstimmungsergebnis
Bürgerschaft

16.03.2011                    13.04.2011

5.

13

SPD,
RB/Graue/Aufbr. 09, B´90/DIEGRÜNEN,

FÜR Rostock

HHST 94 0000002 Aufrechterhaltung des Spielbetriebes des Großen Hauses

alt:  0  EUR               neu: 750.000 EUR


 

HHST 02.3222.94000062
Sanierung Schwimmkran
„Langer Heinrich“, 2. BA


alt: 750.000 EUR  
neu:          0 EUR

 

 

+

 

 

+

 

6.

22

DIE LINKE.,
B´90/DIE GRÜNEN,
FDP

V 5301000001 Hafenarzt/ärztin 50000000 TVöD E14 TVöD E15 1,0000

Bes. gesp. 01/12 frei ab 11/09

Die Sperrung wird gestrichen.

Deckungskreis Personalkosten

 

 

+

 

 

+

 

7.

30

DIE LINKE.,
B´90/DIE GRÜNEN,

FÜR Rostock

Sozialpsychiatrischer Dienst

V 5301000003 Sozialpädagoge

Bes. gesp. 01/12 frei ab 08/08

Die Sperrung wird gestrichen.

Deckungskreis Personalkosten

 

 

+

 

 

+

 

8.

32

SPD, CDU,
DIE LINKE., RB/Graue/Aufbr. 09, B´90/DIE GRÜNEN

HHST 400000000 Amt für Jugend und Soziales - Hilfen zur Pflege

Einnahme

neu: HHST 1713 Landeszuschuss für Pflegestützpunkt 20.000 EUR

Ausgabe

neu: HHST 6776 Zuschuss an Pflegestützpunkt 20.000 EUR

neu: 5000000005 Mitarbeiter Pflegestützpunkt EG 09

neu: 5000000006 Mitarbeiter Pflegestützpunkt EG

Einzelplan 0100000 Oberbürgermeister

HHST 59100000 Protokoll/Städteverbindungen
(69.000 EUR Reduzierung
Hanse-Sail)
 

alt: 128.200 EUR
 

neu: 59.200 EUR

 

 

 

 

+

 

 

 

+

 

9.

33

Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt

Sanierung des Schulhofes der Werner-Lindemann-Grundschule
in Höhe von 670 TEUR
wird in den Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“ aufgenommen

 

 

 

-

 

 

 

-

 

 

 

-

 


Lfd. Nr.

ÄA-Nr.

Einreicher

Maßnahmebezeichnung

 

Deckung

 

Empf.
FA

Abstimmungsergebnis
Bürgerschaft

16.03.2011                    13.04.2011

10.

37

SPD, CDU,
B´90/DIE GRÜNEN

02 00 000 Vorzimmer Senatoren,

neu: 0200000023
Referentin Senatsbereich 3

umgewandelt aus:

30 00 000 Rechtsamt

alt:  03 00000004
Juristin (frei ab 09/08)

 

 

+

 

 

+

 

11.

38

CDU, DIE LINKE., FÜR Rostock,
RB/Graue/Aufbr. 09,

FDP, B´90/DIE GRÜNEN

HHST 12010000 Stadtforstamt
Forst- und Spezialschlepper LKT 81

neu: 140. 000 EUR

HHST 02.9100.9010 Zuführung zum Verwaltungshaushalt
- Nachtrag


alt:   3.000.000 EUR

neu: 2.860.000 EUR

 

 

 

+

 

 

 

+

 

12.

39

CDU, DIE LINKE., FÜR Rostock RB/Graue/Aufbr. 09, B´90/DIE GRÜNEN, FDP

 

HHST 12010000 Stadtforstamt
Geländefahrzeug für Revierförster

neu: 24.000 EUR

 

HHST 02.9100.9010 Zuführung zum Verwaltungshaushalt


alt:   2.860.000 EUR

neu: 2.836.000 EUR

 

 

 

+

 

 

 

+

 

13.

41

SPD, DIE LINKE., RB/Graue/Aufbr. 09, B´90/DIE GRÜNEN

Schaffung einer zusätzlichen Stelle Mobilitätskoordinator

Einzelplan 02410000 Pressestelle


HHST 6100000 Ausgaben für Dienstleistungen durch Dritte

alt:   80.100 EUR
neu: 30.100 EUR

 

 

 

+

 

 

 

+

 

14.

42

Andreas Engelmann (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwick­lung, Umwelt und Ordnung)

HHST  01.58000000 Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege

 

neu: 71790000 Zuschüsse an Verbände und Vereine


neu: 10.000 EUR

 

HHST 486 01.8510 0000
IGA-Rostock GmbH

1655 0000 Rückzahlung nicht verbrauchter Zuschüsse


alt:   100.000 EUR

neu: 110.000 EUR

 

 

 

-

 

 

 

+

 

 

 

 

-

 


Lfd. Nr.

ÄA-Nr.

Einreicher

Maßnahmebezeichnung

 

Deckung

 

Empf.
FA

Abstimmungsergebnis
Bürgerschaft

16.03.2011                    13.04.2011

15.

43

ersetzt
-05

B´90/DIE GRÜNEN, SPD, DIE LINKE., FÜR Rostock, RB/Graue/Aufbr. 09, CDU, FDP

HHST 34100000 Allgemeine Pflege der Kultur 71790000 Zuschüsse an sonstige Verbände und Vereine


alt: 1.322.300 EUR neu: 1.412.300 EUR

 

HHST 34100000 Allgemeine Pflege der Kultur 71790002 Zuschüsse an sonstige Verbände und Vereine/ Sonderbedarf
 

alt: 45.000 EUR          neu: 55.000 EUR

HHST 02210000 Personalangelegenheiten 65500001 Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten
 

alt: 100.000 EUR


neu:          0 EUR

 

 

 

 

+

 

 

 

+

 

16.

59

FDP, DIE LINKE., SPD, CDU,
FÜR Rostock

HHST 01.9000.0010
Verringerung des Ansatzes Grundsteuereinnahmen
alt:   23 Mio. EUR    neu: 20,5 Mio. EUR

Beibehaltung Hebesatz
für Grundsteuer B: 450 v. H.

HHST 8800.34000001
Erhöhung des Ansatzes der Einnahmen aus Veräußerung von Grundstücken des allg. Grundvermögens um
2,5 Mio. EUR

 

 

 

 

+

 

17.

44

RB/Graue/Aufbr. 09

HHST 01.9000.0010
Verringerung des Ansatzes Grundsteuereinnahmen
alt:   23 Mio. EUR    neu: 20,5 Mio. EUR

Beibehaltung Hebesatz
für Grundsteuer B: 450 v. H.

HHST 01.8810.2100

Erhöhung des Ansatzes der Einnahmen aus Gewinnanteilen WIRO
um 2,5 Mio. EUR

 

 

 

+

 

- durch Zustim-
  mung zum

  Änderungsantr.
  (ÄA) Nr. -59
  entfällt die
  Abstimmung

18.

56

ersetzt
-46

FDP, FÜR Rostock, CDU

Altschuldentilgung

HHST 01.8810.2100

Erhöhung des Ansatzes der Einnahmen durch Gewinn­anteile WIRO
um 7,5 Mio. EUR
Auffüllung durch nicht genutzte städt. HH-Mittel
bis 10 Mio. EUR

 

 

 

-

 

 

 

-

 


Lfd. Nr.

ÄA-Nr.

Einreicher

Maßnahmebezeichnung

 

Deckung

 

Empf.
FA

Abstimmungsergebnis
Bürgerschaft

16.03.2011                    13.04.2011

19.

48

DIE LINKE.,
SPD, CDU,
B´90/DIE GRÜNEN, FDP,
RB/Graue/Aufbr. 09

Nachtrag
HHST 01.88100000.2100
Gewinnanteile WIRO


alt:38.740.000 EUR  neu: 38.740.000 EUR

Einnahmen:
alt:  -13.740.000 EUR  neu: -24.240.000 EUR Ausgaben:

alt: 25.000.000 EUR    neu:  14.500.000 EUR

 

 

 

 

+

 

 

 

+

 

20.

47

DIE LINKE.,
FÜR Rostock, RB/Graue/Aufbr. 09, B´90/DIE GRÜNEN, SPD

HHST 01.47000000 Förderung der Wohlfahrtspflege


neu: 71791013 Zuschüsse an Verbände und Vereine


neu: 56.100 EUR

 

jeweils HHST 4163.0000
Aufwendungen für Zivil-
dienstleistende

Gesamtsumme:
alt 253.100 EUR 
neu: 126.550 EUR

HHST 16020000
Erstattungen für
Zivildienstleistende

Gesamtsumme:
alt 108.500 EUR  
neu: 54.250 EUR

Rest: aus Haushalts-
überschuss
(18.700 EUR)

 

 

 

+

 

 

 

+

 

21.

26

DIE LINKE.,
FÜR Rostock, RB/Graue/Aufbr. 09, B´90/DIE GRÜNEN, SPD

HHST 1.47000000 71791008 Zuschüsse für die Betreuung Wohnungsloser


alt: 170.000 EUR        neu: 204.000 EUR

 

HHST 4163.0000 Aufwend.
für Zivildienstleistende

Gesamtsumme:
alt 253.100 EUR
neu: 126.550 EUR

HHST 16020000
Erstattungen für
Zivildienstleistende

Gesamtsumme:
alt 108.500 EUR
neu: 54.250 EUR

 

 

 

+

 

 

 

+

 


Lfd. Nr.

ÄA-Nr.

Einreicher

Maßnahmebezeichnung

 

Deckung

 

Empf.
FA

Abstimmungsergebnis
Bürgerschaft

16.03.2011                    13.04.2011

22.

27

DIE LINKE.,
FÜR Rostock, RB/Graue/Aufbr. 09, B´90/DIE GRÜNEN, SPD

HHST 0252000 Behindertenbeauftragte

1 2520000.59300000 Herstellung, Ankauf und Verbreitung von Informationsmaterial


alt: 100 EUR               neu:     1.000 EUR

HHST 4163.0000 Aufwendungen für Zivildienstleistende

Gesamtsumme:
alt 253.100 EUR 
neu: 126.550 EUR

HHST 16020000 Erstattungen für Zivildienstleistende

Gesamtsumme:
alt 108.500 EUR  
neu: 54.250 EUR

 

 

 

+

 

 

 

+

 

23.

50

B´90/DIE GRÜNEN, SPD

HHST  12000000 Amt für Umweltschutz 65500009 Sachversändigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten, Vergleichsvereinbarung
Einfügung einer Erläuterung

 

 

 

 

+

 

 

+

24.

60

ersetzt -49

CDU, SPD, B´90/DIE GRÜNEN, RB/Graue/Aufbr. 09, FDP

Im Stellenplan sind sämtliche Stellen zu sperren.

 

 

 

 

+