04.03.2010 - 4.2 1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für ...

 

-Frau Friederich

-Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 wurde durch den OBR

 nicht behandelt, da es dazu eine Nachtragsbeschlußvorlage gibt, die dem

 OBR erst heute zugestellt werden konnte.

 

 

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

1.   Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2010 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 1).

2.   Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2009 bis 2013 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen und hat folgenden Wortlauf

(siehe Anlage 2).

3.   Die Finanzplanung für die Jahre 2009 bis 2012 wird zur Kenntnis genommen und hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: keine Abstimmung

 

Angenommen
Abgelehnt
Dafür
Dagegen
Enthaltungen