01.03.2011 - 4.7 1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für ...

Ein Ausschussmitlgied fragt nach, ob ein Nachtrag aufgrund der Schließung des Großen Hauses erforderlich wird. Frau Thiel erklärt, dass noch kein Kosten bekannt sind, diese aber auch in den Wirtschaftsplan der Volkstheater Rostock GmbH aufgenommen werden müssten.

Die Nachfrage eines Ausschussmitgliedes, ob Auswirkungen auf andere städtische Unternehmen bekannt sind, beantwortet Frau Thiel mit der Aussage, dass die Kosten noch nicht bekannt sind und das Volkstheater Vorschläge erarbeiten muss, wie die Bespielung erfolgen soll. Herr Senator Scholze ergänzt, dass die Bürgerschaft letztlich festlegt, wie es weitergehen soll.

Über die durch den beschlossenen Änderungsantrag 2010/BV/1682-05 (ÄA) geänderte Beschlussvorlage nebst der Nachträge wird abgestimmt.

Beschluss:

1.              Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 1).

2.              Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen. Die Richtlinie hat folgenden Wortlauf (siehe Anlage 2).

3.              Die Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 wird zur Kenntnis genommen. Die Finanzplanung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

geändert durch den beschlossenen Änderungsantrag 2010/BV/1682-05 (ÄA)

Abstimmungsergebnis: