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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Planungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Planungsausschusses
Gremium: Bau- und Planungsausschuss
Datum: Di, 17.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum E 31 (Kantine) - Haus des Bauens und der Umwelt
Ort: Holbeinplatz 14, 18069 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.02.2015
2015/Bau/078  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Frank Niehusen (für den Ortsbeirat Markgrafenheide, Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke) Aufhebung von Parzellenkündigungen in der Kleingartenanlage "Erlengrund"
2015/DA/0637  
Ö 4.2     Aufhebung von Parzellenkündigungen in der Kleingartenanlage "Erlengrund"
2015/DA/0637-01 (SN)  
Ö 4.3  
Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Radwegekonzeption Saarplatz/Arnold-Bernhard-Str.
2015/AN/0699  
Ö 4.4     Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Radwegekonzeption Saarplatz/Arnold-Bernhard-Str.
2015/AN/0699-01 (SN)  
Ö 4.5  
Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Platz "Am Brink" als öffentliche Fläche festlegen
2015/AN/0700  
Ö 4.6     Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Platz "Am Brink" als öffentliche Fläche festlegen
2015/AN/0700-01 (SN)  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Beschlussvorlagen - Empfehlungen an die Bürgerschaft    
Ö 5.1.1  
Beschluss über die Auslegung des Bebauungsplans Nr. 09.W.175 Wohngebiet "Am Hellberg II"
2014/BV/0540  
Ö 5.1.2  
Kristin Schröder für den Ortsbeirat Südstadt Beschluss über die Auslegung des Bebauungsplans Nr. 09.W.175 Wohngebiet "Am Hellberg II"
2014/BV/0540-01 (ÄA)  
Ö 5.1.3  
Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 09.SO.156.1 "Erweiterung Landhotel Rittmeister"
2015/BV/0616  
Ö 5.1.4  
Beschluss über die Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10.W.63.1 "Wohnen m Werftdreieck" - Aufstellungsbeschluss
2015/BV/0617  
Ö 5.1.5  
Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Beschluss über die Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10.W.63.1 "Wohnen am Werftdreieck" - Aufstellungsbeschluss
2015/BV/0617-01 (ÄA)  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Beschlussvorschlag wird ergänzt um:

 

„Als wesentliche Planungsziele werden verfolgt:

 

  • Entwicklung eines innerstädtischen Wohngebietes mit einer möglichst großen Anzahl

von Wohnungen in sinnvoller und zugleich effektiver Auslastung zur Schaffung von vielfältigen Wohnungsangeboten für breite Schichten der Bevölkerung. Einbe­ziehung der Bedarfe aus der notwendigen sozialen und Dienstleistungsinfra­struktur für das Plangebiet (Kinderbetreuungseinrichtungen, Sport- und Spiel­anlagen, kleinteiliger Einzelhandel).

Beachtung der erheblichen akustischen Vorbelastung des Plangebietes durch Ver­kehrs- und Gewerbelärm

1

  • Orientierung der Bebauung an den Strukturen und der Maßstäblichkeit der umliegen­den Bebauung zur Erlangung einer städtebaulich hochwertigen Qualität

 

  • Schaffung optimierter privater und öffentlicher Grün- und Freiflächen ohne ruhenden

Verkehr im Gebietsinneren

 

  • Es soll eine planerische Auseinandersetzung mit dem historischen Erbe

(insb. der Heinkelmauer) dieses Grundstückes erfolgen, welche die Bedeutung dieses Standortes auch für nachfolgende Generationen erlebbar macht

 

  • Neuordnung des Erschließungssystems/der Verkehrsflächen unter besonderer

Beachtung der Bedeutung für das gesamtstädtische Netz und Prüfung alternativer Entlastungsmöglichkeiten

 

  • Einbeziehung der vorhandenen erhaltenswerten Großbäume in die Planung: im Be­reich der Einmündung Max-Eyth-Straße / Lübecker Straße, im Bereich östlich der Max-Eyth-Straße und südlich der Werftstraße auf Höhe der Haus-Nr. 45

 

  • Anlage von Fuß- und Radwegeverbindungen unter Beachtung der Einbindung in das Umfeld. Anlage einer Grün- und Wegeverbindung zwischen Holbeinplatz und Werftstraße in Verbindung mit der Wiederherstellung des Kayenmühlengrabens als offenes Gewässer.“

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 05.03.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 11.03.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Der Beschlussvorschlag wird ergänzt um:

 

„Als wesentliche Planungsziele werden verfolgt:

 

              Entwicklung eines innerstädtischen Wohngebietes mit einer möglichst großen Anzahl

von Wohnungen in sinnvoller und zugleich effektiver Auslastung zur Schaffung von vielfältigen Wohnungsangeboten für breite Schichten der Bevölkerung. Einbe­ziehung der Bedarfe aus der notwendigen sozialen und Dienstleistungsinfra­struktur für das Plangebiet (Kinderbetreuungseinrichtungen, Sport- und Spiel­anlagen, kleinteiliger Einzelhandel).

Beachtung der erheblichen akustischen Vorbelastung des Plangebietes durch Ver­kehrs- und Gewerbelärm

1

              Orientierung der Bebauung an den Strukturen und der Maßstäblichkeit der umliegen­den Bebauung zur Erlangung einer städtebaulich hochwertigen Qualität

 

              Schaffung optimierter privater und öffentlicher Grün- und Freiflächen ohne ruhenden

Verkehr im Gebietsinneren

 

              Es soll eine planerische Auseinandersetzung mit dem historischen Erbe

(insb. der Heinkelmauer) dieses Grundstückes erfolgen, welche die Bedeutung dieses Standortes auch für nachfolgende Generationen erlebbar macht

 

              Neuordnung des Erschließungssystems/der Verkehrsflächen unter besonderer

Beachtung der Bedeutung für das gesamtstädtische Netz und Prüfung alternativer Entlastungsmöglichkeiten

 

              Einbeziehung der vorhandenen erhaltenswerten Großbäume in die Planung: im Be­reich der Einmündung Max-Eyth-Straße / Lübecker Straße, im Bereich östlich der Max-Eyth-Straße und südlich der Werftstraße auf Höhe der Haus-Nr. 45

 

              Anlage von Fuß- und Radwegeverbindungen unter Beachtung der Einbindung in das Umfeld. Anlage einer Grün- und Wegeverbindung zwischen Holbeinplatz und Werftstraße in Verbindung mit der Wiederherstellung des Kayenmühlengrabens als offenes Gewässer.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis zum Änderungsantrag 2015/BV/0617-01 (ÄA):

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 17.03.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Der Beschlussvorschlag wird ergänzt um:

 

„Als wesentliche Planungsziele werden verfolgt:

 

              Entwicklung eines innerstädtischen Wohngebietes mit einer möglichst großen Anzahl

von Wohnungen in sinnvoller und zugleich effektiver Auslastung zur Schaffung von vielfältigen Wohnungsangeboten für breite Schichten der Bevölkerung. Einbe­ziehung der Bedarfe aus der notwendigen sozialen und Dienstleistungsinfra­struktur für das Plangebiet (Kinderbetreuungseinrichtungen, Sport- und Spiel­anlagen, kleinteiliger Einzelhandel).

Beachtung der erheblichen akustischen Vorbelastung des Plangebietes durch Ver­kehrs- und Gewerbelärm

1

              Orientierung der Bebauung an den Strukturen und der Maßstäblichkeit der umliegen­den Bebauung zur Erlangung einer städtebaulich hochwertigen Qualität

 

              Schaffung optimierter privater und öffentlicher Grün- und Freiflächen ohne ruhenden

Verkehr im Gebietsinneren

 

              Es soll eine planerische Auseinandersetzung mit dem historischen Erbe

(insb. der Heinkelmauer) dieses Grundstückes erfolgen, welche die Bedeutung dieses Standortes auch für nachfolgende Generationen erlebbar macht

 

              Neuordnung des Erschließungssystems/der Verkehrsflächen unter besonderer

Beachtung der Bedeutung für das gesamtstädtische Netz und Prüfung alternativer Entlastungsmöglichkeiten

 

              Einbeziehung der vorhandenen erhaltenswerten Großbäume in die Planung: im Be­reich der Einmündung Max-Eyth-Straße / Lübecker Straße, im Bereich östlich der Max-Eyth-Straße und südlich der Werftstraße auf Höhe der Haus-Nr. 45

 

              Anlage von Fuß- und Radwegeverbindungen unter Beachtung der Einbindung in das Umfeld. Anlage einer Grün- und Wegeverbindung zwischen Holbeinplatz und Werftstraße in Verbindung mit der Wiederherstellung des Kayenmühlengrabens als offenes Gewässer.“

 

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 25.03.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussvorschlag wird ergänzt um:

 

„Als wesentliche Planungsziele werden verfolgt:

 

              Entwicklung eines innerstädtischen Wohngebietes mit einer möglichst großen Anzahl von Wohnungen in sinnvoller und zugleich effektiver Auslastung zur Schaffung von vielfältigen Wohnungsangeboten für breite Schichten der Bevölkerung. Einbeziehung der Bedarfe aus der notwendigen sozialen und Dienstleistungsinfrastruktur für das Plangebiet (Kinderbetreuungseinrichtungen, Sport- und Spielanlagen, kleinteiliger Einzelhandel).

Beachtung der erheblichen akustischen Vorbelastung des Plangebietes durch Verkehrs- und Gewerbelärm,

1

              Orientierung der Bebauung an den Strukturen und der Maßstäblichkeit der umliegen­den Bebauung zur Erlangung einer städtebaulich hochwertigen Qualität,

 

              Schaffung optimierter privater und öffentlicher Grün- und Freiflächen ohne ruhenden Verkehr im Gebietsinneren,
 

              es soll eine planerische Auseinandersetzung mit dem historischen Erbe (insbesondere der Heinkelmauer) dieses Grundstückes erfolgen, welche die Bedeutung dieses Standortes auch für nachfolgende Generationen erlebbar macht,

 

              Neuordnung des Erschließungssystems/der Verkehrsflächen unter besonderer Beachtung der Bedeutung für das gesamtstädtische Netz und Prüfung alternativer Entlastungsmöglichkeiten,

 

              Einbeziehung der vorhandenen erhaltenswerten Großbäume in die Planung: im Bereich der Einmündung Max-Eyth-Straße / Lübecker Straße, im Bereich östlich der Max-Eyth-Straße und südlich der Werftstraße auf Höhe der Haus-Nr. 45,

 

              Anlage von Fuß- und Radwegeverbindungen unter Beachtung der Einbindung in das Umfeld. Anlage einer Grün- und Wegeverbindung zwischen Holbeinplatz und Werftstraße in Verbindung mit der Wiederherstellung des Kayenmühlengrabens als offenes Gewässer.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

Ö 5.1.6  
Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Beschluss über die Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10.W.63.1 "Wohnen am Werftdreieck" - Aufstellungsbeschluss
2015/BV/0617-02 (ÄA)  
Ö 5.1.7  
12. Änderung des Flächennutzungsplanes - Erweiterung von Bauflächen in Biestow
2015/BV/0619  
Ö 5.1.8  
Planungsbeschluss für die Grundhafte Instandsetzung des Brückenbauwerkes (Bw 101) im Zuge des Petridammes über die Warnow, Teilbauwerk Straßenbahn
2015/BV/0640  
Ö 5.1.9  
Beschluss über die Aufstellung, den Entwurf und Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 04.W.177 für das Wohngebiet "Ehemalige Poliklinik Lütten Klein"
2015/BV/0648  
Ö 5.1.10  
Regionalisierung der Wirtschaftsförderung
2015/BV/0676  
Ö 5.1.11  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Regionalisierung der Wirtschaftsförderung
2015/BV/0676-01 (ÄA)  
Ö 5.2     Beschlussvorlagen - Empfehlungen an den Oberbürgermeister    
Ö 5.2.1  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben "Voranfrage: Neubau eines Seniorenheimes mit 133 Betten und Neubau von 3 Stadtvillen mit 48 Wohnungen", Rostock, Binzer Str., Az.: 03370-14
2015/BV/0574  
Ö 5.2.2  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben "Neubau eines Hostels" Rostock, Zum Zollamt 4, Az.: 01006-14
2015/BV/0627  
Ö 5.2.3  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben "Neubau von drei Wohngebäuden (116 Wohnungen) mit einem gemeinsamen Kellergeschoss im Geltungsbereich des B-Planes Nr. 11.W.150 "Östlich der Stadtmauer""Rostock, Beim Eislager 7, 8, 9, 10, 11; Am Lohmühlengraben 1a, 1b; Gerberbruch 14, 15, 16, 17, 18; Az.: 03531-14
2015/BV/0639  
Ö 5.2.4  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben "Sanierung einer Halle und Neubau eines Bürogebäudes" Rostock, Marieneher Str. 10, Az.: 00155-15
2015/BV/0647  
Ö 5.2.5  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Voranfrage) "Neubau dreigeschossiges Gebäude als psychosoziales Zentrum", Schiffbauerring 20, Az.: 03159-14
2015/BV/0702  
Ö 5.2.6  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) "Neubau Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber, Bebauungsplan-Nr. 08.W.131 "Wohn- und Sportpark Tannenweg", Satower Str. 130", Az.: 00300-15
2015/BV/0715  
Ö 6     Informationsvorlagen    
Ö 6.1  
Beteiligungsverfahren für das Bauleitplanungsverfahren Mittelmole und Werftdreieck qualifizieren
2015/IV/0660  
Ö 7     Verschiedenes    
Ö 7.1     Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltung    
Ö 7.1.1  
Übersicht über laufende B-Plan Verfahren in der Hansestadt Rostock    
Ö 7.1.2  
Bürgerinitiative Südstadt    
Ö 7.1.3  
Planungs- und Gestaltungsbeirat am 13.03.2015    
N 8     (nichtöffentlich)      
N 8.1     (nichtöffentlich)