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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Planungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Planungsausschusses
Gremium: Bau- und Planungsausschuss
Datum: Di, 17.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum E 31 (Kantine) - Haus des Bauens und der Umwelt
Ort: Holbeinplatz 14, 18069 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.02.2015
2015/Bau/078  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Frank Niehusen (für den Ortsbeirat Markgrafenheide, Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke) Aufhebung von Parzellenkündigungen in der Kleingartenanlage "Erlengrund"
2015/DA/0637  
Ö 4.2     Aufhebung von Parzellenkündigungen in der Kleingartenanlage "Erlengrund"
2015/DA/0637-01 (SN)  
Ö 4.3  
Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Radwegekonzeption Saarplatz/Arnold-Bernhard-Str.
2015/AN/0699  
Ö 4.4     Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Radwegekonzeption Saarplatz/Arnold-Bernhard-Str.
2015/AN/0699-01 (SN)  
Ö 4.5  
Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Platz "Am Brink" als öffentliche Fläche festlegen
2015/AN/0700  
Ö 4.6     Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Platz "Am Brink" als öffentliche Fläche festlegen
2015/AN/0700-01 (SN)  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Beschlussvorlagen - Empfehlungen an die Bürgerschaft    
Ö 5.1.1  
Beschluss über die Auslegung des Bebauungsplans Nr. 09.W.175 Wohngebiet "Am Hellberg II"
2014/BV/0540  
Ö 5.1.2  
Kristin Schröder für den Ortsbeirat Südstadt Beschluss über die Auslegung des Bebauungsplans Nr. 09.W.175 Wohngebiet "Am Hellberg II"
2014/BV/0540-01 (ÄA)  
Ö 5.1.3  
Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 09.SO.156.1 "Erweiterung Landhotel Rittmeister"
2015/BV/0616  
Ö 5.1.4  
Beschluss über die Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10.W.63.1 "Wohnen m Werftdreieck" - Aufstellungsbeschluss
2015/BV/0617  
Ö 5.1.5  
Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Beschluss über die Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10.W.63.1 "Wohnen am Werftdreieck" - Aufstellungsbeschluss
2015/BV/0617-01 (ÄA)  
Ö 5.1.6  
Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Beschluss über die Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10.W.63.1 "Wohnen am Werftdreieck" - Aufstellungsbeschluss
2015/BV/0617-02 (ÄA)  
Ö 5.1.7  
12. Änderung des Flächennutzungsplanes - Erweiterung von Bauflächen in Biestow
2015/BV/0619  
Ö 5.1.8  
Planungsbeschluss für die Grundhafte Instandsetzung des Brückenbauwerkes (Bw 101) im Zuge des Petridammes über die Warnow, Teilbauwerk Straßenbahn
2015/BV/0640  
Ö 5.1.9  
Beschluss über die Aufstellung, den Entwurf und Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 04.W.177 für das Wohngebiet "Ehemalige Poliklinik Lütten Klein"
2015/BV/0648  
Ö 5.1.10  
Regionalisierung der Wirtschaftsförderung
2015/BV/0676  
Ö 5.1.11  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Regionalisierung der Wirtschaftsförderung
2015/BV/0676-01 (ÄA)  
Ö 5.2     Beschlussvorlagen - Empfehlungen an den Oberbürgermeister    
Ö 5.2.1  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben "Voranfrage: Neubau eines Seniorenheimes mit 133 Betten und Neubau von 3 Stadtvillen mit 48 Wohnungen", Rostock, Binzer Str., Az.: 03370-14
2015/BV/0574  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Das Einvernehmen der Gemeinde für das Bauvorhaben „Voranfrage: Neubau eines Seniorenheimes mit 133 Betten und Neubau von 3 Stadtvillen mit 48 Wohnungen“, Rostock, Binzer Str., Az.: 03370-14 wird erteilt.

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Lütten Klein (5)     DATUM: Do, 05.02.2015    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

Das Einvernehmen der Gemeinde für das Bauvorhaben „Voranfrage: Neubau eines Seniorenheimes mit 133 Betten und Neubau von 3 Stadtvillen mit 48 Wohnungen", Rostock, Binzer Str., Az.: 03370-14 wird erteilt.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 17.02.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Das Einvernehmen der Gemeinde für das Bauvorhaben „Voranfrage: Neubau eines Seniorenheimes mit 133 Betten und Neubau von 3 Stadtvillen mit 48 Wohnungen", Rostock, Binzer Str., Az.: 03370-14 wird erteilt.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

2

 

 

 

Dagegen:

4

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Hauptausschuss     DATUM: Di, 10.03.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

Das Einvernehmen der Gemeinde für das Bauvorhaben „Voranfrage: Neubau eines Seniorenheimes mit 133 Betten und Neubau von 3 Stadtvillen mit 48 Wohnungen“,
Rostock, Binzer Str., Az.: 03370-14 wird erteilt.

 

 

Herr Dr. Wandschneider irritiert die Tatsache, dass durch die Verwaltung festgehalten wird, dass die Voranfrage bauplanungsrechtlich nicht zustimmungsfähig sei weil das Maß der
baulichen Nutzung deutlich überschritten wird –gleichwohl wird aber darum gebeten die Voranfrage positiv zu beschließen.

Herr Matthäus erläutert, dass es sich hier lediglich um eine Voranfrage handelt, nicht um einen Bauantrag. Die Verwaltung stellt fest, dass es von Art der Nutzung her planungsrechtlich zulässig ist, das Maß der Nutzung aber nicht - die Kompaktheit ist das Problem. Im darauf folgenden Genehmigungsverfahren würde mit dem Investor diskutiert werden, inwieweit das Maß der Bebauung zulässig gemacht werden kann.

Frau Dr. Bachmann schlägt der Verwaltung vor, die Kritik hinsichtlich Maß der Nutzung
in den Beschlussvorschlag aufzunehmen und stellt den Geschäftsordnungsantrag auf
Vertagung der Beschlussvorlage.
 

Abstimmung:                                                        Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

11

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

 

 





 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 17.03.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Das Einvernehmen der Gemeinde für das Bauvorhaben „Voranfrage: Neubau eines Seniorenheimes mit 133 Betten und Neubau von 3 Stadtvillen mit 48 Wohnungen“, Rostock, Binzer Str., Az.: 03370-14 wird erteilt.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

Ö 5.2.2  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben "Neubau eines Hostels" Rostock, Zum Zollamt 4, Az.: 01006-14
2015/BV/0627  
Ö 5.2.3  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben "Neubau von drei Wohngebäuden (116 Wohnungen) mit einem gemeinsamen Kellergeschoss im Geltungsbereich des B-Planes Nr. 11.W.150 "Östlich der Stadtmauer""Rostock, Beim Eislager 7, 8, 9, 10, 11; Am Lohmühlengraben 1a, 1b; Gerberbruch 14, 15, 16, 17, 18; Az.: 03531-14
2015/BV/0639  
Ö 5.2.4  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben "Sanierung einer Halle und Neubau eines Bürogebäudes" Rostock, Marieneher Str. 10, Az.: 00155-15
2015/BV/0647  
Ö 5.2.5  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Voranfrage) "Neubau dreigeschossiges Gebäude als psychosoziales Zentrum", Schiffbauerring 20, Az.: 03159-14
2015/BV/0702  
Ö 5.2.6  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) "Neubau Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber, Bebauungsplan-Nr. 08.W.131 "Wohn- und Sportpark Tannenweg", Satower Str. 130", Az.: 00300-15
2015/BV/0715  
Ö 6     Informationsvorlagen    
Ö 6.1  
Beteiligungsverfahren für das Bauleitplanungsverfahren Mittelmole und Werftdreieck qualifizieren
2015/IV/0660  
Ö 7     Verschiedenes    
Ö 7.1     Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltung    
Ö 7.1.1  
Übersicht über laufende B-Plan Verfahren in der Hansestadt Rostock    
Ö 7.1.2  
Bürgerinitiative Südstadt    
Ö 7.1.3  
Planungs- und Gestaltungsbeirat am 13.03.2015    
N 8     (nichtöffentlich)      
N 8.1     (nichtöffentlich)