Bürgerschaft - 04.11.2015
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 04.11.2015
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:10
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |||||
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Öffentlicher Teil (16:10 - 20:05 Uhr) | |||||||||
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Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Rostock (§ 2 Absatz 4)
Wortprotokoll
Bezug nehmend auf den Änderungsantrag Nr. 2015/AN/1243-03 (ÄA) von
- „müssen“ wird ersetzt durch „sollen“
Beschlussvorschlag (einschließlich o.g. redaktioneller Änderung):
Die Bürgerschaft beschließt die Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Rostock in § 2 Unterrichtung und Anhörung der Einwohnerinnen und Einwohner
Absatz 4: Satz 6 wird ergänzt:“…unterbreiten wollen, sollen sich 2 Tage vor der Sitzung unter Angabe des Gegenstandes beim Sitzungsdienst melden. Das Präsidium kann Ausnahmen zulassen, wenn die Einhaltung der Frist wegen Dringlichkeit nicht möglich war… .
Die Geschäftsordnung der Bürgerschaft ist entsprechend anzupassen.
Es erfolgt die Abstimmung zum redaktionell geänderten Antrag einschließlich zum
Beschluss Nr. 2015/AN/1243:
Die Bürgerschaft beschließt die Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Rostock in § 2 Unterrichtung und Anhörung der Einwohnerinnen und Einwohner
Absatz 4: Satz 6 wird ergänzt:“…unterbreiten wollen, sollen sich 2 Tage vor der Sitzung unter Angabe des Gegenstandes bei der Präsidentin melden. Die Präsidentin kann Ausnahmen zulassen, wenn die Einhaltung der Frist wegen Dringlichkeit nicht möglich war… .
Die Geschäftsordnung der Bürgerschaft ist entsprechend anzupassen.
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Nichtöffentlicher Teil (16:10 - 20:05 Uhr) | |||||||||