Beschlussvorlage - 2009/BV/0522

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das anliegende Haushaltssicherungs-konzept für die Hansestadt Rostock 2010 bis 2013 einschließlich der Fortschreibung des Stellen- und Personalbedarfskonzeptes für den Zeitraum 2008 bis 2012

 

 

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Beschlussvorschriften:

§ 43 Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern

 

 

Sachverhalt:

Der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock wird das anliegende Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2013 zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

Mit dem Erlass zur Genehmigung des Haushaltes 2009 hat das Innenministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern als Rechtsaufsichtsbehörde die Hansestadt Rostock beauflagt, ein Haushaltssicherungskonzept einschließlich Stellen- und Personalbedarfs-konzept zu beschließen, das die Vorgaben des § 43 Abs. 3 KV M-V erfüllt.

 

Inhalt des Konzeptes ist eine Darstellung der Ergebnisse der Haushaltsicherungskonzepte 2002 bis 2008 und eine Abrechnung der bisherigen Ergebnisse der Konsolidierungsbemühungen im Jahr 2009 mit dem Ausblick der voraussichtlichen Erfüllung zum 31.12.2009. Außerdem sind weiterführende Maßnahmen und neue Maßnahmen für den Finanzplanzeitraum 2010 bis 2013 aufgezeigt.

Gemäß Pkt. B.4. Nr. 1 der Rechtsaufsichtlichen Entscheidung wird das Stellen- und Personalbedarfskonzept für den Zeitraum 2008 bis 2012 als Bestandteil dieses Haushalts-sicherungskonzeptes fortgeschrieben. Die geforderten Angaben zur Stellenentwicklung sowie zu den Personalabgängen und der Personalminderausgaben nach Stellen und VbE wurden im Stellen- und Personalbedarfskonzept eingearbeitet.

 

Die aus dem Haushaltssicherungskonzept 2008 bis 2011 – Fortschreibung 2009 bis 2012 weiterzuführenden bzw. neuen Maßnahmen sind zum besseren Verständnis unterteilt nach Personalkosten, Sachkosten, Personal- und Sachkosten, Einnahmeverbesserungen und Prüfaufträgen und stellen realisierbare Ziele dar. Alle Maßnahmen sind auf das Basisjahr 2009 (Nachtragshaushalt 2009) ausgerichtet.

 

Zeitgleich mit der Übergabe des Haushaltsplanentwurfes 2010 zur Beschlussfassung durch die Bürgerschaft wird der Bürgerschaft eine Anpassung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010 bis 2013 zur Entscheidung vorgelegt.

 

Der Gesamtausgleich des städtischen Haushaltes ist für den Finanzplanzeitraum mit den geplanten Maßnahmen jedoch nicht darstellbar.

 

Das primäre Ziel der Konsolidierung ist der vollständige Haushaltsausgleich bis zum Jahr 2018 und damit die Wiederherstellung der vollständigen finanziellen Leistungsfähigkeit der Hansestadt Rostock.

 

Die Verwaltung wird der Bürgerschaft regelmäßig über den Stand der Umsetzung der Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2013 berichten.

 

 

Roland Methling

 

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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14.10.2009 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration - ungeändert beschlossen

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14.10.2009 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - vertagt

Abstimmungsergebnis:

Vertagt!

einstimmig

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15.10.2009 - Liegenschafts- und Vergabeausschuss - abgelehnt

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15.10.2009 - Finanzausschuss - vertagt

 

Die Beschlussfassung wird auf die Sondersitzung am 03.11.2009 verschoben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

x

Abgelehnt

 

 

 

Dafür

10

Dagegen

0

Enthaltungen

0

 

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20.10.2009 - Hauptausschuss - vertagt

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das anliegende Haushalts-sicherungskonzept für die Hansestadt Rostock 2010 bis 2013 einschließlich der Fortschreibung des Stellen- und Personalbedarfskonzeptes für den Zeitraum 2008 bis 2012.

 

                                                (Anlagen liegen der Niederschrift beim

                                                Sitzungsdienst bei)

 

 

 

Herr Methling erläutert den u. a. Nachtrag Nr. 2009/BV/0522-01 (NB).

 

Daraufhin stellt Herr Prof. Neßelmann den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2009/BV/0522 bis zur Beratung der Haushaltes 2010.

 

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:

 

Angenommen !  [Ja:7,Nein:0,Enth.:4]

 

 

 

 

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21.10.2009 - Kulturausschuss - vertagt

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das anliegende Haushaltssicherungs-konzept für die Hansestadt Rostock 2010 bis 2013 einschließlich der Fortschreibung des Stellen- und Personalbedarfskonzeptes für den Zeitraum 2008 bis 2012

 

 

 

 

Herr Dr. Schmidt stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Vorlage zu vertagen, da sich seine Fraktion erst dazu beraten müsse.

 

Frau Schulz lässt über den GO-Antrag abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

x

Abgelehnt

 

 

 

Dafür

5

Dagegen

1

Enthaltungen

2

 

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22.10.2009 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - abgelehnt

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27.10.2009 - Jugendhilfeausschuss - vertagt

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27.10.2009 - Bau- und Planungsausschuss - abgelehnt

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03.11.2009 - Finanzausschuss - vertagt

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04.11.2009 - Bürgerschaft - überwiesen

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10.11.2009 - Hauptausschuss - vertagt

 

 

 

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11.11.2009 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - vertagt

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das anliegende Haushaltssicherungs-konzept für die Hansestadt Rostock 2010 bis 2013 einschließlich der Fortschreibung des Stellen- und Personalbedarfskonzeptes für den Zeitraum 2008 bis 2012

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Vertagt!

 

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19.11.2009 - Kulturausschuss - vertagt

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19.11.2009 - Klinikausschuss - vertagt

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das anliegende Haushaltssicherungs-konzept für die Hansestadt Rostock 2010 bis 2013 einschließlich der Fortschreibung des Stellen- und Personalbedarfskonzeptes für den Zeitraum 2008 bis 2012

 

 

 

 

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24.11.2009 - Jugendhilfeausschuss - abgelehnt

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01.12.2009 - Finanzausschuss - geändert beschlossen

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das anliegende Haushaltssicherungskonzept für die Hansestadt Rostock 2010 bis 2013 einschließlich der Fortschreibung des Stellen- und Personalbedarfskonzeptes für den Zeitraum 2008 bis 2012,

geändert durch die angenommenen Änderungsanträge:

 

2009/BV/0522-09 (ÄA)

2009/BV/0522-10 (ÄA)

2009/BV/0522-15 (ÄA)

2009/BV/0522-16 (ÄA)

2009/BV/0522-23 (ÄA)

2009/BV/0522-24 (ÄA)

2009/BV/0522-25 (ÄA)

2009/BV/0522-34 (ÄA)

2009/BV/0522-37 (ÄA)

2009/BV/0522-43 (ÄA)

2009/BV/0522-48 (ÄA)

2009/BV/0522-49 (ÄA)

2009/BV/0522-50 (ÄA)

2009/BV/0522-51 (ÄA)

2009/BV/0522-52 (ÄA)

2009/BV/0522-55 (ÄA)

2009/BV/0522-58 (ÄA)

2009/BV/0522-59 (ÄA)

2009/BV/0522-60 (ÄA)

2009/BV/0522-61 (ÄA)

2009/BV/0522-63 (ÄA)

2009/BV/0522-70 (ÄA)

2009/BV/0522-73 (ÄA)

 

und mit den zur Kenntnis genommenen Ergänzungen:

 

2009/BV/0522-01 (NB)

2009/BV/0522-62 (NB).

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

x

Abgelehnt

 

 

 

Dafür

6

Dagegen

0

Enthaltungen

3

 

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02.12.2009 - Bürgerschaft - geändert beschlossen

 

Beschlussvorschlag einschließlich der Nachträge:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das anliegende Haushaltssicherungs­konzept für die Hansestadt Rostock 2010 bis 2013 einschließlich der Fortschreibung des Stellen- und Personalbedarfskonzeptes für den Zeitraum 2008 bis 2012.

 

(Haushaltssicherungskonzept … und Fortschreibung des Stellen- und Personalbedarfskonzeptes für den Zeitraum 2008 - 2012 liegt der Niederschrift beim Sitzungsdienst als Anlage 2 bei)

 

 

Es erfolgt die Abstimmung zur Beschlussvorlage einschließlich der Nachtragungen und der bestätigten Änderungsanträge.

Beschluss Nr. 2009/BV/0522:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das anliegende Haushaltssicherungskonzept für die Hansestadt Rostock 2010 bis 2013.

 

(überarbeitetes Haushaltssicherungskonzept … wird nach Fertigstellung der Niederschrift beim Sitzungsdienst als Anlage 2 a beigelegt)

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

 

Übersicht über die Abstimmungsergebnisse zu den Änderungsanträgen                   + = Angenommen     - = Abgelehnt

 

 

Änderungs­antrags­nummer

Einreicher

Seite

Maßnahmebezeichnung

 

Empfehlg.
Finanz-
ausschuss

Abstimmungsergebnis Bürgerschaft

Beschlussvorschlag

49

RB/Graue/Aufbruch 09,

DIE LINKE., SPD, B´90/Die Grünen

 

im Beschlussvorschlag wird gestrichen:
„einschließlich der Fortschreibung des Stellen- und Personalbedarfskonzeptes für den Zeitraum 2008 bis 2012“

 

+

 

+

66

FDP, FÜR Rostock, RB/Graue/Aufbruch 09

 

der Beschlussvorschlag wird ergänzt um:

„Das Stellen- und Personalbedarfskonzept wird überarbeitet unter Berücksichtigung der Analyse der beschlossenen Änderungen zum Haushaltssicherungskonzept und ist zeitgleich mit dem Haushaltsplan 2010 zur Beschluss­fassung durch die Bürgerschaft einzureichen.“

 

 

 

 

-

 

 

- 

             (Dafür:       22
                Dagegen: 23)

4.2  Einsparung Personalkosten

63

B´90/Die Grünen,

DIE LINKE., SPD, RB/Graue/Aufbruch 09

27

Maßnahme Nr. 2009/1.01
Optimierung organisatorischer Strukturen

 

Punkt 1 wird ersetzt

Punkt 2 wird gestrichen

 

 

+

 

 

+

43

B´90/Die Grünen,

DIE LINKE., CDU, RB/Graue/Aufbruch 09, FDP, FÜR Rostock

27

Maßnahme Nr. 2009/1.01
Optimierung organisatorischer Strukturen

 

Punkt 3 wird gestrichen und ersetzt

 

+

 

+

07

SPD

27

Maßnahme Nr. 2009/1.01
Optimierung organisatorischer Strukturen

 

Überschrift des Punktes 3 wird gestrichen


            - durch Zustimmung zum ÄA -43
              entfällt die Abstimmung

29

RB/Graue/Aufbruch 09

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Personalmanagement

-

-

61

RB/Graue/Aufbruch 09, DIE LINKE., SPD, B´90/Die Grünen

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Regelung zur Stellennachbesetzung

 

+

 

+

 

 

Änderungs­antrags­nummer

Einreicher

Seite

Maßnahmebezeichnung

 

Empfehlg.
Finanz-
ausschuss

Abstimmungsergebnis Bürgerschaft

4.3  Einsparung Sachkosten

09

SPD

30

Maßnahme Nr. 2009/2.01

Raumoptimierung

 

Erläuterungen werden durch Text ergänzt

 

+

 

+

31

RB/Graue/Aufbruch 09

33

Maßnahme Nr. 2009/2.04
Zinsmanagement

Maßnahmebeschreibung ist durch neuen Text zu ersetzen

 

-

 

-

10

SPD

33

Maßnahme Nr. 2009/2.04
Zinsmanagement

Punkt 6 wird durch Text ersetzt

 

+

 

+

50

Fraktionsvorsitzende aller Fraktionen

34

Maßnahme Nr. 2009/2.05
Transferleistungen Soziale Sicherung

Heimerziehung, sonst. betreute Wohnform
§ 34 SGB VIII

in der Erläuterung wird „ab dem 17. Lebensjahr“ gestrichen und „rechtzeitiges“ vor „Einsetzen“ ersetzt

 

 

+

 

 

+

68

Jugendhilfeausschuss

36

Maßnahme Nr. 2009/2.07
Transferleistungen Soziale Sicherung
Förderung der freien Jugendhilfe

 

Streichung der Maßnahme

 

 

-

 

 

-

24

DIE LINKE., SPD, CDU, B´90/Die Grünen, RB/Graue/Aufbruch 09,

FDP, FÜR Rostock

36

Maßnahme Nr. 2009/2.07
Transferleistungen Soziale Sicherung
Förderung der freien Jugendhilfe

letzter Absatz der Erläuterungen wird gestrichen und durch Text ersetzt

 

 

+

 

 

+

 

 

Änderungs­antrags­nummer

Einreicher

Seite

Maßnahmebezeichnung

 

Empfehlg.
Finanz-
ausschuss

Abstimmungsergebnis Bürgerschaft

69

Jugendhilfeausschuss

36

Maßnahme Nr. 2009/2.07
Transferleistungen Soziale Sicherung
Förderung der freien Jugendhilfe

Streichung des Zielbetrages 150.000 EUR für die Jahre 2010 bis 2013

 

 

-

 

 

+ 

           (Dafür:       22)

12

SPD

37

Maßnahme Nr. 2009/2.08
Transferleistungen Soziale Sicherung
Leistungen der Jugendhilfe in Einrichtungen

Erläuterungen werden gestrichen und durch Text ersetzt

 

 

-

 

 

-

52

CDU, DIE LINKE., B´90/Die Grünen, RB/Graue/Aufbruch 09, FDP, FÜR Rostock

37

Maßnahme Nr. 2009/2.08
Transferleistungen Soziale Sicherung
Leistungen der Jugendhilfe in Einrichtungen

 

Erläuterung wird ergänzt

 

+

 

+

13

SPD

38

Maßnahme Nr. 2009/2.09
Transferleistungen Soziale Sicherung
Leistungen der Jugendhilfe

Maßnahme wird gestrichen

 

 

-

 

 

+

4.4  Einsparung Personal- und Sachkosten

30

RB/Graue/Aufbruch 09

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Qualitätsmanagement

-

-

37

RB/Graue/Aufbruch 09,

DIE LINKE., B´90/Die Grünen, FDP

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
IT Management

 

+

 

+

 

 

Änderungs­antrags­nummer

Einreicher

Seite

Maßnahmebezeichnung

 

Empfehlg.
Finanz-
ausschuss

Abstimmungsergebnis Bürgerschaft

4.5  Einnahmeverbesserung

65

FDP, FÜR Rostock, RB/Graue/Aufbruch 09

42

Maßnahme Nr. 2009/4.01

RVV Rostocker Versorgungs- und Verkehrs-Holding GmbH

 

Maßnahmebeschreibung wird ersetzt

Zielbeträge werden gestrichen

Erläuterungen werden gestrichen und ersetzt

 

 

-

 

 

-

32

RB/Graue/Aufbruch 09

 

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Forderungsmanagement


-


-

4.6  Prüfauftrag

33

RB/Graue/Aufbruch 09

44

Maßnahme Nr. 2009/5.02
Untersuchung von Strukturen im Wirkungskreis der Hansestadt Rostock

Bezeichnung der Maßnahme wird konkretisiert

Maßnahmebeschreibung wird eingefügt

 

-

 

-

55

FÜR Rostock, DIE LINKE., CDU, SPD, B´90/Die Grünen, FDP, RB/Graue/Aufbruch 09

44

Maßnahme Nr. 2009/5.02
Untersuchung von Strukturen im Wirkungskreis der Hansestadt Rostock

Erläuterungen werden um Termin ergänzt

 

 

+

 

 

+

 

 

Änderungs­antrags­nummer

Einreicher

Seite

Maßnahmebezeichnung

 

Empfehlg.
Finanz-
ausschuss

Abstimmungsergebnis Bürgerschaft

25

DIE LINKE., CDU, B´90/Die Grünen, RB/Graue/Aufbruch 09,

FDP, FÜR Rostock

45

Maßnahme Nr. 2009/5.03
Rostocker Messe- und Stadthallengesell-
schaft mbH

Variante I wird gestrichen und durch Text ersetzt


+

 

+

14

SPD

45

Maßnahme Nr. 2009/5.03
Rostocker Messe- und Stadthallengesell-
schaft mbH

Variante I wird gestrichen und ersetzt


            - durch Zustimmung zum ÄA -25
              entfällt die Abstimmung

05

FDP, FÜR Rostock

45

Maßnahme Nr. 2009/5.03
Rostocker Messe- und Stadthallengesell-
schaft mbH

Ergänzung einer neuen Variante


            - durch Zustimmung zum ÄA -25
              entfällt die Abstimmung

34

RB/Graue/Aufbruch 09, DIE LINKE., SPD, B´90/Die Grünen

46

Maßnahme Nr. 2009/5.04
Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen

Erläuterungen werden durch Text ergänzt

 

+

 

+

18

FDP, FÜR Rostock

46

Maßnahme Nr. 2009/5.04
Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen

Textpassage in der Erläuterung wird gestrichen und durch neue Passage ersetzt


            - durch Zustimmung zum ÄA -34
              entfällt die Abstimmung

15

SPD

46

Maßnahme Nr. 2009/5.04
Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen

Erläuterungen werden durch Text ergänzt

 

+

 

+

 

 

Änderungs­antrags­nummer

Einreicher

Seite

Maßnahmebezeichnung

 

Empfehlg.
Finanz-
ausschuss

Abstimmungsergebnis Bürgerschaft

16

SPD

47

Maßnahme Nr. 2009/5.05
Interkommunale Zusammenarbeit/Regionale Kooperation mit den Landkreisen

Erläuterungen werden durch 3 Punkte ergänzt

 

+

 

+

36

RB/Graue/Aufbruch 09

47

Maßnahme Nr. 2009/5.05
Interkommunale Zusammenarbeit/Regionale Kooperation mit den Landkreisen

Erläuterungen werden um 6 Punkte ergänzt

 

-

 

-

48

FDP, FÜR Rostock

47

Maßnahme Nr. 2009/5.05
Interkommunale Zusammenarbeit/Regionale Kooperation mit den Landkreisen

Erläuterungen werden um einen Punkt ergänzt

 

+

 

+

58

FÜR Rostock, DIE LINKE., CDU, SPD, B´90/Die Grünen, FDP, RB/Graue/Aufbruch 09

47

Maßnahme Nr. 2009/5.05
Interkommunale Zusammenarbeit/Regionale Kooperation mit den Landkreisen

 

Erläuterungen werden um Termin ergänzt

 

+

 

+

67

FDP, FÜR Rostock

49

Maßnahme Nr. 2009/5.07
Bibliothek

 

Erläuterungen werden ergänzt

 

-

 

+

59

FÜR Rostock, DIE LINKE., CDU, SPD, B´90/Die Grünen, FDP, RB/Graue/Aufbruch 09

49

Maßnahme Nr. 2009/5.07
Bibliothek

 

Erläuterungen werden um Termin ergänzt

 

+

 

+

 

 

Änderungs­antrags­nummer

Einreicher

Seite

Maßnahmebezeichnung

 

Empfehlg.
Finanz-
ausschuss

Abstimmungsergebnis Bürgerschaft

17

SPD

50

Maßnahme Nr. 2009/5.08
Zentralisierung der Gebäudeleittechnik an Schulen und allen Verwaltungsgebäuden zur nachhaltigen Einsparung von Betriebskosten

im 4. Absatz der Erläuterung wird Textpassage „Schulen, Sportstätten und“ gestrichen

 

-

 

+

60

FÜR Rostock, DIE LINKE., CDU, SPD, B´90/Die Grünen, FDP, RB/Graue/Aufbruch 09

50

Maßnahme Nr. 2009/5.08
Zentralisierung der Gebäudeleittechnik an Schulen und allen Verwaltungsgebäuden zur nachhaltigen Einsparung von Betriebskosten

Erläuterungen werden um Termin ergänzt

 

+

 

+

64

FDP

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme betreffend
jährlicher Ausgaben im Bereich Jugend und Soziales

 

-

 

-

70

SPD, CDU, DIE LINKE., B´90/Die Grünen, FDP, FÜR Rostock

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme betreffend
Flughafen Laage

 

+

 

+

72

RB/Graue/Aufbruch 09

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Markttestverfahren

 

-

 

-

20

FDP, FÜR Rostock

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Vermögensaktivierung

 

-

 

-

51

SPD

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Erneuerung der Straßenbeleuchtung

 

+


+

73

SPD

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Fremdenverkehrsabgabe

 

Punkt 2.2, Seite 23/24 „Einführung der Fremdenverkehrs-abgabe oder gleichwertiger Alternativen im Jahr 2009“ wird gestrichen

 

+

 

+

 

 

Änderungs­antrags­nummer

Einreicher

Seite

Maßnahmebezeichnung

 

Empfehlg.
Finanz-
ausschuss

Abstimmungsergebnis Bürgerschaft

5.3  Finanzplan nach Haushaltskonsolidierung

75

RB/Graue/Aufbruch 09

55/59

Streichung des Textpassage in den Tabellen des Nachtrages
Nr. 2009/BV/0522-01 (NB):
„Herstellung der Rechtskonformität des Haushaltes durch Veräußerung entbehrlichen kommunalen Vermögens“

 

 

+

5.5  Fazit

74

B´90/Die Grünen

58/59

Änderung des Fazits im Nachtrag Nr. 2009/BV/0522-01 (NB)

 

                                                (wichtig:
                                    s. unter
                            +    TOP 9.1.49!)

 

 

 

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27.01.2010 - Bürgerschaft - geändert beschlossen

 

Beschlussvorschlag einschließlich der Nachträge und der redaktionellen Änderung:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das anliegende Haushaltssicherungs­konzept für die Hansestadt Rostock 2010 bis 2013 einschließlich der Fortschreibung des Stellen- und Personalbedarfskonzeptes für den Zeitraum 2008 bis 2012.

 

(Haushaltssicherungskonzept … und Fortschreibung des Stellen- und Personalbedarfskonzeptes für den Zeitraum 2008 - 2012 liegt der Niederschrift beim Sitzungsdienst als Anlage 7 bei)

 

 

Frau Dr. Bachmann nimmt zur Angelegenheit Stellung.

 

 

 

Es erfolgt die erneute Abstimmung zur Beschlussvorlage einschließlich der Nachtragungen und der redaktionellen Änderung sowie der bestätigten Änderungsanträge.

 

Beschluss Nr. 2009/BV/0522:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt das anliegende Haushaltssicherungskonzept für die Hansestadt Rostock 2010 bis 2013.

 

Ein überarbeitetes Stellen- und Personalbedarfskonzept 2010 - 2012 ist zusammen mit dem Haushaltsplanentwurf 2010 zur Beschlussfassung durch die Bürgerschaft einzureichen.

 

(überarbeitetes Haushaltssicherungskonzept … wird nach Fertigstellung der Niederschrift beim Sitzungsdienst als Anlage 7 a beigelegt)

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

Übersicht über die Abstimmungsergebnisse zu den Änderungsanträgen                               + = Angenommen     - = Abgelehnt

 

Änderungs­antrags­nummer

Einreicher

Seite

Maßnahmebezeichnung

 

Abstimmungsergebnis Bürgerschaft

 

Beschlussvorschlag

77

Vorsitzende aller Fraktionen

 

im Beschlussvorschlag wird geändert:
„einschließlich der Fortschreibung des Stellen- und Personalbedarfskonzeptes für den Zeitraum 2008 bis 2012“ wird gestrichen
neu eingefügt: Ein überarbeitetes Stellen- und Personalbedarfskonzept 2010 - 2012 ist zusammen mit Haushaltsplanentwurf 2010 zur Beschlussfassung durch die Bürgerschaft einzureichen.


+

 

4.2  Einsparung Personalkosten

63

B´90/DIE GRÜNEN,

DIE LINKE., SPD, RB/Graue/Aufbruch 09

27

Maßnahme Nr. 2009/1.01
Optimierung organisatorischer Strukturen

 

Punkt 1 wird ersetzt

Punkt 2 wird gestrichen


+

43

B´90/ DIE GRÜNEN,

DIE LINKE., CDU, RB/Graue/Aufbruch 09, FDP, FÜR Rostock

27

Maßnahme Nr. 2009/1.01
Optimierung organisatorischer Strukturen

 

Punkt 3 wird gestrichen und ersetzt


+

61

RB/Graue/Aufbruch 09,
DIE LINKE., SPD,
B´90/DIE GRÜNEN

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Regelung zur Stellennachbesetzung


+

 

 

Änderungs­antrags­nummer

Einreicher

Seite

Maßnahmebezeichnung

 

Abstimmungsergebnis Bürgerschaft

 

4.3  Einsparung Sachkosten

09

SPD

30

Maßnahme Nr. 2009/2.01

Raumoptimierung

 

Erläuterungen werden durch Text ergänzt


+

80

RB/Graue/Aufbruch 09,

DIE LINKE., CDU,
B´90/DIE GRÜNEN, FDP

33

Maßnahme Nr. 2009/2.04
Zinsmanagement

Punkt 6 wird durch Text ersetzt


+

10

SPD

33

Maßnahme Nr. 2009/2.04
Zinsmanagement

Punkt 6 wird durch Text ersetzt

- durch Zustimmung zum ÄA -80
  entfällt die Abstimmung

50

Fraktionsvorsitzende aller Fraktionen

34

Maßnahme Nr. 2009/2.05
Transferleistungen Soziale Sicherung

Heimerziehung, sonst. betreute Wohnform § 34 SGB VIII

in der Erläuterung wird „ab dem 17. Lebensjahr“ gestrichen und „rechtzeitiges“ vor „Einsetzen“ ersetzt


+

68

Jugendhilfeausschuss

36

Maßnahme Nr. 2009/2.07
Transferleistungen Soziale Sicherung
Förderung der freien Jugendhilfe

 

Streichung der Maßnahme


-

24

DIE LINKE., SPD, CDU, B´90/DIE GRÜNEN, RB/Graue/Aufbruch 09,
FDP, FÜR Rostock

36

Maßnahme Nr. 2009/2.07
Transferleistungen Soziale Sicherung
Förderung der freien Jugendhilfe

letzter Absatz der Erläuterungen wird gestrichen und durch Text ersetzt


+

 

 

Änderungs­antrags­nummer

Einreicher

Seite

Maßnahmebezeichnung

 

Abstimmungsergebnis Bürgerschaft

 

69

Jugendhilfeausschuss

36

Maßnahme Nr. 2009/2.07
Transferleistungen Soziale Sicherung
Förderung der freien Jugendhilfe

Streichung des Zielbetrages 150.000 EUR
für die Jahre 2010 bis 2013


+

 

52

CDU, DIE LINKE.,
B´90/DIE GRÜNEN, RB/Graue/Aufbruch 09,
FDP, FÜR Rostock

37

Maßnahme Nr. 2009/2.08
Transferleistungen Soziale Sicherung
Leistungen der Jugendhilfe in Einrichtungen

 

Erläuterung wird ergänzt


+

 

13

SPD

38

Maßnahme Nr. 2009/2.09
Transferleistungen Soziale Sicherung
Leistungen der Jugendhilfe

Maßnahme wird gestrichen


+

 

 

4.4  Einsparung Personal und Sachkosten

 

37

RB/Graue/Aufbruch 09,

DIE LINKE.,
B´90/DIE GRÜNEN, FDP

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
IT Management


+

 

4.6  Prüfauftrag

 

55

FÜR Rostock, DIE LINKE., CDU, SPD,
B´90/DIE GRÜNEN, FDP,
RB/Graue/Aufbruch 09

44

Maßnahme Nr. 2009/5.02
Untersuchung von Strukturen im Wirkungskreis der Hansestadt Rostock

Erläuterungen werden um Termin ergänzt


+

 

25

DIE LINKE., CDU,
B´90/DIE GRÜNEN, RB/Graue/Aufbruch 09,

FDP, FÜR Rostock

45

Maßnahme Nr. 2009/5.03
Rostocker Messe- und Stadthallengesellschaft mbH

Variante I wird gestrichen und durch Text ersetzt


+

 

 

 

Änderungs­antrags­nummer

Einreicher

Seite

Maßnahmebezeichnung

 

Abstimmungsergebnis Bürgerschaft

34

RB/Graue/Aufbruch 09,
DIE LINKE., SPD,
B´90/DIE GRÜNEN

46

Maßnahme Nr. 2009/5.04
Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen

Erläuterungen werden durch Text ergänzt


+

15

SPD

46

Maßnahme Nr. 2009/5.04
Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen

Erläuterungen werden durch Text ergänzt


+

79

RB/Graue/Aufbruch 09,

DIE LINKE., CDU,
B´90/DIE GRÜNEN, FDP

47

Maßnahme Nr. 2009/5.05
Interkommunale Zusammenarbeit/Regionale Kooperation mit den Landkreisen

Erläuterungen werden durch 6 Punkte und Text ergänzt


+

16

SPD

47

Maßnahme Nr. 2009/5.05
Interkommunale Zusammenarbeit/Regionale Kooperation mit den Landkreisen

Erläuterungen werden durch 3 Punkte ergänzt

- durch Zustimmung zum ÄA -79
  entfällt die Abstimmung

58

FÜR Rostock, DIE LINKE., CDU, SPD,
B´90/ DIE GRÜNEN, FDP, RB/Graue/Aufbruch 09

47

Maßnahme Nr. 2009/5.05
Interkommunale Zusammenarbeit/Regionale Kooperation mit den Landkreisen

 

Erläuterungen werden um Termin ergänzt


+

67

FDP, FÜR Rostock

49

Maßnahme Nr. 2009/5.07
Bibliothek

 

Erläuterungen werden ergänzt


-

 

59

FÜR Rostock, DIE LINKE., CDU, SPD,
B´90/ DIE GRÜNEN, FDP, RB/Graue/Aufbruch 09

49

Maßnahme Nr. 2009/5.07
Bibliothek

 

Erläuterungen werden um Termin ergänzt


+

 

 

Änderungs­antrags­nummer

Einreicher

Seite

Maßnahmebezeichnung

 

Abstimmungsergebnis Bürgerschaft

17

SPD

50

Maßnahme Nr. 2009/5.08
Zentralisierung der Gebäudeleittechnik an Schulen und allen Verwaltungsgebäuden zur nachhaltigen Einsparung von Betriebskosten

 

im 4. Absatz der Erläuterung wird Textpassage „Schulen, Sportstätten und“ gestrichen


+

60

FÜR Rostock, DIE LINKE., CDU, SPD,
B´90/DIE GRÜNEN, FDP, RB/Graue/Aufbruch 09

50

Maßnahme Nr. 2009/5.08
Zentralisierung der Gebäudeleittechnik an Schulen und allen Verwaltungsgebäuden zur nachhaltigen Einsparung von Betriebskosten

 

Erläuterungen werden um Termin ergänzt


+

70

SPD, CDU, DIE LINKE., B´90/DIE GRÜNEN, FDP,
FÜR Rostock

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme betreffend
Flughafen Laage


+

51

SPD

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Erneuerung der Straßenbeleuchtung


+

73

SPD

 

Ergänzung einer neuen Maßnahme
Fremdenverkehrsabgabe

 

Punkt 2.2, Seite 23/24 „Einführung der Fremdenverkehrs-abgabe oder gleichwertiger Alternativen im Jahr 2009“ wird gestrichen


+

 

5.3  Finanzplan nach Haushaltskonsolidierung  und  5.5  Fazit

76

RB/Graue/Aufbruch 09,

DIE LINKE., SPD, CDU, B´90/DIE GRÜNEN

55

 

 

 

 

58

 

59

● Streichung der Tabellenzeile des Nachtrages
   Nr. 2009/BV/0522-01 (NB):
   „Herstellung der Rechtskonformität des Haushaltes
   durch Veräußerung entbehrlichen kommunalen 
   Vermögens“

 

● Änderungen im Fazit des Nachtrages
   Nr. 2009/BV/0522-01(NB)

 

● Tabellenspalte im Nachtrag Nr. 2009/BV/0522-78 (NB)
   wird ersetzt


+