ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Bürgerschaft

Gremium:: Bürgerschaft

Datum:: Mi., 01.02.2017

Status:: öffentlich/nichtöffentlich

Uhrzeit:: 16:05

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus
Ort:: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

Tagesordnung

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Tagesordnung

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Betreff

Vorlage

Beschlussart

Gemischte Beratung (16:05 - 21:45 Uhr)

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Änderungen der Tagesordnung

Einwohnerfragestunde

André Axmann (Einwohner der Hansestadt Rostock) Zusammenwirken von Ortsbeiräten und Bürgerschaft

Aktuelle Stunde - entfällt -

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2016

2016/BS/049

Mitteilungen des Präsidenten

Wahlen und Bestellungen

Nachwahl eines Mitgliedes des Ortsbeirates Groß Klein

2016/BV/2169

geändert beschlossen

Holger Arppe (AfD) Nachwahl eines Mitgliedes des Ortsbeirates Groß Klein

2016/BV/2169-02 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Südstadt

2016/BV/2173

vertagt

Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Evershagen

2016/BV/2204

vertagt

Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Toitenwinkel

2016/BV/2314

geändert beschlossen

Holger Arppe (AfD) Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Toitenwinkel

2016/BV/2314-01 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Wahl zweier Mitglieder und zweier Stellvertreter in den Hauptausschuss

2016/AN/2359

ungeändert beschlossen

Nachwahl einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters der Hansestadt Rostock für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e.V.

2016/BV/2361

geändert beschlossen

Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Nachwahl einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters der Hansestadt Rostock für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e.V.

2016/BV/2361-01 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Toitenwinkel

2017/BV/2387

geändert beschlossen

Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Toitenwinkel

2017/BV/2387-01 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Nachwahl eines Mitgliedes in den zeitweiligen Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten

2017/AN/2409

geändert beschlossen

Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Nachwahl eines Mitgliedes in den zeitweiligen Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten

2017/AN/2409-01 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Nachwahl eines Mitgliedes in den Hauptausschuss

2017/AN/2410

ungeändert beschlossen

Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Nachwahl eines Mitgliedes in den Bau- und Planungsausschuss

2017/AN/2411

ungeändert beschlossen

Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Finanzausschuss

2017/AN/2412

ungeändert beschlossen

Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nachwahl eines Mitglieds in den Kulturausschuss

Beschluss:

Die Bürgerschaft wählt als Mitglied in den Kulturausschuss:

für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Henning Wüstemann

Abstimmungsergebnis:

Angenommen	X
Abgelehnt

2017/AN/2413

ungeändert beschlossen

Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nachwahl eines Mitglieds in das Präsidium

2017/AN/2414

ungeändert beschlossen

Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nachwahl eines Mitglieds in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung

2017/AN/2416

ungeändert beschlossen

Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Klinikausschuss

2017/AN/2417

ungeändert beschlossen

Bestellung der Vertreter der Hansestadt Rostock für den Aufsichtsrat der IGA Rostock 2003 GmbH

2017/BV/2424

zurückgezogen

Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE., CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09, UFR/FDP Bestellung der Vertreter der Hansestadt Rostock für den Aufsichtsrat der IGA Rostock 2003 GmbH

2017/BV/2424-01 (ÄA)

zurückgezogen

Bestellung der Vertreter der Hansestadt Rostock für den Aufsichtsrat der Zoologischer Garten Rostock GmbH

2017/BV/2425

zurückgezogen

Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE., CDU, SPD, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09, UFR/FDP Bestellung der Vertreter der Hansestadt Rostock für den Aufsichtsrat der Zoologischer Garten Rostock GmbH

2017/BV/2425-01 (ÄA)

zurückgezogen

Bestellung der Vertreter der Hansestadt Rostock für den Aufsichtsrat der Rostocker Gesellschaft für Stadterneuerung, Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH

2017/BV/2428

zurückgezogen

2017/BV/2428-01 (ÄA)

zurückgezogen

Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Bestellung einer Vertreterin und eines Vertreters der Hansestadt Rostock für den Aufsichtsrat der Rostocker Gesellschaft für Stadterneuerung, Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH

2017/AN/2467

ungeändert beschlossen

Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters der Hansestadt Rostock für den Aufsichtsrat der Zoologischer Garten Rostock GmbH

2017/AN/2468

ungeändert beschlossen

Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Nachwahl eines Mitgliedes und eines Stellvertreters in den Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport

2017/AN/2433

ungeändert beschlossen

Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Nachwahl eines Mitgliedes in den zeitweiligen Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten

2017/AN/2435

ungeändert beschlossen

Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Nachwahl einer Stellvertreterin in den Jugendhilfeausschuss

2017/AN/2437

ungeändert beschlossen

Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Nachwahl eines Mitgliedes in den Hauptausschuss

2017/AN/2439

ungeändert beschlossen

Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Abwahl eines Mitgliedes im Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus

2017/AN/2442

ungeändert beschlossen

Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nachwahl eines Mitglieds in den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus

2017/AN/2415

ungeändert beschlossen

Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Nachwahl eines Stellvertreters in den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus

2017/AN/2434

ungeändert beschlossen

Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Abwahl eines Mitgliedes im Klinikausschuss

2017/AN/2443

ungeändert beschlossen

Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Abwahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Rechnungsprüfungsausschuss

2017/AN/2444

ungeändert beschlossen

Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Abwahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Sozial- und Gesundheitsausschuss

2017/AN/2445

ungeändert beschlossen

Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Nachwahl eines Mitgliedes in den Sozial- und Gesundheitsausschuss

2017/AN/2436

ungeändert beschlossen

Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Abwahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Personalausschuss

2017/AN/2446

ungeändert beschlossen

Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Abwahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock"

2017/AN/2447

ungeändert beschlossen

Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb "Kommunale Objektbewirtschaftung und -Entwicklung der Hansestadt Rostock"

2017/AN/2418

ungeändert beschlossen

Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Nachwahl eines Mitgliedes in den Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock"

2017/AN/2438

ungeändert beschlossen

Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Abbestellung eines Mitgliedes im Aufsichtsrat der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH

2017/AN/2449

ungeändert beschlossen

Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Abwahl einer Vertreterin der Hansestadt Rostock in der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e. V.

2017/AN/2450

ungeändert beschlossen

Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Abbestellung eines Mitgliedes aus dem Aufsichtsrat der RVV Rostocker Versorgungs- und Verkehrs-Holding GmbH

2017/AN/2454

ungeändert beschlossen

Martin Lau (für die CDU-Fraktion) Bestellung eines Vertreters der Hansestadt Rostock für den Aufsichtsrat der RVV - Rostocker Versorgungs- und Verkehrs-Holding GmbH

2017/AN/2455

ungeändert beschlossen

Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Lichtenhagen

2017/DA/2464

geändert beschlossen

Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Lichtenhagen

2017/DA/2464-01 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Anträge

Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Einbindung Neptun-Hopper-Konzept in aktuelle Prüf- und Planungsprozesse

2016/AN/2241

vertagt

Einbindung Neptun-Hopper-Konzept in aktuelle Prüf- und Planungsprozesse

2016/AN/2241-01 (SN)

vertagt

Martin Lau (Ortsbeirat Dierkow-Neu) und Uwe Friesecke (Ortsbeirat Dierkow Ost/Dierkow West) Ausgrabungen beim Primelberg

2016/AN/2290

ungeändert beschlossen

Ausgrabungen beim Primelberg

2016/AN/2290-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/ Aufbruch 09) Bildung eines Beirates für die Weiterentwicklung des Wohngebietes Biestow

2016/AN/2322

geändert beschlossen

Bildung eines Beirates für die Weiterentwicklung des Wohngebietes Biestow

2016/AN/2322-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Bildung eines Beirates für die Weiterentwicklung des Wohngebietes Biestow

2016/AN/2322-02 (ÄA)

geändert beschlossen

Dr. Dr. Malte Philipp (für die Fraktion UFR/FDP) Bildung eines Beirates für die Weiterentwicklung des Wohngebietes Biestow

2016/AN/2322-04 (ÄA)

geändert beschlossen

Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Landschafts- und Freiraumkonzept der Hansestadt Rostock

2016/AN/2335

geändert beschlossen

Landschafts- und Freiraumkonzept der Hansestadt Rostock

2016/AN/2335-03 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Landschafts- und Freiraumkonzept der Hansestadt Rostock

2016/AN/2335-02 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Vorsitzende der Fraktionen Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD Umsetzung des Beschlusses 2013/BV/5191

2016/AN/2341

zurückgezogen

Umsetzung des Beschlusses 2013/BV/5191

2016/AN/2341-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Umsetzung des Beschlusses 2013/BV/5191

Susanne Schreiber (Vorsitzende des zeitweiligen Sonderausschusses für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten) Prüfauftrag: Ankauf von Immobilien zur Wohnraumschaffung für die dezentrale Unterbringung anerkannter Asylbewerber/innen

2016/AN/2356

geändert beschlossen

Prüfauftrag: Ankauf von Immobilien zur Wohnraumschaffung für die dezentrale Unterbringung anerkannter Asylbewerber/innen

2016/AN/2356-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Prüfauftrag: Ankauf von Immobilien zur Wohnraumschaffung für die dezentrale Unterbringung anerkannter Asylbewerber/innen

2016/AN/2356-02 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Alexander Prechtel (für den Ortsbeirat Seebad Warnemünde/Seebad Diedrichshagen) Ergänzung der Satzung der Hansestadt Rostock zur Erhebung der Kurabgabe (Kurabgabesatzung)

2016/AN/2365

ungeändert beschlossen

Ergänzung der Satzung der Hansestadt Rostock zur Erhebung der Kurabgabe (Kurabgabesatzung)

2016/AN/2365-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Thomas Jäger (NPD) Prüfauftrag: Schrittweise Ausweitung der bestehenden Initiativen zur Förderung einer gesunden Ernährung auf alle Rostocker Schulen bis zum Jahr 2020

2017/AN/2391

abgelehnt

Prüfauftrag: Schrittweise Ausweitung der bestehenden Initiativen zur Förderung einer gesunden Ernährung auf alle Rostocker Schulen bis zum Jahr 2020

2017/AN/2391-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09, UFR/FDP, CDU Alternative Ausstellungsmöglichkeiten für die Exponate des ursprünglich geplanten Museums für Kunst- und Kulturgeschichte August-Bebel-Str.1

2017/AN/2394

ungeändert beschlossen

Alternative Ausstellungsmöglichkeiten für die Exponate des ursprünglich geplanten Museums für Kunst- und Kulturgeschichte August-Bebel-Str. 1

2017/AN/2394-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Betreuungsgeld zur Reduzierung der Kita-Gebühren für die Eltern nutzen

2017/AN/2440

überwiesen

Betreuungsgeld zur Reduzierung der Kita-Gebühren für die Eltern nutzen

2017/AN/2440-01 (SN)

überwiesen

Dr. Dr. Malte Philipp (für die Fraktion UFR/FDP) Betreuungsgeld zur Reduzierung der Kita-Gebühren für die Eltern nutzen

2017/AN/2440-02 (ÄA)

überwiesen

Beschlussvorlagen

Aktualisierte Fassung des Gesellschaftsvertrages der Rostocker Gesellschaft für Stadterneuerung, Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH

2016/BV/2119

ungeändert beschlossen

Bebauungsplan Nr. 01.WA.183 "Schutz des Wohnens vor Umwandlung in Ferienwohnungen in Warnemünde" Abwägungs- und Satzungsbeschluss

2016/BV/2244

geändert beschlossen

Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE. und der SPD Bebauungsplan Nr. 01.WA.183 "Schutz des Wohnens vor Umwandlung in Ferienwohnungen in Warnemünde" Abwägungs- und Satzungsbeschluss - Verkürzung der Frist

2016/BV/2244-01 (ÄA)

zurückgezogen

Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Bebauungsplan Nr. 01.WA.183 "Schutz des Wohnens vor Umwandlung in Ferienwohnungen in Warnemünde" Abwägungs- und Satzungsbeschluss - Verkürzung der Frist

2016/BV/2244-02 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Abwägungs- und Satzungsbeschluss - Verkürzung der Frist

2016/BV/2244-03 (ÄA)

abgelehnt

Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021

2016/BV/2258

vertagt

Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021 - 1. Nachtrag

2016/BV/2258-01 (NB)

vertagt

Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021 - Anpassung der Grundsteuer B

2016/BV/2258-04 (ÄA)

vertagt

Stellungnahme zum ÄA 2016/BV/2258-04 (ÄA) von Dr. Steffen Wandschneider (SPD-Fraktion) Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021

2016/BV/2258-17 (SN)

vertagt

Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE. und der SPD Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021 - Entgeltfreiheit in Städtischen Museen

2016/BV/2258-06 (ÄA)

vertagt

Andreas Engelmann (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021

2016/BV/2258-08 (ÄA)

vertagt

Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021 - Streichung Grundsteuer B und Hundesteuer

2016/BV/2258-09 (ÄA)

vertagt

Stellungnahme zum Änderungsantrag 2016/BV/2258-09 (ÄA) von Daniel Peters (CDU-Fraktion) Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021

2016/BV/2258-12 (SN)

vertagt

Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021 - Gewinnabführung HERO

2016/BV/2258-10 (ÄA)

vertagt

Stellungnahme zum Änderungsantrag 2016/BV/2258-10 (ÄA) von Dr. Steffen Wandschneider (SPD-Fraktion) Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021

2016/BV/2258-14 (SN)

vertagt

Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021 - Streichung Gewinnabführung Rostock Port GmbH

2016/BV/2258-11 (ÄA)

vertagt

Stellungnahme zum Änderungsantrag 2016/BV/2258-11 (ÄA) von Daniel Peters (CDU-Fraktion) Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021

2016/BV/2258-13 (SN)

vertagt

Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021 - Auflösung Rücklage WWAV

2016/BV/2258-15 (ÄA)

vertagt

Stellungnahme zum Änderungsantrag 2016/BV/225-15 (ÄA) von Eva-Maria Kröger (Fraktion DIE LINKE.) Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021

2016/BV/2258-18 (SN)

vertagt

Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021 - Streichung der Maßnahme 'Konsolidierungspotenziale im Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege'

2016/BV/2258-16 (ÄA)

vertagt

Stellungnahme zum Änderungsantrag 2016/BV/2258-16 (ÄA) von Eva-Maria Kröger (Fraktion DIE LINKE.) Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021

2016/BV/2258-19 (SN)

vertagt

Annahme einer Sachzuwendung an die Hansestadt Rostock in Höhe von 44.381,04 EUR (Bronzeplastik "Schreiender Hengst")

2016/BV/2259

ungeändert beschlossen

Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 09.W.189 für das "Wohngebiet Nobelstraße"

2016/BV/2264

geändert beschlossen

Franz Laube (für den Ortsbeirat Biestow) Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 09.W.189 für das "Wohngebiet Nobelstraße"

2016/BV/2264-01 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Franz Laube (für den Ortsbeirat Biestow) Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 09.W.189 für das "Wohngebiet Nobelstraße"

2016/BV/2264-02 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Franz Laube (für den Ortsbeirat Biestow) Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 09.W.189 für das "Wohngebiet Nobelstraße"

2016/BV/2264-03 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Franz Laube (für den Ortsbeirat Biestow) Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 09.W.189 für das "Wohngebiet Nobelstraße"

2016/BV/2264-04 (ÄA)

geändert beschlossen

Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 09.W.189 für das "Wohngebiet Nobelstraße"

2016/BV/2264-05 (ÄA)

abgelehnt

Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 09.W.189 für das "Wohngebiet Nobelstraße"

2016/BV/2264-06 (ÄA)

abgelehnt

Dr. Sybille Bachmann (Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 09.W.189 für das "Wohngebiet Nobelstraße"

2016/BV/2264-07 (ÄA)

abgelehnt

Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 09.W.189 für das "Wohngebiet Nobelstraße"

2016/BV/2264-08 (ÄA)

zurückgezogen

Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 09.W.189 für das "Wohngebiet Nobelstraße"

2016/BV/2264-09 (ÄA)

abgelehnt

Bebauungsplan Nr. 08.WA.170 "Thierfelderstraße" Abwägungs- und Satzungsbeschluss

2016/BV/2277

geändert beschlossen

Karsten Cornelius (für den Ortsbeirat Hansaviertel) Bebauungsplan Nr. 08.WA.170 "Thierfelderstraße" Abwägungs- und Satzungsbeschluss

2016/BV/2277-02 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Andreas Engelmann (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Bebauungsplan Nr. 08.WA.170 "Thierfelderstraße" Abwägungs- und Satzungsbeschluss

2016/BV/2277-03 (ÄA)

ungeändert beschlossen

Terminverlängerung Beschluss Nr. 2016/AN/1852: Prüfung eines Schwimmhallenneubaus

2016/BV/2337

ungeändert beschlossen

Beschluss zur jährlichen Fortschreibung und Aktualisierung des Schulentwicklungsplanes der Hansestadt Rostock und die daraus resultierenden schulorganisatorischen Maßnahmen in Vorbereitung des Schuljahresbeginns 2017/18

2016/BV/2350

ungeändert beschlossen

Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes "Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde"

2016/BV/2362

geändert beschlossen

Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes "Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde" - Nachtrag

2016/BV/2362-01 (NB)

ungeändert beschlossen

Terminverlängerung zum Beschluss Nr. 2016/AN/2005 vom 12.10.2016 zur Anpassung der Bezahlung von Tagespflegepersonal

2017/BV/2392

ungeändert beschlossen

Bericht aus den Aufsichtsgremien - entfällt -

Berichterstattung des Oberbürgermeisters

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt

Informationsvorlagen

Information über den Finanzbedarf des Fördervereins Jugendschiff "LIKEDEELER" e. V.

2016/IV/2302

zur Kenntnis gegeben

Servicebüro für Fachkräfte Region Rostock

2016/IV/2336

zur Kenntnis gegeben

Steueranalyse 2015

2016/IV/2338

zur Kenntnis gegeben

Richtlinie zur Festlegung der Höchstwerte der angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung in der Hansestadt Rostock

2016/IV/2344

zur Kenntnis gegeben

Stand Beschlusserfüllung zum Beschluss Nr. 2013/AN/5144 Wohnen in Rostock

2017/IV/2393

zur Kenntnis gegeben

Informationen zur 24-h-Kita

2017/IV/2407

zur Kenntnis gegeben

Fragestunde

Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Zukünftige Aussichten für ein Stadtgeschichtliches Museum

2016/AF/2247

zur Kenntnis gegeben

Zukünftige Aussichten für ein Stadtgeschichtliches Museum

2016/AF/2247-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Projekte und Aktivitäten zur Städtepartnerschaft Rostock - Aarhus Kulturhauptstadt Europas 2017

2017/AF/2395

zur Kenntnis gegeben

Projekte und Aktivitäten zur Städtepartnerschaft Rostock - Aarhus Kulturhauptstadt Europas 2017

2017/AF/2395-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) EU-Förderprogramm zum Ausbau kostenloser WiFi-Zugänge in Städten und Gemeinden

2017/AF/2422

zur Kenntnis gegeben

EU-Förderprogramm zum Ausbau kostenloser WiFi-Zugänge in Städten und Gemeinden

2017/AF/2422-01 (SN)

zur Kenntnis gegeben

Schließen der öffentlichen Sitzung

Mitteilungen des Präsidenten - entfällt -

Anträge - entfällt -

Beschlussvorlagen

Klinikum Südstadt Rostock, Europaweites Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb, Vergabe medizinischer und mikrobiologischer Laborleistungen (Fremdlabor)

Bericht aus den Aufsichtsgremien - entfällt-

Berichterstattung des Oberbürgermeisters

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt - entfällt -

Informationsvorlagen

Information der Bürgerschaft gemäß § 34 (1) Kommunalverfassung M-V

Fragestunde - entfällt -

Schließen der Sitzung

Bürgerschaft - 01.02.2017

Grunddaten

Tagesordnung