Bürgerschaft - 04.11.2015
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 04.11.2015
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:10
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (16:10 - 20:05 Uhr) | ||||||
Änderungen der Tagesordnung
Wortprotokoll
Von der Tagesordnung dieser Sitzung genommen wurden:
● Antrag Nr. 2015/AN/0986 Dr. Dr. Malte Philipp (für die Fraktionen UFR/FDP) Prüfauftrag zur Änderung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Rostock hinsichtlich der Ausweisung eines Wohngebietes zwischen Golfplatz und jetziger Solaranlage am Stolteraer Weg (Diedrichshagen)
Der Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den in der Sitzung der Bürgerschaft wurde durch den Oberbürgermeister zurückgenommen. Eine im Falle eines Widerspruchs erneute Beschlussfassung über die Angelegenheit
- Antrag Nr. 2015/AN/1160 Kristin Schröder (für den Ortsbeirat Südstadt)
- Beschlussvorlage Nr. 2015/BV/1082
Vom Einreicher zurückgezogene Angelegenheiten:
● Antrag Nr. 2015/AN/0866 von Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/ Aufbruch 09) zur Herbeiführung eines Bürgerentscheids
● Antrag Nr. 2015/AN/1190 von Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.)
Vom Einreicher zurückgestellte Angelegenheiten:
● Beschlussvorlage Nr. 2014/BV/0119 zur Schaffung einer Trainings- und Wettkampf-
Weitere Hinweise:
- TOP - Aktuelle Stunde - sowie im nichtöffentlichen Teil der Sitzung
Geschäftsordnungsanträge:
Frau Briese-Finke stellt den Geschäftsordnungsantrag auf erneute Überweisung des durch Sabine Krüger (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) eingereichten Antrages Nr. 2015/AN/1147 zum Grundstücksverkauf in Bebauungsplan-Gebieten in den Bau- und Planungsausschuss.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Frau Briese-Finke stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2015/AN/1261 der Vorsitzenden der Fraktionen DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es folgt eine Gegenrede von Frau Kröger.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Erweiterung der Tagesordnung (gem. § 29 Abs. 1 der Kommunalverfassung des Landes
Frau Kröger stellt den Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung um die Beschluss-vorlage Nr. 2015/BV/1082 zum Wagenplatz in der Hansestadt Rostock – Standort-entscheidung
Es folgt eine Gegenrede von Frau Dr. Bachmann.
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die
Es erfolgt eine Einordnung der Angelegenheit unter TOP 9 – Beschlussvorlagen – der Nummerierung entsprechend.
Frau Dr. Bachmann stellt den Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung um den durch Dr. Dr. Malte Philipp (für die Fraktion UFR/FDP) eingereichten Antrag Nr. 2015/AN/0986 zum Prüfauftrag zur Änderung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Rostock
Es folgt eine Gegenrede von Herrn Dr. Dr. Philipp. Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock lehnt (bei 27 erforderlichen Dafürstimmen) die Erweiterung der Tagesordnung durch den Antrag Nr. 2015/AN/0986 ab.
Herr Dr. Naghiyev zu Protokoll, dass eine Entscheidung zu seinem Ausschluss von der Beratung und Beschlussfassung zu dieser Angelegenheit durch die Bürgerschaft getroffen werden soll.
Die Bürgerschaft bestätigt die Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft am 4. November 2015 in veränderter Form.
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Nichtöffentlicher Teil (16:10 - 20:05 Uhr) | ||||||