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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Planungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Planungsausschusses
Gremium: Bau- und Planungsausschuss
Datum: Di, 23.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum E 31 (Kantine) - Haus des Bauens und der Umwelt
Ort: Holbeinplatz 14, 18069 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 26.02.2019 und vom 26.03.2019
2019/Bau/138  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Kurt Massenthe (Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) Bauliche Instandsetzung der Petersdorfer Straße zwischen Krummendorf und Einmündung Hafenbahnweg
2019/AN/4465  
Ö 4.2  
Bauliche Instandsetzung der Petersdorfer Straße zwischen Krummendorf und Einmündung Hafenbahnweg
2019/AN/4465-01 (SN)  
Ö 4.3  
Kurt Massenthe (Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) Lückenschluss des Geh- und Radweges zwischen Anschlussstelle Güterverkehrszentrum (Neubau neben der L22/Bäderstraße) und Nienhagen Bau einer Straßenbeleuchtung für diesen Teilabschnitt
2019/AN/4597  
Ö 4.4  
Lückenschluss des Geh- und Radweges zwischen Anschlussstelle Güterverkehrszentrum (Neubau neben der L22/Bäderstraße) und Nienhagen Bau einer Straßenbeleuchtung für diesen Teilabschnitt
2019/AN/4597-02 (SN)  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Beschlussvorlagen - Empfehlungen an die Bürgerschaft    
Ö 5.1.1  
EU-Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene - Gleichstellungsaktionsplan 2019 bis 2021
2018/BV/4224  
Ö 5.2  
Bebauungsplan Nr. 13.MU.204 "Warnow-Quartier, Dierkower Damm"
2019/BV/4349  
Ö 5.2.1  
Einzelhandelsentwicklungskonzept für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2019/BV/4397  
Ö 5.2.2  
Beschluss über den Entwurf und die Auslegung der 14. Änderung des Flächennutzungsplans Ausweisung einer Gemischten Baufläche am Werftdreieck
2019/BV/4487  
Ö 5.2.3  
Neuaufstellung des Bebauungsplan Nr. 10.W.63.1 "Wohnen am Werftdreieck" Auslegungsbeschluss
2019/BV/4488  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Entwurf des Bebauungsplans Nr. 10.W.63.1 „Wohnen am Werftdreieck“, begrenzt

im Norden und Osten:durch die Grundstücke auf der Nordseite der Werftstraße

im Süden:durch die Bebauung des Thomas-Müntzer-Platzes,

im Westen:durch die Bahntrasse Rostock-Warnemünde sowie die rückwärtige Grenze der Grundstücke westlich der Max-Eyth-Straße,

bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), einschließlich örtlicher Bauvorschriften (Anlage 1) sowie der Entwurf der Begründung dazu (Anlage 2), werden in der vorliegenden Form gebilligt und sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11)     DATUM: Do, 28.03.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

 

Herr Siems stellt den Antrag den Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung zu vertagen.

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 23.04.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Der Entwurf des Bebauungsplans Nr. 10.W.63.1 „Wohnen am Werftdreieck“, begrenzt

im Norden und Osten:durch die Grundstücke auf der Nordseite der Werftstraße

im Süden:durch die Bebauung des Thomas-Müntzer-Platzes,

im Westen:durch die Bahntrasse Rostock-Warnemünde sowie die rückwärtige Grenze der Grundstücke westlich der Max-Eyth-Straße,

bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), einschließlich örtlicher Bauvorschriften (Anlage 1) sowie der Entwurf der Begründung dazu (Anlage 2), werden in der vorliegenden Form gebilligt und sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 24.04.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11)     DATUM: Mo, 29.04.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Der Entwurf des Bebauungsplans Nr. 10.W.63.1 „Wohnen am Werftdreieck", begrenzt

im Norden und Osten:durch die Grundstücke auf der Nordseite der Werftstraße

im Süden:durch die Bebauung des Thomas-Müntzer-Platzes,

im Westen:durch die Bahntrasse Rostock-Warnemünde sowie die rückwärtige Grenze der Grundstücke westlich der Max-Eyth-Straße,

bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), einschließlich örtlicher Bauvorschriften (Anlage 1) sowie der Entwurf der Begründung dazu (Anlage 2), werden in der vorliegenden Form gebilligt und sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

 

Frau Niemeyer stellt 2 weitere Anträge zur Abstimmung:

 

1.Antrag

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen städtebaulichen Vertrag für den B-Plan „Wohnen am Werftdreieck“ mit der WIRO zu erarbeiten und der Bürgerschaft vorzulegen. Bestandteil soll ein Vermietungskonzept der WIRO sein, mit dem eine soziale Durchmischung im Gebiet gewährleistet wird.

Es ist zu prüfen, wie die soziale Wohnraumförderung des Landes, um das Ziel zu erreichen, genutzt werden kann.

Der Vertrag ist mit dem Satzungsbeschluss vorzulegen.

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:8

Dagegen:0AngenommenX

Enthaltungen:0Abgelehnt

 

2.Antrag

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Erinnerungskonzept für die lokale Industrie-und Sozialgeschichte des 20. Jahrhunderts für das B- Plangebiet „ Wohnen am Werftdreieck“ vorzulegen sowie über den Stand der Planung der Zweigstelle des Kulturhistorischen Museums zu informieren. Das Konzept ist spätestens mit dem Satzungsbeschluss des B-Planes vorzulegen.

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:8

Dagegen:0AngenommenX

Enthaltungen:0Abgelehnt

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) Protokoll Einwohnerversammlung (175 KB)    
   
    GREMIUM: Kulturausschuss     DATUM: Mi, 08.05.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

 

Der Entwurf des Bebauungsplans Nr. 10.W.63.1 „Wohnen am Werftdreieck“, begrenzt

im Norden und Osten:durch die Grundstücke auf der Nordseite der Werftstraße

im Süden:durch die Bebauung des Thomas-Müntzer-Platzes,

im Westen:durch die Bahntrasse Rostock-Warnemünde sowie die rückwärtige Grenze der Grundstücke westlich der Max-Eyth-Straße,

bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), einschließlich örtlicher Bauvorschriften (Anlage 1) sowie der Entwurf der Begründung dazu (Anlage 2), werden in der vorliegenden Form gebilligt und sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

 

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 09.05.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 15.05.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

 

Der Entwurf des Bebauungsplans Nr. 10.W.63.1 „Wohnen am Werftdreieck“, begrenzt:

 

- im Norden und Osten:

durch die Grundstücke auf der Nordseite der Werftstraße,

- im Süden:

durch die Bebauung des Thomas-Müntzer-Platzes,

- im Westen:

durch die Bahntrasse Rostock - Warnemünde sowie die rückwärtige Grenze der Grundstücke westlich der Max-Eyth-Straße,

 

bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), einschließlich örtlicher Bauvorschriften (Anlage 1) sowie der Entwurf der Begründung dazu (Anlage 2), werden in der vorliegenden Form gebilligt und sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

 

Anlagen:

1. Entwurf des Bebauungsplans, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A)
  und dem Text sowie örtliche Bauvorschriften (Teil B),
2. Entwurf der Begründung

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

Dafür:

42

Dagegen:

  0

Enthaltungen:

  0

 

Ö 5.2.4  
Bebauungsplan Nr. 04.W.177 "Ehemalige Poliklinik Lütten Klein" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2019/BV/4490  
Ö 5.2.5  
Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 12.W.60 "Brinckmanshöhe"
2019/BV/4493  
Ö 5.2.6  
Aufhebung des Beschlusses zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07.W.154 für das Gebiet "An der Jägerbäk" Beschl.Nr.: 2017/AN/2810
2019/BV/4494  
Ö 5.2.7  
Beschluss über die Aufstellung, den Entwurf und die Auslegung der 16. Änderung des Flächennutzungsplans Änderung einer Kleingartenanlage an der Satower Straße
2019/BV/4497  
Ö 5.2.8  
Beschluss über die Zielstellungen bei der Erarbeitung des Entwurfs für den Bebauungsplan Nr. 01.SO.172 "Mittelmole Warnemünde"
2019/BV/4510  
Ö 5.2.9  
Abschließender Beschluss über die 15. Änderung des Flächennutzungsplans Gemeinbedarfsfläche für eine Feuer- und Rettungswache
2019/BV/4570  
Ö 5.2.10  
Bebauungsplan Nr. 13.GB.198 "Feuer-und Rettungswache 3, Dierkower Allee" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2019/BV/4571  
Ö 5.3     Beschlussvorlagen - Empfehlungen an den Oberbürgermeister    
Ö 5.3.1  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag): "Umbau und Erweiterung eines vorh. Bürogebäudes mit Büro- und Sozialräumen für die Feuerwehrwache und Pförtnerei, Errichtung eines Anbaus für die Fahrzeughalle und eines zweiten Anbaus für die Pförtnerei", Rostock, Werftallee 10, Az.: 00279-19
2019/BV/4500  
Ö 5.3.2  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag): "Neubau eines Bürogebäudes, B-Plan Nr. 04.GE.02", Rostock, Trelleborger Str. 12a, Az.: 03088-18
2019/BV/4501  
Ö 5.3.3  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag): "Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 8 Wohnungen, 2 Ferienwohnungen und Tiefgarage" Rostock, Am Bagehl 1, Az.: 03045-18
2019/BV/4520  
Ö 5.3.4  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag): "Neubau einer Wohnanlage mit 40 Wohneinheiten" Rostock, Martin-Niemöller-Str. 11, 12, Az.: 03275-18
2019/BV/4530  
Ö 5.3.5  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag): "Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses (11 WE) mit Parkebene im Erdgeschoss, B-Plan-Nr. 11.W.159, 1. Änderung" Rostock, Bleicherstr. 33, Az.: 00345-19
2019/BV/4533  
Ö 6     Informationsvorlagen - keine    
Ö 7     Verschiedenes    
Ö 7.1     Anfragen der Mitglieder der Ausschüsse und Informationen der Verwaltung    
Ö 7.1.1  
"Investitionen in Ampeln" - Aufstellung der Höhe der Verkehrsstrukturmaßnahmen durch Herrn Tiburtius vom Amt für Verkehrsanlagen