13.01.2011 - 5.1 1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für ...

Dass Klinikum hat in den letzten Tagen des Jahres 2010 5 Mio Euro an den Haushalt der Hansestadt Rostock gezahlt. Es wird zur Frage der Verwendung des Ergebnisses des Klinikums aus dem Jahr 2010 und für die Folgejahre diskutiert. Die Verwaltungsdirektorin weist darauf hin, dass noch kein geprüfter Jahresabschluss vorliegt. Es besteht Einigkeit, dass eine Eigenkapitalquote von 30 % angestrebt wird und Investitionen nicht behindert werden sollten.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Abstimmungen laut Tagesordnung die Haushaltssatzung und das Haushaltssicherungskonzept betreffen.

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

1.              Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 1).

2.              Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen. Die Richtlinie hat folgenden Wortlauf (siehe Anlage 2).

3.              Die Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 wird zur Kenntnis genommen. Die Finanzplanung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

Abstimmungsergebnis: