Bau- und Planungsausschuss - 26.11.2019
Grunddaten
- Gremium:
- Bau- und Planungsausschuss
- Datum:
- Di., 26.11.2019
- Status:
- öffentlich
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Beratungsraum E 31 (Kantine) - Haus des Bauens und der Umwelt
- Ort:
- Holbeinplatz 14, 18069 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (17:00 - 19:00 Uhr) | ||||||
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Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.PARTEI)
Sondernutzungssatzung für Elektroroller
WortprotokollHerr Matthäus erläutert die Stellungnahme der Verwaltung und führt aus, dass es keiner Sondernutzungsverordnung bedarf. Freiwillige Vereinbarungen, in denen die Anforderungen und Pflichten abgeklärt werden, reichen hier völlig aus. Der Entwurf einer solchen Vereinbarung ist schon erarbeitet worden und Herr Matthäus wird diesen den Mitgliedern zur Kenntnis und zum internen Gebrauch zur Verfügung stellen. Nach einer Diskussion der Mitglieder über die Notwendigkeit einer Sondernutzungssatzung beschließen diese einheitlich, die Abstimmung zu vertagen.
Frau Senli verlässt die Sitzung um 18:20 Uhr. |
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