Bürgerschaft - 03.04.2019
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 03.04.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
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Öffentlicher Teil (16:00 - 21:45 Uhr) | ||||||
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Andrea Krönert (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
100 Bänke für Rostock
Wortprotokoll
Der Präsident informiert, dass der Änderungsantrag Nr. 2018/AN/4035-01 (ÄA) von
Frau Kröger erinnert an die Absprache in der Bürgerschaft, haushaltsrelevante Anträge im Zusammenhang mit der Behandlung des Haushaltes einzubringen.
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis zum November 2019 ein Konzept für die Aufstellung von 100 zusätzlichen Sitzbänken in der Stadt vorzulegen.
Die Umsetzung des Projekts soll in den Haushalt 2020 integriert werden. Die finanziellen Auswirkungen sind in den Teilhaushalt 67 als zusätzliche Mittel aufzunehmen.
Die Standortvorschläge sollen mit den Ortsbeiräten und dem Seniorenbeirat abgestimmt werden.
Zur Umsetzung des Projekts sollen auch Patenschaften für Bänke angeboten werden, um auf diese Weise einen Teil der Bänke zu errichten und/oder zu unterhalten.
Durch die Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2018/AN/4035-02 (ÄA) (s. TOP 8.6.2)
Beschluss Nr. 2018/AN/4035:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis zum November 2019 ein Konzept für die Aufstellung von zusätzlichen Sitzbänken in der Stadt vorzulegen. Die Anzahl der Bänke ist konzeptabhängig.
Die Umsetzung des Projekts soll in den Haushalt 2020 integriert werden. Die finanziellen Auswirkungen sind in den Teilhaushalt 67 als zusätzliche Mittel aufzunehmen.
Die Standortvorschläge sollen mit den Ortsbeiräten und dem Seniorenbeirat abgestimmt werden. Zur Umsetzung des Projekts sollen auch Patenschaften für Bänke angeboten werden, um auf diese Weise einen Teil der Bänke zu errichten und/oder zu unterhalten.
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Nichtöffentlicher Teil (16:00 - 21:45 Uhr) | ||||||