Beschlussvorlage - 2010/BV/0851

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das anliegende Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2018

 

 

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Beschlussvorschriften: § 43 Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern

 

 

 

 

Sachverhalt:

Der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock wird das anliegende Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2018 zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

Wie bereits mit Beschlussvorlage 2009/BV/0522 angekündigt, wird mit dem Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2018 die Anpassung an den Haushaltsplanentwurf 2010 vorgenommen.

 

Zahlreiche Änderungsanträge der Fraktionen der Bürgerschaft zum Haushaltsicherungskonzept 2010 bis 2013 sind bis auf wenige Ausnahmen von der Verwaltung eingearbeitet worden. Damit erfüllt das Haushaltssicherungskonzept die gesetzlichen Anforderungen des § 43 Abs. 7 Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

 

Von einzelnen Verwaltungsbereichen eingegangene Hinweise und Anmerkungen zum Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2013 wurden nach entsprechender Prüfung berücksichtigt. Des Weiteren sind in den stattgefundenen Gesprächen zum Haushalt 2010 weitere neue Haushaltssicherungsprojekte herausgearbeitet worden, die  als Maßnahmen oder Prüfaufträge neu aufgenommen wurden.

 

Das primäre Ziel der Haushaltskonsolidierung bleibt der vollständige Haushaltsausgleich bis zum Jahr 2018 und damit die Wiederherstellung der vollständigen finanziellen Leistungsfähigkeit der Hansestadt Rostock.

 

Die Verwaltung wird die Bürgerschaft regelmäßig über den Stand der Umsetzung der Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2018 informieren.

 

 

 

 

Roland Methling

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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17.02.2010 - Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (2)

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18.02.2010 - Liegenschafts- und Vergabeausschuss - überwiesen

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18.02.2010 - Finanzausschuss - vertagt

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18.02.2010 - Ortsbeirat Toitenwinkel (18) - vertagt

Beschluss:

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das anliegende Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2018

 

 

 

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23.02.2010 - Hauptausschuss - vertagt

 

 

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23.02.2010 - Ortsbeirat Lichtenhagen (3) - vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

    x

Abgelehnt

 

 

 

Dafür

   9

Dagegen

 

Enthaltungen

 

 

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23.02.2010 - Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19) - zur Kenntnis gegeben

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24.02.2010 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration - vertagt

 

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25.02.2010 - Kulturausschuss - abgelehnt

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02.03.2010 - Jugendhilfeausschuss - abgelehnt

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02.03.2010 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - vertagt

 

Beschluss

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das anliegende Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2018

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Vertagt

x

 

 

 

 

Dafür

9

Dagegen

1

Enthaltungen

0

 

Erweitern

02.03.2010 - Ortsbeirat Brinckmansdorf (15) - zur Kenntnis gegeben

Erweitern

02.03.2010 - Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17) - zur Kenntnis gegeben

Erweitern

02.03.2010 - Ortsbeirat Schmarl (7) - zur Kenntnis gegeben

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03.03.2010 - Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport - vertagt

Beschluss:

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das anliegende Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2018

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

 

Abgelehnt

 

 

 

Dafür

 

Dagegen

 

Enthaltungen

 

 

Reduzieren

04.03.2010 - Finanzausschuss - vertagt

Beschluss:

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das anliegende Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2018

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

 

Abgelehnt

 

 

 

Dafür

 

Dagegen

 

Enthaltungen

 

 

Erweitern

04.03.2010 - Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10) - abgelehnt

Erweitern

04.03.2010 - Ortsbeirat Lütten Klein (5) - abgelehnt

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09.03.2010 - Bau- und Planungsausschuss - vertagt

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das anliegende Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2018

 

 

 

Erweitern

09.03.2010 - Ortsbeirat Evershagen (6) - abgelehnt

Erweitern

09.03.2010 - Ortsbeirat Reutershagen (8) - abgelehnt

Erweitern

09.03.2010 - Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1) - ungeändert beschlossen

Erweitern

09.03.2010 - Ortsbeirat Dierkow-Neu (16) - zur Kenntnis gegeben

Erweitern

10.03.2010 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration - abgelehnt

Erweitern

10.03.2010 - Ortsbeirat Biestow (13) - ungeändert beschlossen

Erweitern

10.03.2010 - Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11) - zur Kenntnis gegeben

Erweitern

11.03.2010 - Klinikausschuss

Erweitern

11.03.2010 - Ortsbeirat Südstadt (12) - abgelehnt

Erweitern

11.03.2010 - Ortsbeirat Stadtmitte (14) - ungeändert beschlossen

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16.03.2010 - Hauptausschuss - geändert beschlossen

 

Es erfolgt die Abstimmung zur Beschlussvorlage einschließlich der bestätigten Änderungsanträge.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das anliegende Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2018 (Anlage).

 

                                                (Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2018

                                                liegt der Niederschrift beim Sitzungsdienst bei)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Empfohlen

    x

Nicht empfohlen

 

 

 

Dafür

  10

Dagegen

    -

Enthaltungen

    1

 

Erweitern

16.03.2010 - Ortsbeirat Hansaviertel (9) - ungeändert beschlossen

Erweitern

16.03.2010 - Ortsbeirat Lichtenhagen (3)

Erweitern

16.03.2010 - Ortsbeirat Groß Klein (4) - zur Kenntnis gegeben

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18.03.2010 - Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport - geändert beschlossen

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das anliegende Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2018

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

x

Abgelehnt

 

 

 

Dafür

5

Dagegen

1

Enthaltungen

2

 

Erweitern

18.03.2010 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - ungeändert beschlossen

Erweitern

18.03.2010 - Ortsbeirat Toitenwinkel (18) - zur Kenntnis gegeben

Reduzieren

23.03.2010 - Finanzausschuss - geändert beschlossen

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

x

Abgelehnt

 

 

 

Dafür

9

Dagegen

0

Enthaltungen

0

 

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24.03.2010 - Bürgerschaft - geändert beschlossen


Es erfolgt die Abstimmung zur Beschlussvorlage einschließlich der redaktionellen Änderung und der bestätigten Änderungsanträge:

 

 

Beschluss Nr. 2010/BV/0851:

 

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das anliegende Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2018

 

(überarbeitetes Haushaltssicherungskonzept … wird nach Fertigstellung der Niederschrift beim Sitzungsdienst als Anlage 17 beigelegt)

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

 

 

BS 17.03.2010 – Fortsetzung 24.03.2010

Seite: 1

 


Übersicht über die Abstimmungsergebnisse zu den Änderungsanträgen + = Angenommen     - = Abgelehnt

zum Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2018 – Beschlussvorlage Nr. 2010/BV/0851

 

ÄA-Nr.

Einreicher

Seite

Maßnahmebezeichnung

 

Empfehlung

Finanzaussch.

Abstimmungsergebnis Bürgerschaft

4.2  Einsparung Personalkosten

20

RB/Graue/Aufbruch 09

29

Maßnahme Nr. 2010/1.01
Optimierung organisatorischer Strukturen,

Punkt 1 der Erläuterungen wird gestrichen

 

-

 

-

01

B´90/DIE GRÜNEN,

DIE LINKE.

29

Maßnahme Nr. 2010/1.01
Optimierung organisatorischer Strukturen,

Zusammenlegung Ämter 41 u. 44, 42, 45 prüfen

 

+

 

+

21

DIE LINKE.

30

Maßnahme Nr. 2010/1.02
Hanse-Job-Center
wird ersatzlos gestrichen

 

keine Empfehlg.

 

+

05

RB/Graue/Aufbruch 09, DIE LINKE., CDU
B´90/DIE GRÜNEN

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme Nr. 2010/1.04
Regelung zur Stellennachbesetzung

 

+

 

+

07

RB/Graue/Aufbruch 09,

DIE LINKE.

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Personalmanagement

 

+

 

+

4.3  Einsparung Sachkosten

12

FDP, FÜR Rostock

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Betrieb Krematorium

 

-

 

-

16

FDP, CDU

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Zuschussreduzierung IGA

 

-

 

-

4.4  Einsparung Personal- und Sachkosten

08

RB/Graue/Aufbruch 09

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme Nr. 2010/3.04
Qualitätsmanagement

 

-

 

-

4.5  Einnahmeverbesserung

18

DIE LINKE., FDP

44

Maßnahme Nr. 2010/4.03
Konservatorium „Rudolf Wagner Regeny“,
Erhöhung der Entgelte für den Unterricht am Konservatorium wird gestrichen

 

+

 

-

4.6 Prüfauftrag

02

B´90/DIE GRÜNEN

53

Maßnahme Nr. 2010/5.09
Flughafen Laage,
Einschränkung Öffnungs- u. Betriebszeiten

 

-

 

-


 

04

B´90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE., SPD, FDP, CDU

57

Maßnahme Nr. 2010/5.13
Zentralisierung von komm. Pflichtaufgaben bei der Landespolizei durch Aufgabenverlagerung
- in den Erläuterungen werden die Punkte 1. und 3. gestrichen

 

 

+

 

 

+

03

B´90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE., RB/Graue/Aufbruch 09

63

Maßnahme Nr. 2010/5.18
Überarbeitung der Entgeltordnung für die Nutzung von Sportstätten
- Analyse der Nutzerstruktur

 

-

 

-

09

RB/Graue/Aufbruch 09

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Markttestverfahren

 

-

 

-

10

SPD, CDU,
B´90/DIE GRÜNEN, RB/Graue/Aufbruch 09

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Prüfauftrag zur Übernahme der Schulbuchverwaltung durch die Stadtbibliothek

 

+

 

+

 

13

FDP, FÜR Rostock

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Prüfauftrag zur Minimierung Lizenzkosten Software

 

-

 

-

14

FDP, SPD, DIE LINKE.

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme

Prüfauftrag zur Durchsetzung von Sauberkeits- und Ordnungsmaßnahmen durch Politessen

 

+

 

+

15

FDP, FÜR Rostock

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Prüfauftrag zur Reduzierung der Mitgliedschaftskosten der Hansestadt Rostock

 

-

 

-

17

FDP

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Prüfauftrag zur Überprüfung der Bearbeitung und Erfüllung von Pflichtaufgaben

 

-

 

-

5.5 Fazit

19

SPD

72

Fazit wird ergänzt nach „zu treffen“ mit: „Kommunales Vermögen der öffentlichen Daseinsvorsorge (z.B. Klinikum, WIRO u.a.m.) ist nicht entbehrlich u. darf nicht veräußert werden

 

+

 

+

23

DIE LINKE., SPD

72

Fazit wird ergänzt nach „zu treffen“ mit

„Dabei werden die Bürgerschaftsbeschlüsse zur Nichtveräußerung von Anteilen an kommunalen Unternehmen der Daseinsvorsorge (Beschlüsse vom 19.12.2007, 10.12.2008 und 28.01.2009) berücksichtigt.“

 

- durch Zustimmung zum ÄA -19
  entfällt die Abstimmung

 

BS 17.03.2010 – Fortsetzung 24.03.2010

Seite: 1

 


 

 

BS 17.03.2010 – Fortsetzung 24.03.2010

Seite: 1

 

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05.05.2010 - Bürgerschaft - geändert beschlossen



Es erfolgt die erneute Abstimmung zur Beschlussvorlage einschließlich der redaktionellen Änderung und der bestätigten Änderungsanträge:

 

 

Beschluss Nr. 2010/BV/0851:

 

 

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das anliegende Haushaltssicherungs­konzept 2010 bis 2018

 

(überarbeitetes Haushaltssicherungskonzept … wird nach Fertigstellung der Niederschrift beim Sitzungsdienst als Anlage 10 beigelegt)

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

 

 

Übersicht über die Abstimmungsergebnisse zu den Änderungsanträgen                   + = Angenommen     - = Abgelehnt

zum Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2018 – Beschlussvorlage Nr. 2010/BV/0851

 

ÄA-Nr.

Einreicher

Seite

Maßnahmebezeichnung

 

Abstimmungs­ergebnis Bürgerschaft 
17./24.03.2010

Abstimmungs­ergebnis Bürgerschaft
05.05.2010
(nach Widerspruch)

4.2  Einsparung Personalkosten

20

RB/Graue/Aufbruch 09

29

Maßnahme Nr. 2010/1.01
Optimierung organisatorischer Strukturen,

Punkt 1 der Erläuterungen wird gestrichen

 

-

 

-

01

B´90/DIE GRÜNEN,

DIE LINKE.

29

Maßnahme Nr. 2010/1.01
Optimierung organisatorischer Strukturen,

Zusammenlegung Ämter 41 u. 44, 42, 45 prüfen

 

+

 

+

21

DIE LINKE.

30

Maßnahme Nr. 2010/1.02
Hanse-Job-Center
wird ersatzlos gestrichen

 

+

 

+

05

RB/Graue/Aufbruch 09

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme Nr. 2010/1.04
Regelung zur Stellennachbesetzung

 

+

 

-

26
(neu)

DIE LINKE.

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme Nr. 2010/1.04
Regelung zur Stellennachbesetzung

 

 


+

07

RB/Graue/Aufbruch 09,

DIE LINKE.

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Personalmanagement

 

+

 

+

25
(neu)

RB/Graue/Aufbruch 09

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Unbesetzte Stellen

 


+

4.3  Einsparung Sachkosten

12

FDP, FÜR Rostock

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Betrieb Krematorium

 

-

 

-

16

FDP, CDU

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Zuschussreduzierung IGA

 

-

 

-

4.4  Einsparung Personal- und Sachkosten

08

RB/Graue/Aufbruch 09

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme Nr. 2010/3.04
Qualitätsmanagement

 

-

 

-

 

ÄA-Nr.

Einreicher

Seite

Maßnahmebezeichnung

 

Abstimmungs­ergebnis Bürgerschaft 
17./24.03.2010

Abstimmungs­ergebnis Bürgerschaft
05.05.2010
(nach Widerspruch)

4.5  Einnahmeverbesserung

18

DIE LINKE., FDP

44

Maßnahme Nr. 2010/4.03
Konservatorium „Rudolf Wagner Regeny“,
Erhöhung der Entgelte für den Unterricht am Konservatorium wird gestrichen

 

-

 

-

4.6 Prüfauftrag

02

B´90/DIE GRÜNEN

53

Maßnahme Nr. 2010/5.09
Flughafen Laage,
Einschränkung Öffnungs- u. Betriebszeiten

 

-

 

-

 

04

B´90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE., SPD, FDP, CDU

57

Maßnahme Nr. 2010/5.13
Zentralisierung von komm. Pflichtaufgaben bei der Landespolizei durch Aufgabenverlagerung
- in den Erläuterungen werden die Punkte 1. und 3. gestrichen

 

 

+

 

 

+

03

B´90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE., RB/Graue/Aufbruch 09

63

Maßnahme Nr. 2010/5.18
Überarbeitung der Entgeltordnung für die Nutzung von Sportstätten
- Analyse der Nutzerstruktur

 

-

 

-

09

RB/Graue/Aufbruch 09

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Markttestverfahren

 

-

 

-

10

SPD, CDU,
B´90/DIE GRÜNEN, RB/Graue/Aufbruch 09

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Prüfauftrag zur Übernahme der Schulbuchverwaltung durch die Stadtbibliothek

 

+

 

+

 

13

FDP, FÜR Rostock

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Prüfauftrag zur Minimierung Lizenzkosten Software

 

-

 

-

14

FDP, SPD, DIE LINKE.

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme

Prüfauftrag zur Durchsetzung von Sauberkeits- und Ordnungsmaßnahmen durch Politessen

 

+

 

+

 

ÄA-Nr.

Einreicher

Seite

Maßnahmebezeichnung

 

Abstimmungs­ergebnis Bürgerschaft 
17./24.03.2010

Abstimmungs­ergebnis Bürgerschaft
05.05.2010
(nach Widerspruch)

15

FDP, FÜR Rostock

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Prüfauftrag zur Reduzierung der Mitgliedschaftskosten der Hansestadt Rostock

 

-

 

-

17

FDP

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Prüfauftrag zur Überprüfung der Bearbeitung und Erfüllung von Pflichtaufgaben

 

-

 

-

5.5 Fazit

19

SPD

72

Fazit wird ergänzt nach „zu treffen“ mit: „Kommunales Vermögen der öffentlichen Daseinsvorsorge (z.B. Klinikum, WIRO u.a.m.) ist nicht entbehrlich u. darf nicht veräußert werden

 

+

 

+

23

DIE LINKE., SPD

72

Fazit wird ergänzt nach „zu treffen“ mit

„Dabei werden die Bürgerschaftsbeschlüsse zur Nichtveräußerung von Anteilen an kommunalen Unternehmen der Daseinsvorsorge (Beschlüsse vom 19.12.2007, 10.12.2008 und 28.01.2009) berücksichtigt.“

- durch Zustimmung
  zum ÄA -19
  entfällt die
  Abstimmung

- durch Zustimmung
  zum ÄA -19
  entfällt die
  Abstimmung

 

 

 

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09.06.2010 - Bürgerschaft - geändert beschlossen


Es erfolgt die erneute Abstimmung zur Angelegenheit:

 

 

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2018.

 

(überarbeitetes Haushaltssicherungskonzept … wird nach Fertigstellung der Niederschrift beim Sitzungsdienst als Anlage 7 beigelegt)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

 

Übersicht über die Abstimmungsergebnisse zu den Änderungsanträgen                   + = Angenommen     - = Abgelehnt

zum Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2018
nach erneutem Widerspruch – Beschlussvorlage Nr. 2010/BV/0851

 

ÄA-Nr.

Einreicher

Seite

Maßnahmebezeichnung

 

Abstimmungs­ergebnis Bürgerschaft 
05.05.2010

Abstimmungs­ergebnis Bürgerschaft
09.06.2010 (nach erneutem Widerspr.)

4.2  Einsparung Personalkosten

20

RB/Graue/Aufbruch 09

29

Maßnahme Nr. 2010/1.01
Optimierung organisatorischer Strukturen,

Punkt 1 der Erläuterungen wird gestrichen

 

-

 

-

01

B´90/DIE GRÜNEN,

DIE LINKE.

29

Maßnahme Nr. 2010/1.01
Optimierung organisatorischer Strukturen,

Zusammenlegung Ämter 41 u. 44, 42, 45 prüfen

 

+

 

+

21

DIE LINKE.

30

Maßnahme Nr. 2010/1.02
Hanse-Job-Center
wird ersatzlos gestrichen

 

+

 

+

05

RB/Graue/Aufbruch 09

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme Nr. 2010/1.04
Regelung zur Stellennachbesetzung

 

-

 

-

26

DIE LINKE.

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme Nr. 2010/1.04
Regelung zur Stellennachbesetzung


+


+

07

RB/Graue/Aufbruch 09,

DIE LINKE.

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Personalmanagement


+


+

4.3  Einsparung Sachkosten

12

FDP, FÜR Rostock

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Betrieb Krematorium

 

-

 

-

16

FDP, CDU

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Zuschussreduzierung IGA

 

-

 

-

4.4  Einsparung Personal- und Sachkosten

08

RB/Graue/Aufbruch 09

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme Nr. 2010/3.04
Qualitätsmanagement

 

-

 

-

 

ÄA-Nr.

Einreicher

Seite

Maßnahmebezeichnung

 

Abstimmungs­ergebnis Bürgerschaft 
05.05.2010

Abstimmungs­ergebnis Bürgerschaft
09.06.2010 (nach erneutem Widerspr.)

4.5  Einnahmeverbesserung

18

DIE LINKE., FDP

44

Maßnahme Nr. 2010/4.03
Konservatorium „Rudolf Wagner Regeny“,
Erhöhung der Entgelte für den Unterricht am Konservatorium wird gestrichen

 

-

 

-

4.6 Prüfauftrag

02

B´90/DIE GRÜNEN

53

Maßnahme Nr. 2010/5.09
Flughafen Laage,
Einschränkung Öffnungs- u. Betriebszeiten

 

-

 

-

 

04

B´90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE., SPD, FDP, CDU

57

Maßnahme Nr. 2010/5.13
Zentralisierung von komm. Pflichtaufgaben bei der Landespolizei durch Aufgabenverlagerung
- in den Erläuterungen werden die Punkte 1. und 3. gestrichen

 

 

+

 

 

+

03

B´90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE., RB/Graue/Aufbruch 09

63

Maßnahme Nr. 2010/5.18
Überarbeitung der Entgeltordnung für die Nutzung von Sportstätten
- Analyse der Nutzerstruktur

 

-

 

-

09

RB/Graue/Aufbruch 09

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Markttestverfahren

 

-

 

-

10

SPD, CDU,
B´90/DIE GRÜNEN, RB/Graue/Aufbruch 09

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Prüfauftrag zur Übernahme der Schulbuchverwaltung durch die Stadtbibliothek

 

+

 

+

 

13

FDP, FÜR Rostock

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Prüfauftrag zur Minimierung Lizenzkosten Software

 

-

 

-

14

FDP, SPD, DIE LINKE.

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme

Prüfauftrag zur Durchsetzung von Sauberkeits- und Ordnungsmaßnahmen durch Politessen

 

+

 

+

 

ÄA-Nr.

Einreicher

Seite

Maßnahmebezeichnung

 

Abstimmungs­ergebnis Bürgerschaft 
05.05.2010

Abstimmungs­ergebnis Bürgerschaft
09.06.2010 (nach erneutem Widerspr.)

15

FDP, FÜR Rostock

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Prüfauftrag zur Reduzierung der Mitgliedschaftskosten der Hansestadt Rostock

 

-

 

-

17

FDP

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Prüfauftrag zur Überprüfung der Bearbeitung und Erfüllung von Pflichtaufgaben

 

-

 

-

5.5 Fazit

19

SPD

72

Fazit wird ergänzt nach „zu treffen“ mit: „Kommunales Vermögen der öffentlichen Daseinsvorsorge (z.B. Klinikum, WIRO u.a.m.) ist nicht entbehrlich u. darf nicht veräußert werden

 

+

 

+

23

DIE LINKE., SPD

72

Fazit wird ergänzt nach „zu treffen“ mit

„Dabei werden die Bürgerschaftsbeschlüsse zur Nichtveräußerung von Anteilen an kommunalen Unternehmen der Daseinsvorsorge (Beschlüsse vom 19.12.2007, 10.12.2008 und 28.01.2009) berücksichtigt.“

- durch Zustimmung
  zum ÄA -19
  entfiel die
  Abstimmung

- durch Zustimmung
  zum ÄA -19
  entfällt die
  Abstimmung