09.03.2010 - 6.2 1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für ...

 

 

Diskussion:

-          der überwiegende Teil der Beschlussvorlage bezieht sich auf ganz Rostock und nicht auf den Ortsbeiratsbereich

-          der Ortsbeiratsbereich findet sich hauptsächlich in Positionen wieder, die die Schulen betreffen

-          Vorschlag: bei zukünftigen Beratungen zum Haushalt sollte sich der Kultusausschuss rechtzeitig mit den Schulen in Verbindung setzen

-          OBR-Mitglieder begrüßen, dass der Haushalt ihnen zur Kenntnis gegeben wird, fühlen sich aber für eine inhaltliche Bewertung entweder nicht zuständig oder nicht ausreichend kompetent

-          es fehlen im Haushalt die Positionen, die den Neubau der Stadtteil- und Begegnungszentren in Dierkow und Toitenwinkel finanziell absichern (Verpflichtungsermächtigungen)

 

 

 

 

 

 

Herr Dr. Müller:

Antrag: Der Ortsbeirat beauftragt den Ortsbeiratsvorsitzenden einen gemeinsamern Änderungsantrag der OBR Dierkow-Neu und Toitenwinkel zur Beschlussvorlage 2010/BV/0890 zur Aufnahme einer Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2011 in den Haushalt 2010 für den Neubau der Stadtteil- und Begegnungszentren Dierkow-Neu und Toitenwinkel einzubringen

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen	x
Abgelehnt
Dafür	8
Dagegen	0
Enthaltungen	0

 

 

 

Herr Dr. Müller

Antrag: Der Ortsbeirat nimmt den restlichen Teil der Beschlussvorlage 2010/B/0890 nur zur Kenntnis

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen	x
Abgelehnt
Dafür	4
Dagegen	3
Enthaltungen	1

 

Beschluss:

Der Ortsbeirat nimmt die Beschlussvorlage 2010/BV/0890 nur zur Kenntnis.