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Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Dr. Nitzsche führt zu der Beschlussvorlage aus.

Es gibt ein Haushaltssicherungskonzept für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock.

Herr Dr. Nitzsche bittet die Ausschüsse bis Ende Mai Vorschläge zu erarbeiten für eventuelle Investitionen für die Ämterrunde.

 

Herr Klüsener weist auf die bereits erarbeitete Liste der zu sanierenden Gehwege hin.

 

Herr Dr. Nitzsche möchte dies in einer außerordentlichen Sitzung besprechen.

 

Herr Romeike bemerkt, dass es eine Prioritätenliste der HRO gibt. Man muss die Ausschüsse nicht um Erarbeitung bitten,  da die Probleme der Verwaltung schon längst bekannt sind.

 

Herr Dr. Nitzsche weist darauf hin, dass es eine fast komplette neue Besetzung des Ortsbeirates gibt und deshalb die Prioritäten erneut beraten werden sollten.

 

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Beschluss:

 

Beschlussvorschlag: Erarbeitung einer Investitionsliste und deshalb Durchführung einer außerplanmäßigen Sitzung.

 

1.)            Den Eckwerten für den Doppelhaushalt 2022/ 2023 gemäß der Anlagen dieser Beschlussvorlage wird zugestimmt.

 

2.)           Haushaltsverbesserungen und neutrale Veränderungen im Rahmen der Haushaltsplanung werden zugelassen.

 

3.)           Haushaltsverschlechterungen bedürfen des Nachweises der Unabweisbarkeit und Unaufschiebbarkeit. Über die Aufnahme in den Haushaltsplan 2022/ 2023 berät und beschließt die mit dem Finanzausschuss zu bildende Arbeitsgruppe „Haushaltskonsolidierung“.

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Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt