Beschlussvorlage - 2021/BV/2114

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

 


Beschlussvorschlag:

 

1.)            Den Eckwerten für den Doppelhaushalt 2022/ 2023 gemäß der Anlagen dieser Beschlussvorlage wird zugestimmt.

 

2.)           Haushaltsverbesserungen und neutrale Veränderungen im Rahmen der Haushaltsplanung werden zugelassen.

 

3.)           Haushaltsverschlechterungen bedürfen des Nachweises der Unabweisbarkeit und Unaufschiebbarkeit. Über die Aufnahme in den Haushaltsplan 2022/ 2023 berät und beschließt die mit dem Finanzausschuss zu bildende Arbeitsgruppe „Haushaltskonsolidierung“.

Reduzieren

Anlagen

Loading...

Beschlüsse

Erweitern

06.04.2021 - Ortsbeirat Schmarl (7) - ungeändert beschlossen

Reduzieren

08.04.2021 - Finanzausschuss - vertagt

Reduzieren

13.04.2021 - Hauptausschuss - vertagt

Erweitern

13.04.2021 - Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1) - ungeändert beschlossen

Erweitern

14.04.2021 - Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (2) - ungeändert beschlossen

Erweitern

15.04.2021 - Ortsbeirat Toitenwinkel (18)

Erweitern

20.04.2021 - Ortsbeirat Hansaviertel (9) - ungeändert beschlossen

Erweitern

20.04.2021 - Ortsbeirat Groß Klein (4) - ungeändert beschlossen

Erweitern

22.04.2021 - Ortsbeirat Biestow (13) - ungeändert beschlossen

Erweitern

27.04.2021 - Ortsbeirat Lichtenhagen (3) - ungeändert beschlossen

Erweitern

27.04.2021 - Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19) - ungeändert beschlossen

Erweitern

28.04.2021 - Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11) - ungeändert beschlossen

Reduzieren

04.05.2021 - Hauptausschuss - vertagt

Beschlussvorschlag:

 

1.)            Den Eckwerten für den Doppelhaushalt 2022/ 2023 gemäß der Anlagen dieser Beschlussvorlage wird zugestimmt.

 

2.)           Haushaltsverbesserungen und neutrale Veränderungen im Rahmen der Haushaltsplanung werden zugelassen.

 

3.)           Haushaltsverschlechterungen bedürfen des Nachweises der Unabweisbarkeit und Unaufschiebbarkeit. Über die Aufnahme in den Haushaltsplan 2022/ 2023 berät und beschließt die mit dem Finanzausschuss zu bildende Arbeitsgruppe „Haushaltskonsolidierung“.

 

Herr Senator Dr. Müller-von Wrycz Rekowski bringt die Beschlussvorlage ein.

 

Auf Nachfrage von Frau Dr. Bachmann erklärt er, dass es unschädlich ist, die Vorlage

heute noch einmal zu vertagen, um die Voten des Finanzausschusses und aller
Ortsbeiräte abzuwarten.

 

Daraufhin stellt Frau Dr. Bachmann den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der
Beschlussvorlage Nr. 2021/BV/2114.

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung:
 

Abstimmung:         Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

4

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

 

 

 

Erweitern

04.05.2021 - Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17) - ungeändert beschlossen

Erweitern

04.05.2021 - Ortsbeirat Brinckmansdorf (15) - ungeändert beschlossen

Erweitern

06.05.2021 - Finanzausschuss - ungeändert beschlossen

Erweitern

06.05.2021 - Ortsbeirat Südstadt (12) - zur Kenntnis gegeben

Erweitern

06.05.2021 - Ortsbeirat Lütten Klein (5) - zur Kenntnis gegeben

Erweitern

06.05.2021 - Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10) - zur Kenntnis gegeben

Erweitern

11.05.2021 - Ortsbeirat Evershagen (6) - zurückgestellt

Erweitern

11.05.2021 - Ortsbeirat Dierkow-Neu (16) - ungeändert beschlossen

Erweitern

11.05.2021 - Ortsbeirat Reutershagen (8) - ungeändert beschlossen

Erweitern

11.05.2021 - Ortsbeirat Stadtmitte (14) - ungeändert beschlossen

Erweitern

19.05.2021 - Bürgerschaft - ungeändert beschlossen