Beschlussvorlage - 2012/BV/3748
Grunddaten
- Betreff:
-
Haushaltssicherungskonzept 2012 bis 2018
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 14.11.2012
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Management und Controlling
- Beteiligt:
- Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
- Fed. Senator/in:
- OB, Roland Methling
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Bereit
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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14.08.2012
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18.09.2012
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●
Erledigt
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Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
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Vorberatung
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15.08.2012
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●
Erledigt
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Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
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Vorberatung
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22.08.2012
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●
Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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28.08.2012
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02.10.2012
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09.10.2012
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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05.09.2012
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10.10.2012
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Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2012 bis 2018.
Beschlussvorschriften:
§ 43 Kommunalverfassung i.V. mit § 22 Kommunalverfassung des Landes M-V
Sachverhalt:
Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 20.06.2012 auf Antrag eines Mitgliedes der Bürgerschaft das Haushaltssicherungskonzept 2012 bis 2018 von der Tagesordnung abgesetzt.
Die Verwaltung hat zwischenzeitlich Maßnahmen bezogen auf die Zielbeträge Anpassungen vornehmen müssen. So mussten die Zielbeträge der WIRO (Seite 37) und der RVV (Seite 39) den wirtschaftlichen Entwicklungen in den Unternehmen angepasst werden und die Entwicklung der Kassenkredite bis zum Jahr 2018 (Seite 51) entsprechend neu berechnet werden.
Das Haushaltssicherungskonzept 2012 bis 2018 kann nicht als abschließendes Werk erstellt werden. Erst nach Erstellung der Eröffnungsbilanz, dem Vorliegen der Haushaltsplanung 2013 und der Finanzplanung für die Folgejahre wird das Konsolidierungsziel genauer berechnet werden können.
Seitens der Rechtsaufsicht fehlen eindeutig definierte Kriterien für die Anforderungen an ein verbindliches Haushaltssicherungskonzept unter doppischen Gesichtspunkten.
Abschließend wird darauf hingewiesen, dass das vorliegende Haushaltssicherungskonzept ausschließlich auf den im März 2012 beschlossenen Haushaltsdaten basiert.
Roland Methling
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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547 kB
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|
2
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(wie Dokument)
|
612,3 kB
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14.08.2012 - Hauptausschuss - vertagt
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2012 bis 2018.
Frau Dr. Bachmann stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 10 |
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Dagegen: | 1 |
| Angenommen | x |
Enthaltungen: | - |
| Abgelehnt |
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15.08.2012 - Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport - abgelehnt
22.08.2012 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - abgelehnt
28.08.2012 - Finanzausschuss - vertagt
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2012 bis 2018.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 7 |
| Vertagt | x |
Dagegen: | 2 |
| Angenommen |
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Enthaltungen: | 0 |
| Abgelehnt |
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05.09.2012 - Bürgerschaft - vertagt
- erneut vertagt
(siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge)
18.09.2012 - Hauptausschuss - vertagt
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2012 bis 2018.
Es findet eine kritische Debatte zur Angelegenheit statt. In deren Ergebnis wird sich darauf verständigt, die Beschlussvorlage weiterhin zu vertagen.
Daraufhin stellt Herr Dr. Wandschneider den Geschäftsordnungsantrag auf
Vertagung der Vorlage.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 8 |
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Dagegen: | - |
| Angenommen | x |
Enthaltungen: | 2 |
| Abgelehnt |
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02.10.2012 - Finanzausschuss - vertagt
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2012 bis 2018.
09.10.2012 - Finanzausschuss - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2012 bis 2018.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 4 |
|
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Dagegen: | 0 |
| Angenommen | x |
Enthaltungen: | 4 |
| Abgelehnt |
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10.10.2012 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2012 bis 2018.
Beschluss Nr. 2012/BV/3748:
Die Bürgerschaft beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2012 bis 2018.
Die Ergebnisse der Prüfaufträge werden der Bürgerschaft jeweils in einer Informationsvorlage vorgelegt.
Sollen die Ergebnisse der Prüfaufträge umgesetzt werden, ist eine vorherige Zustimmung der Bürgerschaft herbeizuführen.
(überarbeitetes Haushaltssicherungskonzept 2012 bis 2018 wird der Niederschrift beim Sitzungsdienst nach Fertigstellung als Anlage 8 beigelegt)
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
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