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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Planungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Planungsausschusses
Gremium: Bau- und Planungsausschuss
Datum: Di, 17.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum E 31 (Kantine) - Haus des Bauens und der Umwelt
Ort: Holbeinplatz 14, 18069 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.02.2015
2015/Bau/078  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Frank Niehusen (für den Ortsbeirat Markgrafenheide, Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke) Aufhebung von Parzellenkündigungen in der Kleingartenanlage "Erlengrund"
2015/DA/0637  
Ö 4.2     Aufhebung von Parzellenkündigungen in der Kleingartenanlage "Erlengrund"
2015/DA/0637-01 (SN)  
Ö 4.3  
Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Radwegekonzeption Saarplatz/Arnold-Bernhard-Str.
2015/AN/0699  
Ö 4.4     Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Radwegekonzeption Saarplatz/Arnold-Bernhard-Str.
2015/AN/0699-01 (SN)  
Ö 4.5  
Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Platz "Am Brink" als öffentliche Fläche festlegen
2015/AN/0700  
Ö 4.6     Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Platz "Am Brink" als öffentliche Fläche festlegen
2015/AN/0700-01 (SN)  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Beschlussvorlagen - Empfehlungen an die Bürgerschaft    
Ö 5.1.1  
Beschluss über die Auslegung des Bebauungsplans Nr. 09.W.175 Wohngebiet "Am Hellberg II"
2014/BV/0540  
Ö 5.1.2  
Kristin Schröder für den Ortsbeirat Südstadt Beschluss über die Auslegung des Bebauungsplans Nr. 09.W.175 Wohngebiet "Am Hellberg II"
2014/BV/0540-01 (ÄA)  
Ö 5.1.3  
Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 09.SO.156.1 "Erweiterung Landhotel Rittmeister"
2015/BV/0616  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 09.SO.156.1 „Erweiterung Landhotel Rittmeister“ (Anlage 1) und die dazugehörige Begründung (Anlage 2) werden in der vorliegenden Fassung gebilligt und sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan liegt in der Dorflage Biestow, die begrenzt wird

im Norden:                             durch das Wohngrundstück Biestower Damm Nr. 2

                                          sowie Freiflächen eines Reiterhofes

im Osten:                             durch den Biestower Damm

im Süden

und Westen:                            durch den Damerower Weg.

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Biestow (13)     DATUM: Mi, 11.02.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 09.SO.156.1 „Erweiterung Landhotel Rittmeister“ (Anlage 1) und die dazugehörige Begründung (Anlage 2) werden in der vorliegenden Fassung gebilligt und sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan liegt in der Dorflage Biestow, die begrenzt wird

im Norden:                             durch das Wohngrundstück Biestower Damm Nr. 2

                                          sowie Freiflächen eines Reiterhofes

im Osten:                             durch den Biestower Damm

im Süden

und Westen:                            durch den Damerower Weg.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

2

 

 

 

Dagegen:

4

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

X

 

Der Ortsbeirat stimmt dieser Beschlussvorlage nicht zu.

 

 

 

Nach dieser Abstimmung nimmt Herr Krack wieder an der Ortsbeiratssitzung  teil.

 

 

 

Herr Laube legt eine Sitzungspause von 19.50 Uhr bis 19.55 Uhr ein.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 05.03.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 11.03.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 09.SO.156.1 „Erweiterung Landhotel Rittmeister“ (Anlage 1) und die dazugehörige Begründung (Anlage 2) werden in der vorliegenden Fassung gebilligt und sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan liegt in der Dorflage Biestow, die begrenzt wird

im Norden:                             durch das Wohngrundstück Biestower Damm Nr. 2

                                          sowie Freiflächen eines Reiterhofes

im Osten:                             durch den Biestower Damm

im Süden

und Westen:                            durch den Damerower Weg.

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2015/BV/0616:

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 17.03.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 09.SO.156.1 „Erweiterung Landhotel Rittmeister“ (Anlage 1) und die dazugehörige Begründung (Anlage 2) werden in der vorliegenden Fassung gebilligt und sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan liegt in der Dorflage Biestow, die begrenzt wird

im Norden:                             durch das Wohngrundstück Biestower Damm Nr. 2

                                          sowie Freiflächen eines Reiterhofes

im Osten:                             durch den Biestower Damm

im Süden

und Westen:                            durch den Damerower Weg.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 25.03.2015    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 09.SO.156.1 „Erweiterung Landhotel Rittmeister“ (Anlage 1) und die dazugehörige Begründung (Anlage 2) werden in der vorliegenden Fassung gebilligt und sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

 

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan liegt in der Dorflage Biestow, die begrenzt wird:

 

- im Norden:

durch das Wohngrundstück Biestower Damm Nr. 2
sowie Freiflächen eines Reiterhofes,

- im Osten:

durch den Biestower Damm,

- im Süden
  und Westen


durch den Damerower Weg.

 

Anlagen:
Entwurf des Bebauungsplanes,
Entwurf der Begründung zum Bebauungsplan

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

Ö 5.1.4  
Beschluss über die Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10.W.63.1 "Wohnen m Werftdreieck" - Aufstellungsbeschluss
2015/BV/0617  
Ö 5.1.5  
Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Beschluss über die Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10.W.63.1 "Wohnen am Werftdreieck" - Aufstellungsbeschluss
2015/BV/0617-01 (ÄA)  
Ö 5.1.6  
Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Beschluss über die Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10.W.63.1 "Wohnen am Werftdreieck" - Aufstellungsbeschluss
2015/BV/0617-02 (ÄA)  
Ö 5.1.7  
12. Änderung des Flächennutzungsplanes - Erweiterung von Bauflächen in Biestow
2015/BV/0619  
Ö 5.1.8  
Planungsbeschluss für die Grundhafte Instandsetzung des Brückenbauwerkes (Bw 101) im Zuge des Petridammes über die Warnow, Teilbauwerk Straßenbahn
2015/BV/0640  
Ö 5.1.9  
Beschluss über die Aufstellung, den Entwurf und Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 04.W.177 für das Wohngebiet "Ehemalige Poliklinik Lütten Klein"
2015/BV/0648  
Ö 5.1.10  
Regionalisierung der Wirtschaftsförderung
2015/BV/0676  
Ö 5.1.11  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Regionalisierung der Wirtschaftsförderung
2015/BV/0676-01 (ÄA)  
Ö 5.2     Beschlussvorlagen - Empfehlungen an den Oberbürgermeister    
Ö 5.2.1  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben "Voranfrage: Neubau eines Seniorenheimes mit 133 Betten und Neubau von 3 Stadtvillen mit 48 Wohnungen", Rostock, Binzer Str., Az.: 03370-14
2015/BV/0574  
Ö 5.2.2  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben "Neubau eines Hostels" Rostock, Zum Zollamt 4, Az.: 01006-14
2015/BV/0627  
Ö 5.2.3  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben "Neubau von drei Wohngebäuden (116 Wohnungen) mit einem gemeinsamen Kellergeschoss im Geltungsbereich des B-Planes Nr. 11.W.150 "Östlich der Stadtmauer""Rostock, Beim Eislager 7, 8, 9, 10, 11; Am Lohmühlengraben 1a, 1b; Gerberbruch 14, 15, 16, 17, 18; Az.: 03531-14
2015/BV/0639  
Ö 5.2.4  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben "Sanierung einer Halle und Neubau eines Bürogebäudes" Rostock, Marieneher Str. 10, Az.: 00155-15
2015/BV/0647  
Ö 5.2.5  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Voranfrage) "Neubau dreigeschossiges Gebäude als psychosoziales Zentrum", Schiffbauerring 20, Az.: 03159-14
2015/BV/0702  
Ö 5.2.6  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) "Neubau Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber, Bebauungsplan-Nr. 08.W.131 "Wohn- und Sportpark Tannenweg", Satower Str. 130", Az.: 00300-15
2015/BV/0715  
Ö 6     Informationsvorlagen    
Ö 6.1  
Beteiligungsverfahren für das Bauleitplanungsverfahren Mittelmole und Werftdreieck qualifizieren
2015/IV/0660  
Ö 7     Verschiedenes    
Ö 7.1     Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltung    
Ö 7.1.1  
Übersicht über laufende B-Plan Verfahren in der Hansestadt Rostock    
Ö 7.1.2  
Bürgerinitiative Südstadt    
Ö 7.1.3  
Planungs- und Gestaltungsbeirat am 13.03.2015    
N 8     (nichtöffentlich)      
N 8.1     (nichtöffentlich)