12.01.2011 - 6.1 1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für ...

Herr Meyer berichtet, dass mit dem 01.01.2011 die Überführung der städtischen Gebäude und Liegenschaften des Amtes für Schule und Sport an den Kommunalen Eigenbetrieb vollzogen wurde. In Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses muss nun auch die haushaltsrechtliche Zuordnung zum KOE erfolgen.

Das Kämmerei- und Finanzverwaltungsamt informiert, dass die diesbezüglichen Änderungsanträge (Stellenplanänderung, Haushaltsplanänderung, Wirtschaftsplanänderung) der Bürgerschaft übergeben wurden.

Frau Cornelius erfragt, wie es sich um die Bereitstellung der  12 Mio. Euro für die Schul- und Sportstättensanierung im Haushalt 2011 verhält. Herr Meyer  berichtet, dass alle Haushaltspositionen 1:1 an den KOE übergegangen sind.

Frau Cornelius empfiehlt zur nächsten Sitzung einen Vertreter des KOE einzuladen. Die Einladung erfolgt 14 Tage vor Sitzungsbeginn mit konkreter Benennung des Informationsbedarfes des Schul- und Sportausschusses.

Herr Friederich macht darauf aufmerksam, dass der Beschluss zur Haushaltssatzung das Abstimmen zu einem Arbeitsstand vom November 2010 zur Folge hat, da die bereits genannten Änderungsanträge noch nicht vorliegen und die Beschlussfassung nur für den Teil des Amtes für Schule und Sport erfolgt.

Herr Gebhardt hinterfragt die Besetzung der Schnittstelle, Nutzervertreter. Das Amt für Management und Controlling informiert über die erfolgte Ausschreibung und schnellstmögliche Besetzung der 2. Stelle des Nutzervertreters. Die Besetzung der Schnittstelle im Schul- und Sportstättenbau  (für die schul- und sportfachliche Begleitung investiver Maßnahmen) wird ebenfalls erfolgen.

Herr Meyer zeigt an Hand von einzelnen Maßnahmen auf, dass die Beteiligung des Amtes für Schule und Sport an der Umsetzung der investiven Maßnahmen 2011auch zukünftig gewährleistet sein muss und in enger Zusammenarbeit mit dem KOE auch zukünftig alle weiterführenden Maßnahmen laut Prioritätenliste unbedingt begleitet werden müssen.

Ab 17.20 Uhr nimmt Frau Dr. Melzer an der Sitzung teil und bedankt sich beim Amt für Schule und Sport, speziell bei Herrn Meyer bezüglich des Übertragungsprozesses der Immobilien an den KOE für die geleistete Arbeit.

Frau Cornelius bittet um Abstimmung unter Berücksichtigung des Hinweises von Herrn Friederich.

Die Abstimmung erfolgte auf Basis des Arbeitsstandes vom November 2010 für den Bereich des Amtes für Schule und Sport.

Abstimmungsergebnis: