01.02.2011 - 6.1 1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für ...

Herr Westphal informiert:

·         Neuerliche Abstimmung erforderlich, auf Grund des Nachtrages zum Haushalt

·         Nachtrag enthält jetzt unter anderem die Eigenanteile der Hansestadt Rostock für die Stadtteil- und Begegnungszentren in Dierkow-Neu und Toitenwinkel

·         Information des Tief- und Hafenbauamtes über die beabsichtigte Planung des Geh- und Radweges entlang der Hinrichsdorfer Str. zwischen Dierkower Damm und Kurt-Schumacher-Ring im Jahr 2011 und Bau je nach Bereitstellung der finanziellen Mittel im Jahr 2012/2013

Beschluss:

1.              Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 1).

2.              Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen. Die Richtlinie hat folgenden Wortlauf (siehe Anlage 2).

3.              Die Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 wird zur Kenntnis genommen. Die Finanzplanung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).