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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Planungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Planungsausschusses
Gremium: Bau- und Planungsausschuss
Datum: Di, 17.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum E 31 (Kantine) - Haus des Bauens und der Umwelt
Ort: Holbeinplatz 14, 18069 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.02.2015
2015/Bau/078  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Frank Niehusen (für den Ortsbeirat Markgrafenheide, Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke) Aufhebung von Parzellenkündigungen in der Kleingartenanlage "Erlengrund"
2015/DA/0637  
Ö 4.2     Aufhebung von Parzellenkündigungen in der Kleingartenanlage "Erlengrund"
2015/DA/0637-01 (SN)  
Ö 4.3  
Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Radwegekonzeption Saarplatz/Arnold-Bernhard-Str.
2015/AN/0699  
Ö 4.4     Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Radwegekonzeption Saarplatz/Arnold-Bernhard-Str.
2015/AN/0699-01 (SN)  
Ö 4.5  
Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Platz "Am Brink" als öffentliche Fläche festlegen
2015/AN/0700  
Ö 4.6     Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Platz "Am Brink" als öffentliche Fläche festlegen
2015/AN/0700-01 (SN)  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Beschlussvorlagen - Empfehlungen an die Bürgerschaft    
Ö 5.1.1  
Beschluss über die Auslegung des Bebauungsplans Nr. 09.W.175 Wohngebiet "Am Hellberg II"
2014/BV/0540  
Ö 5.1.2  
Kristin Schröder für den Ortsbeirat Südstadt Beschluss über die Auslegung des Bebauungsplans Nr. 09.W.175 Wohngebiet "Am Hellberg II"
2014/BV/0540-01 (ÄA)  
Ö 5.1.3  
Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 09.SO.156.1 "Erweiterung Landhotel Rittmeister"
2015/BV/0616  
Ö 5.1.4  
Beschluss über die Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10.W.63.1 "Wohnen m Werftdreieck" - Aufstellungsbeschluss
2015/BV/0617  
Ö 5.1.5  
Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Beschluss über die Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10.W.63.1 "Wohnen am Werftdreieck" - Aufstellungsbeschluss
2015/BV/0617-01 (ÄA)  
Ö 5.1.6  
Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Beschluss über die Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10.W.63.1 "Wohnen am Werftdreieck" - Aufstellungsbeschluss
2015/BV/0617-02 (ÄA)  
Ö 5.1.7  
12. Änderung des Flächennutzungsplanes - Erweiterung von Bauflächen in Biestow
2015/BV/0619  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

1.  Die im Flächennutzungsplan der Hansestadt Rostock in der Fassung der

       Bekanntmachung vom 02.12.2009 dargestellte Grünfläche SPA.9.2 und

       die Wohnbaufläche W. 9.7 sollen geändert werden. 0,75 ha dieser Flächen

       sollen künftig als sonstiges Sondergebiet SO.9.5 mit der Zweckbe-

       stimmung „Hotel und Gastronomie“ dargestellt werden.

       Weiterhin soll eine bereits für das Wohnen genutzte Fläche von 0,5 ha dem

       jetzigen Bestand angepasst und künftig auch als Teil der Wohnbaufläche

       W.9.7 dargestellt werden.

 

2.   Der Entwurf der 12. Änderung und die Begründung dazu mit Umweltbericht

      (Anlage) werden in der vorliegenden Fassung gebilligt und zur Auslegung

       bestimmt.

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Biestow (13)     DATUM: Mi, 11.02.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

1.  Die im Flächennutzungsplan der Hansestadt Rostock in der Fassung der

       Bekanntmachung vom 02.12.2009 dargestellte Grünfläche SPA.9.2 und

       die Wohnbaufläche W. 9.7 sollen geändert werden. 0,75 ha dieser Flächen

       sollen künftig als sonstiges Sondergebiet SO.9.5 mit der Zweckbe-

       stimmung „Hotel und Gastronomie“ dargestellt werden.

       Weiterhin soll eine bereits für das Wohnen genutzte Fläche von 0,5 ha dem

       jetzigen Bestand angepasst und künftig auch als Teil der Wohnbaufläche

       W.9.7 dargestellt werden.

 

2.   Der Entwurf der 12. Änderung und die Begründung dazu mit Umweltbericht

      (Anlage) werden in der vorliegenden Fassung gebilligt und zur Auslegung

       bestimmt.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

2

 

 

 

Dagegen:

4

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

X

 

Der Ortsbeirat stimmt Beschlussvorlage nicht zu.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 05.03.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 11.03.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

1.  Die im Flächennutzungsplan der Hansestadt Rostock in der Fassung der

       Bekanntmachung vom 02.12.2009 dargestellte Grünfläche SPA.9.2 und

       die Wohnbaufläche W. 9.7 sollen geändert werden. 0,75 ha dieser Flächen

       sollen künftig als sonstiges Sondergebiet SO.9.5 mit der Zweckbe-

       stimmung „Hotel und Gastronomie“ dargestellt werden.

       Weiterhin soll eine bereits für das Wohnen genutzte Fläche von 0,5 ha dem

       jetzigen Bestand angepasst und künftig auch als Teil der Wohnbaufläche

       W.9.7 dargestellt werden.

 

2.   Der Entwurf der 12. Änderung und die Begründung dazu mit Umweltbericht

      (Anlage) werden in der vorliegenden Fassung gebilligt und zur Auslegung

       bestimmt.

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2015/BV/0619:

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 17.03.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

1.  Die im Flächennutzungsplan der Hansestadt Rostock in der Fassung der

       Bekanntmachung vom 02.12.2009 dargestellte Grünfläche SPA.9.2 und

       die Wohnbaufläche W. 9.7 sollen geändert werden. 0,75 ha dieser Flächen

       sollen künftig als sonstiges Sondergebiet SO.9.5 mit der Zweckbe-

       stimmung „Hotel und Gastronomie“ dargestellt werden.

       Weiterhin soll eine bereits für das Wohnen genutzte Fläche von 0,5 ha dem

       jetzigen Bestand angepasst und künftig auch als Teil der Wohnbaufläche

       W.9.7 dargestellt werden.

 

2.   Der Entwurf der 12. Änderung und die Begründung dazu mit Umweltbericht

      (Anlage) werden in der vorliegenden Fassung gebilligt und zur Auslegung

       bestimmt.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 25.03.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

1. Die im Flächennutzungsplan der Hansestadt Rostock in der Fassung der  Bekanntmachung vom 02.12.2009 dargestellte Grünfläche SPA.9.2 und die Wohnbaufläche W. 9.7 sollen geändert werden. 0,75 ha dieser Flächen sollen künftig als sonstiges Sondergebiet SO.9.5 mit der Zweckbestimmung „Hotel und Gastronomie" dargestellt werden.

Weiterhin soll eine bereits für das Wohnen genutzte Fläche von 0,5 ha dem jetzigen Bestand angepasst und künftig auch als Teil der Wohnbaufläche W.9.7 dargestellt werden.

 

2. Der Entwurf der 12. Änderung und die Begründung dazu mit Umweltbericht (Anlage) werden in der vorliegenden Fassung gebilligt und zur Auslegung bestimmt.

 

Anlagen:
Entwurf Auslegung der Begründung zur 12. Änderung des Flächennutzungsplanes,

Entwurf Auslegung der 12. Änderung des Flächennutzungsplanes
 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

Ö 5.1.8  
Planungsbeschluss für die Grundhafte Instandsetzung des Brückenbauwerkes (Bw 101) im Zuge des Petridammes über die Warnow, Teilbauwerk Straßenbahn
2015/BV/0640  
Ö 5.1.9  
Beschluss über die Aufstellung, den Entwurf und Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 04.W.177 für das Wohngebiet "Ehemalige Poliklinik Lütten Klein"
2015/BV/0648  
Ö 5.1.10  
Regionalisierung der Wirtschaftsförderung
2015/BV/0676  
Ö 5.1.11  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Regionalisierung der Wirtschaftsförderung
2015/BV/0676-01 (ÄA)  
Ö 5.2     Beschlussvorlagen - Empfehlungen an den Oberbürgermeister    
Ö 5.2.1  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben "Voranfrage: Neubau eines Seniorenheimes mit 133 Betten und Neubau von 3 Stadtvillen mit 48 Wohnungen", Rostock, Binzer Str., Az.: 03370-14
2015/BV/0574  
Ö 5.2.2  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben "Neubau eines Hostels" Rostock, Zum Zollamt 4, Az.: 01006-14
2015/BV/0627  
Ö 5.2.3  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben "Neubau von drei Wohngebäuden (116 Wohnungen) mit einem gemeinsamen Kellergeschoss im Geltungsbereich des B-Planes Nr. 11.W.150 "Östlich der Stadtmauer""Rostock, Beim Eislager 7, 8, 9, 10, 11; Am Lohmühlengraben 1a, 1b; Gerberbruch 14, 15, 16, 17, 18; Az.: 03531-14
2015/BV/0639  
Ö 5.2.4  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben "Sanierung einer Halle und Neubau eines Bürogebäudes" Rostock, Marieneher Str. 10, Az.: 00155-15
2015/BV/0647  
Ö 5.2.5  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Voranfrage) "Neubau dreigeschossiges Gebäude als psychosoziales Zentrum", Schiffbauerring 20, Az.: 03159-14
2015/BV/0702  
Ö 5.2.6  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) "Neubau Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber, Bebauungsplan-Nr. 08.W.131 "Wohn- und Sportpark Tannenweg", Satower Str. 130", Az.: 00300-15
2015/BV/0715  
Ö 6     Informationsvorlagen    
Ö 6.1  
Beteiligungsverfahren für das Bauleitplanungsverfahren Mittelmole und Werftdreieck qualifizieren
2015/IV/0660  
Ö 7     Verschiedenes    
Ö 7.1     Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltung    
Ö 7.1.1  
Übersicht über laufende B-Plan Verfahren in der Hansestadt Rostock    
Ö 7.1.2  
Bürgerinitiative Südstadt    
Ö 7.1.3  
Planungs- und Gestaltungsbeirat am 13.03.2015    
N 8     (nichtöffentlich)      
N 8.1     (nichtöffentlich)