Bürgerschaft - 25.02.2015
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 25.02.2015
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:15
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
---|---|---|---|---|---|---|
Öffentlicher Teil (16:15 - 22:05 Uhr) | ||||||
Änderungen der Tagesordnung
Wortprotokoll
Zurückgezogene Angelegenheiten:
● Beschlussvorlage Nr. 2014/BV/5425 zur Ordnung über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung von Sportstätten und Bädern in der Hansestadt Rostock
● Informationsvorlage Nr. 2015/IV/0572 zur Gehölzpflege in städtischen Parkanlagen gegen Verwaldung
Zurückgestellte Angelegenheiten voraussichtlich bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 25.03.2015:
● Dringlichkeitsantrag Nr. 2015/DA/0622 von Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) zur Wahl eines Mitgliedes in den Kulturausschuss
● Beschlussvorlage Nr. 2014/BV/0119 zur Schaffung einer Trainings- und Wettkampfanlage des FSV NordOst e.V. und anderer Vereine des Fußballbreitensports Weitere zurückgestellte/vertagte Angelegenheiten:
● Antrag Nr. 2014/AN/0182 von Ralf Mucha (für den Ortsbeirat Lichtenhagen)
● Antrag Nr. 2014/AN/0283 von Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.)
● Beschlussvorlage Nr. 2013/BV/4943 zur Änderung des Gesellschaftsvertrages der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH (WIRO)
- bis zur Beratung des Haushaltes:
● Antrag Nr. 2014/AN/0200 von Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof)
● Antrag Nr. 2014/AN/0469 von Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.)
Weitere Hinweise:
- im nichtöffentlichen Teil der Sitzung entfallen die TOP - Mitteilungen des Präsidenten -,
In Erweiterung der Tagesordnung (gem. § 29 Abs. 1 und 4 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern - KV M-V) wurden nachfolgende Angelegenheiten übergeben:
- TOP 8 - Anträge - des öffentlichen Teils: ● Dringlichkeitsantrag Nr. 2015/DA/0703
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch den Dringlichkeitsantrag Nr. 2015/DA/0703.
● Dringlichkeitsantrag Nr. 2015/DA/0709
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch den Dringlichkeitsantrag Nr. 2015/DA/0709. - weiterhin wurde für die öffentliche Sitzung übergeben: ● Dringlichkeitsantrag Nr. 2015/DA/0704
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch den Dringlichkeitsantrag Nr. 2015/DA/0704.
Dieser Antrag wird dann mit der Vorlage Nr. 2014/BV/0359 unter dem neuen TOP 10 behandelt.
Geschäftsordnungsanträge:
Frau Kröger stellt den Geschäftsordnungsantrag auf erneute Vertagung des Antrages Nr. 2014/AN/0334 der Vorsitzenden der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Einrichtung einer Kommunikations-Plattform zum Austausch über studentische Belange und Ideen, da es noch weiteren Gesprächsbedarf gibt.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Herr Majerus stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des (Dringlichkeits)Antrages Nr. 2015/DA/0637 von Frank Niehusen (für den Ortsbeirat Markgrafenheide, Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke) zur Aufhebung von Parzellenkündigungen in der Kleingartenanlage "Erlengrund", da noch Gespräche mit den Betroffenen geführt werden.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Weiterhin stellt Herr Majerus den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2015/AN/0632 von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/ Aufbruch 09) zur Entscheidung zum Standort für einen Theaterneubau in der Hansestadt Rostock, bis die entsprechende Beschlussvorlage der Verwaltung vorliegt.
Es erfolgt eine Gegenrede von Frau Dr. Bachmann.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Im Zusammenhang mit den neu eingereichten Änderungsanträgen zur Angelegenheit (ebenfalls liegt ein Nachtrag vor) stellt Herr Prof. Neßelmann den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2014/BV/0488 zum Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes „Tourismuszentrale Rostock& Warnemünde“, damit der Finanzausschuss und der Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus erneut darüber beraten können. Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen Herr Dr. Wandschneider stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2015/AN/0673 von Dr. Wolfgang Nitzsche im Auftrag der AG Gedenken zur Einrichtung einer Projektstelle bis zur Behandlung des Haushaltes.
Es erfolgt eine Gegenrede von Frau Schulz.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Abgelehnt
Der Bitte von Frau Briese-Finke auf kurze Unterbrechung der Sitzung wird stattgegeben.
Im Anschluss daran wird erneut über den Geschäftsordnungsantrag von
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag
Die Bürgerschaft bestätigt die Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft am 25. Februar 2015 in veränderter Form.
| ||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
geändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
geändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
geändert beschlossen
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
vertagt
|
||||||
abgelehnt
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
abgelehnt
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
geändert beschlossen
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
|
geändert beschlossen
|
|||||
abgelehnt
|
||||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
|
abgelehnt
|
|||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
|
vertagt
|
|||||
vertagt
|
||||||
geändert beschlossen
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
|
zur Kenntnis gegeben
|
|||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
|
zur Kenntnis gegeben
|
|||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
|
überwiesen
|
|||||
|
überwiesen
|
|||||
überwiesen
|
||||||
überwiesen
|
||||||
überwiesen
|
||||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
|
ungeändert beschlossen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
ungeändert beschlossen
|
||||||
| ||||||
|
zur Kenntnis gegeben
|
|||||
|
zur Kenntnis gegeben
|
|||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
|
zur Kenntnis gegeben
|
|||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
zur Kenntnis gegeben
|
||||||
|
zur Kenntnis gegeben
|
|||||
Nichtöffentlicher Teil (16:15 - 22:05 Uhr) | ||||||