04.03.2010 - 5.1 Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2018

Frau Seifert von der Verwaltung führt durch eine Präsentation zum Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock und geht dabei besonders auf die neuen Maßnahmen im Haushaltssicherungskonzept 2010 ein. 

Ein Ausschussmitglied schlägt vor, die für das TZRW in 2010 geplanten Zuschüsse

in Höhe von 985 TEUR um 500 TEUR zu reduzieren und verweist auf die

Liquidität des TZRW, die lt. Auskunft der komm. Betriebsleiterin vorhanden

sei. Herr Senator Scholze sagt eine entsprechende Prüfung und Rückinformation

zu.

Ebenfalls stellt es die Frage, wodurch die Einstellung von 2 Mio. Euro Zuschüssen für die IGA GmbH in Haushalt 2010 begründet sei. In diesem Zusammenhang weist das Ausschussmitglied darauf hin, dass die IGA GmbH zum Stichttag im Jahr 2005 über liquide Mittel von 2188610,36 Eur, im Jahr 2006 2069171,35 Eur, im Jahr 2007 2306855,47 Eur und im Jahr 2008 2092379,32 Eur verfügte und für das Jahr 2009 ein ähnliches Ergebnis zu erwarten sei. Herr Senator Scholze gibt darauf hin an, dass eine Verknappung der Liquidität geprüft werde.

Ein Ausschussmitglied stellt einen Antrag auf Zurückstellung der Beschlussvorlage. Der Antrag wird mit einem positiven Vorum (+7 -1 /0) beschlossen.

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das anliegende Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2018

Abstimmungsergebnis: