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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Datum: Mi, 15.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 1b Rathausanbau
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.02.2017
2017/WiTo/083  
Ö 4     Verschiedenes    
Ö 4.1  
Wahl der 2. Stellvertreterin oder des 2. Stellvertreters der Ausschussvorsitzenden    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Satzung über die öffentliche Versorgung mit Fernwärme in der Hansestadt Rostock (Fernwärmesatzung)
2015/BV/1396  
Ö 5.1.1     Satzung über die öffentliche Versorgung mit Fernwärme in der Hansestadt Rostock (Fernwärmesatzung)
2015/BV/1396-01 (NB)  
Ö 5.2  
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 09.W.190 für das "Wohngebiet Kiefernweg"
2017/BV/2473  
Ö 5.2.1  
Franz Laube (für den Ortsbeirat Biestow) zum Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 09.W.190 für das "Wohngebiet Kiefernweg"
2017/BV/2473-01 (ÄA)  
Ö 5.2.2  
Franz Laube (für den Ortsbeirat Biestow) und Armin Zimmermann (für den Ortsbeirat Gartenstadt /Stadtweide) zum Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 09.W.190 für das "Wohngebiet Kiefernweg"
2017/BV/2473-02 (ÄA)  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Beschlussvorschlag wird um folgendes Planungsziel ergänzt:

Die Flächeninanspruchnahme der im wirksamen FNP als Grünfläche (Zweckbestimmung Kleingärten) festgesetzten Fläche der der KGA "Satower Str." erfolgt in geringst möglichem Umfang nur für die notwendige Verkehrserschließung des Wohngebietes "Kiefernweg". Die nicht für die Verkehrserschließung in Anspruch genommenen Flächen der KGA „Satower Str.“ werden als Dauergärten festgesetzt.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 15.03.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Der Beschlussvorschlag wird um folgendes Planungsziel ergänzt:

Die Flächeninanspruchnahme der im wirksamen FNP als Grünfläche (Zweckbestimmung Kleingärten) festgesetzten Fläche der der KGA "Satower Str." erfolgt in geringst möglichem Umfang nur für die notwendige Verkehrserschließung des Wohngebietes "Kiefernweg". Die nicht für die Verkehrserschließung in Anspruch genommenen Flächen der KGA „Satower Str.“ werden als Dauergärten festgesetzt.

 

Abstimmungsergebnis zum Änderungsantrag 2017/BV/2473-02 (ÄA) 1. Satz:

 

Abstimmung:                                                                      Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

10

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

 

Abstimmungsergebnis zum Änderungsantrag 2017/BV/2473-02 (ÄA) 2. Satz:

 

Abstimmung:                                                                      Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

0

 

 

 

Dagegen:

8

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

x

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 16.03.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung zum 1. Satz:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

Abstimmung zum 2. Satz:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

3

 

 

 

Dagegen:

4

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

x

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 21.03.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Der Beschlussvorschlag wird um folgendes Planungsziel ergänzt:

Die Flächeninanspruchnahme der im wirksamen FNP als Grünfläche (Zweckbestimmung Kleingärten) festgesetzten Fläche der der KGA "Satower Str." erfolgt in geringst möglichem Umfang nur für die notwendige Verkehrserschließung des Wohngebietes "Kiefernweg". Die nicht für die Verkehrserschließung in Anspruch genommenen Flächen der KGA „Satower Str.“ werden als Dauergärten festgesetzt.

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 05.04.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Es erfolgt die satzweise Abstimmung (s. TOP 9.4).

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussvorschlag wird um folgendes Planungsziel ergänzt:

 

Die Flächeninanspruchnahme der im wirksamen Fchennutzungsplan als Grünfläche (Zweckbestimmung Kleingärten) festgesetzten Fläche der der KGA "Satower Stre" erfolgt in geringstglichem Umfang nur für die notwendige Verkehrserschließung des Wohngebietes "Kiefernweg".

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

 

Die nicht für die Verkehrserschließung in Anspruch genommenen Flächen der KGA „Satower Stre werden als Dauergärten festgesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

 

Abgelehnt

X

 

 

Ö 5.2.3  
Franz Laube (für den Ortsbeirat Biestow) und Armin Zimmermann (für den Ortsbeirat Gartenstadt/Stadtweide) Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 09.W.190 für das "Wohngebiet Kiefernweg"
2017/BV/2473-03 (ÄA)  
Ö 5.2.4  
Franz Laube für den Ortsbeirat Biestow Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 09.W.190 für das "Wohngebiet Kiefernweg"
2017/BV/2473-04 (ÄA)  
Ö 5.2.5  
Franz Laube (für den Ortsbeirat Biestow) Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 09.W.190 für das "Wohngebiet Kiefernweg"
2017/BV/2473-05 (ÄA)  
Ö 5.2.6  
Armin Zimmermann (für den Ortsbeirat Gartenstadt /Stadtweide) zum Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 09.W.190 für das "Wohngebiet Kiefernweg"
2017/BV/2473-06 (ÄA)  
Ö 5.3  
Abschließender Beschluss über die 13. Änderung des Flächennutzungsplans Sondergebiet Wagenplatz
2017/BV/2481  
Ö 5.4  
Prüfauftrag zur Änderung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Rostock hinsichtlich der Ausweisung eines Wohngebietes zwischen Golfplatz und jetziger Solaranlage am Stolteraaer Weg (Diedrichshagen)
2017/BV/2509  
Ö 5.5  
Entwicklungskonzept für die erworbenen Flächen im Bereich des Werftbeckens Warnemünde mit vergleichender Prüfung und Wirtschaftlichkeitsbetrachtung der folgenden Varianten: 1. Gewerbeansiedlung (Gewerbehafen) 2. Kreuzfahrttourismus (Kreuzfahrthafen) 3. Mischnutzung für Gewerbe- und Kreuzfahrttourismus (Mehrzweckhafen)
2017/BV/2515  
Ö 5.6  
Prüfauftrag zur "Durchführung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (BauGB § 165) für die Flächen des Plangebietes östlich der Stadtautobahn, der Rostocker Straße und des Alten Stroms", Beschluss Nr. 2015/BV/1090; 4. Satz
2017/BV/2533  
Ö 5.7  
Beschluss über die Aufstellung der Ergänzung und 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 05.GE.35 "Sonder- und Gewerbegebiet Schutow – Altes Messegelände"
2017/BV/2534  
Ö 6     Verschiedenes    
Ö 7     Schließen der Sitzung    
N 8     (nichtöffentlich)      
N 8.1     (nichtöffentlich)      
N 8.2     (nichtöffentlich)