Bürgerschaft - 05.09.2018
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 05.09.2018
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Gemischte Beratung (16:00 - 20:05 Uhr) | ||||||
Änderung der Tagesordnung
Wortprotokoll
Durch den Einreicher zurückgezogene Angelegenheiten:
● Anträge von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09)
- Nr. 2017/DA/3064- Hauptausschuss, - Nr. 2017/DA/3067- Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock" - Nr. 2017/DA/3069- Aufsichtsrat der RVV Rostocker Versorgungs- und Verkehrs- [wegen Mandatsverzicht]
● die in Ergänzung der Tagesordnung zum TOP 3 – Einwohnerfragestunde – durch
Zurückgestellte/vertagte Angelegenheiten:
● nichtöffentliche Beschlussvorlage Nr. 2018/BV/3766
- weiterhin zurückgestellt/vertagt sind:
● Anträge von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09)
- Nr. 2017/DA/3065 - Bau- und Planungsausschuss, - Nr. 2017/DA/3068 - Vertreterversammlung des Planungsverbandes Region Rostock
● Nr. 2016/BV/2011
Weitere Hinweise:
- TOP - Aktuelle Stunde - , Bericht aus den Aufsichtsgremien- sowie im nichtöffentlichen Teil TOP - Mitteilungen des Präsidenten -, - Anträge - und - Bericht aus den Aufsichtsgremien - entfallen
In Erweiterung der Tagesordnung (gem. § 29 Abs. 1 und 4 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern - KV M-V) wurden nachfolgende Angelegenheiten übergeben:
- TOP 7 - Wahlen und Bestellungen - ● Dringlichkeitsantrag Nr. 2018/DA/3984
Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch den Dringlichkeitsantrag Nr. 2018/DA/3984.
● Dringlichkeitsantrag Nr. 2018/DA/3986
Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch den Dringlichkeitsantrag Nr. 2018/DA/3986.
- TOP 8 - Anträge - des öffentlichen Teils:
● Nr. 2018/DA/3995
Herr Engelmann begründet die Dringlichkeit. Frau Dr. Bachmann nimmt ablehnend zur Dringlichkeit Stellung.
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock lehnt die Erweiterung der Tagesordnung durch den Dringlichkeitsantrag Nr. 2018/DA/3995 ab
Geschäftsordnungsanträge:
Herr Engelmann stellt - zwecks Beteiligung - den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung des Antrages Nr. 2018/AN/3959 von Prof. Dr. Dieter Neßelmann und Helge Bothur zur städtebaulichen Untersuchung einer Fläche in Groß Klein in den Ortsbeirat Groß Klein.
Es erfolgt eine Gegenrede von Herrn Dr. Wandschneider-Kastell.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Herr Dr. Wandschneider-Kastell stellt den Geschäftsordnungsantrag auf (erneute) Vertagung des Antrages Nr. 2018/AN/3455 von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/ Graue/ Aufbruch 09) zur Namenssuche für das Gelände der ehemaligen IGA 2003 um 6 Monate.
Es erfolgt eine Gegenrede von Frau Dr. Bachmann.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Abgelehnt
Die Bürgerschaft bestätigt die Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft
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