23.02.2010 - 6.2 1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für ...

Herr Westphal: Für die Ortsbeiräte ist es immer wieder schwer im Rahmen der Haushalsdiskussion eine Stellungnahme abzugeben.

Im Investitionsprogramm finden sich einige konkrete Vorhaben. Aber hier gibt es kaum Spielraum eigene Anträge für Maßnahmen zu stellen, da Deckungsquellen benannt werden müssen.

 

Herr Schommartz: Der Bauausschuss hat die Unterlagen zur Kenntnis genommen und gibt keine Empfehlung an den Ortsbeirat ab.

 

 

Herr Massenthe:

Antrag: Der Ortsbeirat stimmt nicht über die Beschlussvorlage 2010/BV/0890 ab und nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen	x
Abgelehnt
Dafür	7
Dagegen	2
Enthaltungen

 

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Herr Massenthe stellt fest, dass der Antrag angenommen wurde und somit die Beschlussvorlage 2010/BV/0890 durch den Ortsbeirat nur zur Kenntnis genommen wird