18.01.2011 - 6.1 1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsbeirates Groß Klein
- Gremium:
- Ortsbeirat Groß Klein (4)
- Datum:
- Di., 18.01.2011
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Herr Schmidt
Haushalt 2011
Einnahmen 27,5 % Steuern, Gewerbesteuer, Grundsteuer B, Hebesatzerhöhung
50 v. H. Einkommen- und Umsatzsteuer und 23,2 % Finanzzuweisung durch das Land ergeben 50,7% der Gesamteinnahmen,
49,3 % der Einnahmen vom Bund und Ländern, Ämter und sonstige Finanzeinahmen,
seit 15.12.2010 wurde eine Haushaltssperre erlassen, deshalb eine vorläufige Haushaltsführung
Abbau der Altschulden 9,5 Mill.
Ansatz 2011, 25 Mill. durch Wohnungsverkäufe noch offen, BV hat erneut Verkauf
von WIRO - Wohnungen abgelehnt,
Abbau von 9bis 10 Mill. Altschulden,
EVG Ausschreibung nach Kritik aus Brüssel erneut ausgeführt,
Gewinnausfall von 6,3 Mill. an EVG zu zahlen,
aber höheres Steueraufkommen für die Stadt, Gewerbesteuer
plus 11 Mill. , Anhebung der Grundsteuer B
Ausgaben in den Einzelplänen 0-9 Verwaltungshaushalt
Jugend 69,1 Mill.
Soziales 145,6 Mill.
Personalausgaben 120 Mill. pro Jahr gleichbleibend
Vermögenshaushalt 2010 78,9 Mill. 2011 137,1 Mill. > Hafen und HERO sind darin mit
enthalten
Verschuldung Altbeträge 198,4 Mill.
Kredite 191.2 Mill.
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389,6 Mill.
Fehlbeträge seit 2001
seitdem wurde immer unausgeglichener Haushalt verabschiedet
seit 2008 gibt es ausgeglichene Haushalte und einen Abbau der Altschulden
durch strukturelle Überschüsse
Herr Michaelis
Das Investitionsprogramm zeigt für Groß Klein folgende Maßnahmen an:
Schulen: Grundschule im Taklerring 350 000
Regionalschule im Taklerring 7 000
Baumaßnahmen: Maritimes Gewerbegebiet 200 000
Geh- und Radweg für Groß Klein Summe nicht genau
nach Warnemünde bezifferbar
Der angestrebte Wohnungsverkauf beinhaltet 13 Mill. , die die WIRO an die Stadt zahlt, sowie 25. Mill. die der Oberbürgermeister durch Verkauf erzielen möchte, das ergibt eine Summe von 38 Mill. die in den Haushalt fließen können
Abstimmungsergebnis:
Angenommen |
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Abgelehnt | x |
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Dafür |
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Dagegen | 7 |
Enthaltungen | 2 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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34,7 kB
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2
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(wie Dokument)
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34 kB
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