Beschlussvorlage - 2010/BV/0890
Grunddaten
- Betreff:
-
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2010 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2009 bis 2013
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2009 bis 2013
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 15.02.2010
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
- Beteiligt:
- Amt für Management und Controlling
- Fed. Senator/in:
- S 2, Georg Scholze
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Ortsbeirat Stadtmitte (14)
|
Vorberatung
|
|
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11.03.2010
| |||
●
Geplant
|
|
Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (2)
|
Vorberatung
|
|
|
17.02.2010
| |||
●
Erledigt
|
|
Finanzausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
18.02.2010
| |||
|
23.03.2010
| |||
●
Unterbrochen
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|
Liegenschafts- und Vergabeausschuss
|
Vorberatung
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|
|
18.02.2010
| |||
●
Erledigt
|
|
Ortsbeirat Toitenwinkel (18)
|
Vorberatung
|
|
|
18.02.2010
| |||
|
18.03.2010
| |||
●
Bereit
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Hauptausschuss
|
Vorberatung
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23.02.2010
| |||
|
16.03.2010
| |||
●
Erledigt
|
|
Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19)
|
Vorberatung
|
|
|
23.02.2010
| |||
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration
|
Vorberatung
|
|
|
24.02.2010
| |||
●
Erledigt
|
|
Kulturausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
25.02.2010
| |||
●
Erledigt
|
|
Jugendhilfeausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
02.03.2010
| |||
|
18.03.2010
| |||
●
Erledigt
|
|
Ortsbeirat Schmarl (7)
|
Vorberatung
|
|
|
02.03.2010
| |||
●
Erledigt
|
|
Ortsbeirat Brinckmansdorf (15)
|
Vorberatung
|
|
|
02.03.2010
| |||
●
Erledigt
|
|
Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17)
|
Vorberatung
|
|
|
02.03.2010
| |||
●
Geplant
|
|
Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
|
Vorberatung
|
|
|
02.03.2010
| |||
|
18.03.2010
| |||
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
|
Vorberatung
|
|
|
03.03.2010
| |||
|
18.03.2010
| |||
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
|
Vorberatung
|
|
|
18.03.2010
| |||
●
Erledigt
|
|
Ortsbeirat Lütten Klein (5)
|
Vorberatung
|
|
|
18.02.2010
| |||
|
04.03.2010
| |||
●
Erledigt
|
|
Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10)
|
Vorberatung
|
|
|
04.03.2010
| |||
●
Erledigt
|
|
Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1)
|
Vorberatung
|
|
|
09.03.2010
| |||
●
Erledigt
|
|
Ortsbeirat Evershagen (6)
|
Vorberatung
|
|
|
09.03.2010
| |||
●
Erledigt
|
|
Ortsbeirat Reutershagen (8)
|
Vorberatung
|
|
|
09.03.2010
| |||
●
Erledigt
|
|
Ortsbeirat Dierkow-Neu (16)
|
Vorberatung
|
|
|
09.03.2010
| |||
●
Bereit
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Bau- und Planungsausschuss
|
Vorberatung
|
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09.03.2010
| |||
●
Erledigt
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|
Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11)
|
Vorberatung
|
|
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10.03.2010
| |||
●
Erledigt
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Ortsbeirat Biestow (13)
|
Vorberatung
|
|
|
10.03.2010
| |||
●
Geplant
|
|
Klinikausschuss
|
Vorberatung
|
|
●
Erledigt
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|
Ortsbeirat Südstadt (12)
|
Vorberatung
|
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11.03.2010
| |||
●
Geplant
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|
Ortsbeirat Lichtenhagen (3)
|
Vorberatung
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|
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16.03.2010
| |||
●
Erledigt
|
|
Ortsbeirat Groß Klein (4)
|
Vorberatung
|
|
|
16.03.2010
| |||
●
Geplant
|
|
Ortsbeirat Hansaviertel (9)
|
Vorberatung
|
|
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16.03.2010
| |||
●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft
|
Entscheidung
|
|
|
24.03.2010
|
Beschlussvorschlag:
1. Die
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2010 mit
Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden
Wortlaut (siehe Anlage 1).
2. Das
vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2009 bis 2013 wird als
Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen und hat folgenden
Wortlauf
(siehe Anlage 2).
3. Die
Finanzplanung für die Jahre 2009 bis 2012 wird zur Kenntnis genommen und hat
folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).
Beschlussvorschriften:
§ 22 (3), § 48 Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern
Sachverhalt:
Die
Anweisung zur Erarbeitung der Haushaltssatzung 2010, des Finanzplanes 2009 bis
2013 und des Investitionsprogramms wurde an die Senatsbereiche/Ämter am
08.05.2009 übergeben, so dass zu einem frühen Zeitpunkt der Planentwurf für die
Teilhaushalte ausgearbeitet werden konnte:
Wie
bereits mit der Vorlage über die Übergabe der Eckwerte für den Planentwurf 2010
an den Hauptausschuss und an die Ortsbeiräte im Juli 2009 dargestellt, ist mit
erneuten erheblichen Einbrüchen bei den Einnahmen zu rechnen.
In der letzten
kurzen Erholungsphase (von 2006 – 2008) konnten unterjährig die
Finanzierungssalden, insbesondere durch erhebliche Mehreinnahmen, gesenkt und
darüber hinaus der jeweils veranschlagte Altfehlbetrag durch einen Überschuss in den Jahren 2008 – 2009 abgebaut
werden. Jedoch im Zuge der Erarbeitung des 1. Nachtragshaushaltsplanes
2009 und Haushaltsplanes 2010 wurde
deutlich, wie schwierig die Erreichung der Zielstellung, unterjährig einen
strukturell ausgeglichenen Verwaltungshaushalt aufzustellen, unter den
gegebenen Bedingungen ist. Die positive Entwicklung der Einnahmen kann in den
kommenden Jahren nicht fortgeschrieben werden, da die Auswirkungen der
Finanzkrise und Änderungen von Bundes- und Landesgesetzen den bisher erreichten
Stand der Einnahmen mit großer Wahrscheinlichkeit im Haushaltsjahr 2010 und im
Finanzplanzeitraum negativ verändern wird.
Nur
mit Hilfe der Zuführung von außerordentlichen Verkaufserlösen (23,1 Mio. EUR)
aus dem Vermögenshaushalt in den Verwaltungshaushalt kann unterjährig der
Haushaltsausgleich erreicht und darüber hinaus ein Teil des veranschlagten
Altfehlbetrages aus dem Jahr 2008 abgebaut werden. Die Entwicklung der
Einnahmen und Ausgaben ist nachfolgender Zahlenreihe zu entnehmen:
- in Mio. EUR -
|
JHHR
2007 |
JHHR
2008 |
NTHHP
2009 |
HHP
2010 |
Einnahmen |
442,2 |
463,6 |
464,4 |
475,8 |
darunter
Verkaufserlöse: |
4,5 |
4,3 |
0,3 |
23,1 |
Einnahmen
ohne Verkaufserlöse |
437,7 |
459,4 |
464,1 |
452,7 |
Ausgaben
(ohne Altfehlbetrag) |
447,3 |
453,9 |
461,9 |
465,9 |
Struktureller
Fehlbetrag |
5,1 |
0 |
0 |
0 |
Struktureller
Überschuss |
0 |
9,7 |
2,5 |
9,9 |
Altfehlbetrag |
99,0 |
116,1 |
104,1 |
106,4 |
Fehlbetrag/-bedarf
insgesamt |
104,1 |
106,4 |
101,6 |
96,5 |
Ausgaben
insgesamt |
546,3 |
570,0 |
566,0 |
572,3 |
Der
Entwurf der Haushaltssatzung 2010 mit Haushaltsplan entspricht der Anordnung
des Innenministeriums des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Entscheidungen zur 1.
Nachtragshaushaltssatzung 2009 vom 21. Dezember 2009), die wie folgt verfügt
wurde:
Gemäß § 82
(KV M-V) wird angeordnet, dass die Hansestadt Rostock bis zum 31. März 2010
einen Beschluss zu einer Haushaltssatzung 2010 fasst, welche keinen neuen
jahresbezogenen strukturellen Fehlbedarf enthält und einen angemessenen Abbau
des Altfehlbetrages ausweist, und dem Innenministerium vorlegt.
Nach § 48
der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird die
Haushaltssatzung mit den vorgeschriebenen Anlagen von der Bürgerschaft in
öffentlicher Sitzung beraten und beschlossen sowie der Rechtsaufsichtsbehörde
zur Genehmigung vorgelegt. Sie soll vorher in den Ausschüssen eingehend
diskutiert werden.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
61,5 kB
|
|||
2
|
(wie Dokument)
|
34,5 kB
|
02.03.2010 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - vertagt
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
1. Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2010 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 1).
2. Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2009 bis 2013 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen und hat folgenden Wortlauf (siehe Anlage 2).
3. Die Finanzplanung für die Jahre 2009 bis 2012 wird zur Kenntnis genommen und hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).
Abstimmungsergebnis:
Vertagt | x |
|
|
|
|
Dafür | 9 |
Dagegen | 1 |
Enthaltungen | 0 |
09.03.2010 - Bau- und Planungsausschuss - vertagt
Beschlussvorschlag:
1. Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2010 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 1).
2. Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2009 bis 2013 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen und hat folgenden Wortlauf
(siehe Anlage 2).
3. Die Finanzplanung für die Jahre 2009 bis 2012 wird zur Kenntnis genommen und hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).
16.03.2010 - Hauptausschuss - vertagt
Beschlussvorschlag:
1. Die
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2010 mit
Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden
Wortlaut (siehe Anlage 1).
2. Das vorliegende
Investitionsprogramm für die Jahre 2009 bis 2013 wird als Richtlinie für die
Investitionsplanung zur Kenntnis genommen und hat folgenden Wortlauf
(siehe Anlage 2).
3. Die Finanzplanung
für die Jahre 2009 bis 2012 wird zur Kenntnis genommen und hat folgenden
Wortlaut (siehe Anlage 2).
(Anlagen
liegen der Niederschrift beim Sitzungsdienst
bei)
24.03.2010 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Es erfolgt die Abstimmung zur Beschlussvorlage einschließlich der Nachträge und der bestätigten Änderungsanträge:
Beschluss Nr. 2010/BV/0890:
1. Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2010 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen.
Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 1).
2. Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2009 bis 2013 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen und hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).
3. Die Finanzplanung für die Jahre 2009 bis 2013 * wird zur Kenntnis genommen und hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).
(- überarbeitete o. g. Anlagen werden nach Fertigstellung der Niederschrift beim
Sitzungsdienst als Anlage 16 beigelegt
- überarbeiteter Haushaltsplan und Anlagen werden nach Fertigstellung der Niederschrift
beim Sitzungsdienst als Anlage 16 a beigelegt)
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
|
Dafür | 24 |
Dagegen | 18 |
* redaktionell geändert durch Sitzungsdienst
Übersicht über die Abstimmungsergebnisse zu den Änderungsanträgen + = Angenommen - = Abgelehnt
- Beschlussvorlage Nr. 2010/BV/0890
Lfd. Nr. | ÄA-Nr. | Einreicher | Dokument | Haushalt | Maßnahmebezeichnung
| Deckung
| Empf. | Abstimmungserg. |
1.
| 43 ersetzt ÄA 06 | RB/Graue/ | Nachtrag
| VMHH
| HHST 5100.3300 Einnahmen aus Kapitalentnahme auf 0 setzen | Deckung durch weitere Änderungsanträge |
|
-
|
2. | 47 | SPD |
| VMHH | Reduzierung Kapitalentnahme Klinikum | „Langer Heinrich“ |
|
- |
3. | 45 | SPD |
| VMHH | Reduzierung Kapitalentnahme Klinikum | keine Rückabwicklung Kaufvertrag Silohalbinsel 480.000 EUR |
|
- |
4. | 35 | SPD |
| VWHH | Reduzierung Kapitalentnahme Klinikum | Erhöhung Gewinnanteile KOE um 512.000 EUR |
|
- |
5. | 39 | SPD |
| VWHH | Reduzierung Kapitalentnahme Klinikum | Erhöhung Gewinnanteile Klinikum aus allg. Rücklage um 330.000 EUR |
|
- |
6. | 40 | SPD |
| VWHH | Reduzierung Kapitalentnahme Klinikum | Reduzierung Zuschuss TZRW um 500.000 EUR |
|
- |
7. | 41 | SPD |
| VWHH | Reduzierung Kapitalentnahme Klinikum | Reduzierung geplanter struktureller Überschuss von 1.700.000 EUR |
|
- |
8. | 42 | SPD |
| VWHH | Reduzierung Kapitalentnahme Klinikum | Reduzierung Protokoll/Städteverbindg. |
|
- |
9. | 44 | SPD |
| VWHH | Reduzierung Kapitalentnahme Klinikum | Reduzierung Sachverst.-, Gerichts- u. ähnl. Kosten um 60.000 EUR |
|
- |
10. | 46 | SPD |
| VWHH | Reduzierung Kapitalentnahme Klinikum | Prozentuale Kürzung Verwalt.- und Betriebs-ausgaben über alle HHST |
|
- |
Lfd. Nr. | ÄA-Nr. | Einreicher | Dokument | Haushalt | Maßnahmebezeichnung
| Deckung
| Empf. | Abstimmungserg. |
11. | 49 | SPD |
| VWHH | Reduzierung Kapitalentnahme Klinikum | Streichung HHST Sachverständigen-, Gerichts- u. ähnl. Kosten zur Umsetzungsbegleitung Haushaltskonsolidierung um 200.000 EUR auf 0 EUR |
|
- |
12. | 17 | Dr. Harald Terpe (Vorsitzender des Klinikausschusses)
|
| Wirtschaftsplan | HHST 01.5100.3300 Eigenkapitalentnahme aus Klinikum wird |
|
- |
- |
13. | 19 | DIE LINKE. | Nachtrag
| VMHH | HHST 01.5100.3300 Einnahme aus Kapitalentnahme (Klinikum) |
|
|
+ |
14
| 02
| SPD |
| VWHH
| Erhöhung von HHST für Werterhaltung in Schulen um 397.600 EUR
| Allg. Verwaltung, Raumkoordination HHST 534100000 |
- |
- |
15. | 37 | DIE LINKE. | Band II
| VWHH | Erhöhung Sonstige Jugendarbeit | IGA Rostock HHST 16550000 |
|
|
16. | 08 | B´90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE. | Band II | VWHH | HHST 58000000 Amt f. Stadtgrün, Naturschutz u. Landschaftspflege HHST 65510000 städtebauliche Planungen, Landschaftsplanungen
alt: 25.000 EURneu: 40.000 EUR | HHST 90000000 Steuer u. Steuernbeteiligungen HHST 02100000 sonst. Vergnügungssteuer alt: 110.000 EUR |
- |
+ |
Lfd. Nr. | ÄA-Nr. | Einreicher | Dokument | Haushalt | Maßnahmebezeichnung
| Deckung
| Empf. | Abstimmungserg. |
17. | 33
ersetzt ÄA 20 | DIE LINKE. | Band II
| VWHH | Amt f. Stadtgrün, Naturschutz u. Landschaftspflege | IGA Rostock nicht verbr. Zuschüsse |
|
- |
18. | 27
ersetzt ÄA 13 | FDP, DIE LINKE., SPD, CDU, | Band II | VWHH | Zuschussbedarf für TZR&W wird verringert (UA 8610) alt: 985.000 EURneu: 485.000 EUR |
|
|
+ |
19. | 36 | RB/Graue/ |
| Wirtschaftsplan | Wirtschaftsplan TZR&W - Zuschussbegrenzung f. Hanse Sail Büro - Warnemünder Woche max. 35.000 EUR |
|
|
- |
20. | 18 | DIE LINKE., FDP | Nachtrag
| VWHH | Bei HHST 01.0252.6100 Ausgaben für Dienstleistungen durch Dritte wird |
|
+ |
+ |
21. | 32
ersetzt ÄA 22 | DIE LINKE. | Nachtrag
| VWHH | 43500000 Soziale Einricht. f. Wohnungslose | IGA Rostock HHST 16550000 nicht verbr. Zuschüsse |
|
+ |
22. | 23 ersetzt ÄA 24 | Werner Simowitsch (Vorsitzender des OBR Stadtmitte) | Band III | Wirtschaftsplan S. 331-362 | Vorplanung für Sanierung/Neubau JAZ Kosten ca. 30 - 40 TEUR |
|
+ |
+ |
23. | 15 | FDP | Nachtrag | VMHH | HHST3222.94000062 |
|
- |
+ |
Lfd. Nr. | ÄA-Nr. | Einreicher | Dokument | Haushalt | Maßnahmebezeichnung
| Deckung
| Empf. | Abstimmungserg. |
24. | 07 | B´90/DIE GRÜNEN, SPD, CDU | Band II
Band II | VMHH
VMHH
| HHST 63000000 Gemeindestraßen HHST 94600044 Verkehrsbaumaßnahmen alt: 0 EURneu: 1.000.000 EUR
HHST 63000000 Gemeindestraßen HHST 94600003 Verkehrsbaumaßnahmen | HHST3222.94000062 |
keine Empf. |
|
25.
| 29 | B´90/DIE GRÜNEN | Band II
| VMHH | HHST 63000000 Gemeindestraßen HHST 94600003 Verkehrsbaumaßnahmen alt: 300.000 EURneu: 500.000 EUR | HHST 6300.94600113 LAP/LRP Sanierung Fahrbahnoberfläche neu: 910.000 EUR |
|
- |
26. | 10 | Dr. Wolfgang Müller (OBR Dierkow-Neu) u. Anke Knitter (OBR Toitenwinkel) |
| VMHH | Verpflichtungsermächtigung für 2011
2.330.000 EUR | Einnahmen aus Vermögens- |
- |
- |
27. | 25 | Frank Giesen (Vorsitzender des Bau- und Planungs-ausschusses) | Band II
Band II
| VWHH
VMHH | HHST 01.6300.5101 alt: 500.000 EUR neu: 2.100.000 EUR HHST 02.6300.94600044 Bituminöse Beläge |
- |
- |
- |
Lfd. Nr. | ÄA-Nr. | Einreicher | Dokument | Haushalt | Maßnahmebezeichnung
| Deckung
| Empf. | Abstimmungserg. | |
28. | 09 | SPD, B´90/ | Band II | VMHH | HHST 88000000 Grundvermögen | keine Rückabwicklung Kaufvertrag Silohalbinsel 480.000 EUR
|
+ |
+ | |
29. | 12 | CDU, RB/Graue/ | Band II
| VMHH | HHST 63000000 Gemeindestraßen HHST 94600044 Verkehrsbaumaßnahmen alt: 0 EURneu: 480.000 EUR
| HHST 9320001 Erwerb von Grundstücken – hier: Ankauf Grundstück Silohalbinsel alt: 4.530.900 EUR |
| - durch | |
30. | 16 | FDP, DIE LINKE., SPD, FÜR Rostock | Band V | Stellenplan | Stellen Kulturhist. Museum aus dem Stellenpool zu streichen und wieder unter 45 10 000 (Kulturhistorisches Museum) einzufügen sowie deren kw-Vermerke |
- |
+ |
+ | |
31. | 34 ersetzt ÄA 21 | DIE LINKE. | Band V | Stellenplan
| in geeigneter Organisationseinheit Schaffung von 2 zusätzlichen Stellen | aus unterjährigen personalwirtschaftlichen Maßnahmen |
|
- | |
32.
| 30 | RB/Graue/Auf- | Band V S. III/155 | Stellenplan
| 82 00 000 Stadtforstamt 82 01 000 SG Verwaltung Einrichtung einer neuen Stelle: |
aus unterjährigen personalwirtschaftlichen Maßnahmen |
|
+ | |
BS 17.03.2010 – Fortsetzung 24.03.2010 | Seite: 1 |
BS 17.03.2010 – Fortsetzung 24.03.2010 | Seite: 1 |