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Wortprotokoll

Frau Knitter stellt die Beschlussvorlage vor

  • Eckwerte liegen vor
  • Haushaltsplan des Doppelhaushaltes 2022/2023 wird erarbeitet

 

Frau Hartmann:

  • Ortsbeiräte sind aufgefordert ihre Haushaltsplanung vorzunehmen und ihre Bedarfe innerhalb der im Terminplan vorgegebenen Fristen an das Ortsamt zur Weiterleitung an die Kämmerei zu übermitteln.
  • Zuarbeit zur Erarbeitung der HH Satzung muss vorab an die Kämmerei und Fachämter erfolgen
  • Ortsamt bittet um Zuarbeit bis zum 10.05.2021
  • Vorstellung des HH-Planes im OBR durch die Kämmerei erfolgt voraussichtlich auf der Sitzung am 21.10.2021

 

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Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

1.)            Den Eckwerten für den Doppelhaushalt 2022/ 2023 gemäß der Anlagen dieser Beschlussvorlage wird zugestimmt.

 

2.)           Haushaltsverbesserungen und neutrale Veränderungen im Rahmen der Haushaltsplanung werden zugelassen.

 

3.)           Haushaltsverschlechterungen bedürfen des Nachweises der Unabweisbarkeit und Unaufschiebbarkeit. Über die Aufnahme in den Haushaltsplan 2022/ 2023 berät und beschließt die mit dem Finanzausschuss zu bildende Arbeitsgruppe „Haushaltskonsolidierung“.

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Diskussion und Meinungsfindung im Ortsbeirat

 

Frau Knitter bringt die Beschlussvorlage im Ortsbeirat zur Abstimmung

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

3

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

6

 

Abgelehnt