Bürgerschaft - 01.02.2017
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 01.02.2017
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
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Gemischte Beratung (16:05 - 21:45 Uhr) | ||||||
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Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/ Aufbruch 09)
Bildung eines Beirates für die Weiterentwicklung des Wohngebietes Biestow
Wortprotokoll
(in Sitzung Bürgerschaft am 07.12.2016 vertagt)
Nach diversen Wortmeldungen nimmt Herr Krack erneut zum Änderungsantrag Frau Kröger stellt den (Geschäftsordnungs-)Antrag, den Änderungsantrag Nr. 2016/AN/2322-02 (ÄA) von Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) punktweise abzustimmen.
Nach weiteren Wortmeldungen lässt der Präsident über die punktweise Abstimmung beider Änderungsanträge Nr. 2016/AN/2322-02 (ÄA) und Nr. 2016/AN/2322-04 (ÄA) abstimmen.
Abstimmungsergebnis: Angenommen
Aufgrund eines Einwurfes von Herrn Krack erfolgt eine getrennte Abstimmung
Zuerst erfolgt die Abstimmung des Änderungsantrages Nr. 2016/AN/2322-04 (ÄA) vor dem Änderungsantrag Nr. 2016/AN/2322-02 (ÄA).
Hinsichtlich der Abstimmung des Änderungsantrages Nr. 2016/AN/2322-02 (ÄA) informiert der Präsident, dass nach Beratung im Präsidium aufgrund der Ablehnung des Spiegelstriches Nr. 2 des Punktes 2 des Änderungsantrages Nr. 2016/AN/2322-04 (ÄA) keine Abstimmung des Punktes 2 des Änderungsantrages Nr. 2016/AN/2322-02 (ÄA) mehr erfolgt.
Frau Kröger spricht sich gegen Abstimmungen nach Anstrichen aus mit dem Hinweis, dass punktweise abgestimmt würde.
Beschlussvorschlag:
Für die Begleitung der Weiterentwicklung des Wohngebietes Biestow beschließt die Bürgerschaft die Bildung eines Beirates.
Dem Beirat sollen angehören:
- je ein/e Vertreter/in der Bürgerinitiativen Leben in Biestow e.V., Lebenswerte Südstadt und Satower Straße, - ein/e Vertreter/in des Kleingartenverbandes der Hansestadt Rostock, - je ein/e Vertreter/in der Fraktionen der Rostocker Bürgerschaft, - je ein/e Vertreter/in der Ortsbeiräte Biestow, Südstadt, Gartenstadt/Stadtweide und Hansaviertel, - 2 - 3 Vertreter/innen der Stadtverwaltung.
Beschluss Nr. 2016/AN/2322:
Für die Begleitung der Weiterentwicklung des Wohngebietes Biestow beschließt die Bürgerschaft die Bildung eines Beirates.
Dem Beirat sollen insbesondere angehören:
- je ein/e Vertreter/in der Bürgerinitiativen Leben in Biestow e.V., Lebenswerte Südstadt und Satower Straße, - ein/e Vertreter/in des Kleingartenverbandes der Hansestadt Rostock, - je ein/e Vertreter/in der Fraktionen der Rostocker Bürgerschaft, - je ein/e Vertreter/in der Ortsbeiräte Biestow, Südstadt, Gartenstadt/Stadtweide und Hansaviertel, - 2 - 3 Vertreter/innen der Stadtverwaltung,
- jeweils ein Eigentümer der betreffenden Grundstücke.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Bürgerschaftssitzung am 01.03.2017 einen entsprechenden Beschlussvorschlag vorzulegen, der folgende Punkte umfasst: - Entwurf einer Geschäftsordnung für den Beirat, - Vorschlag für einen Zeitplan für die Arbeit des Beirates,
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