18.09.2012 - 5.3 Haushaltssicherungskonzept 2012 bis 2018

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

- durch den Hauptausschuss am 14.08.2012 und durch die Bürgerschaft am 05.09.2012 vertagt
- durch den Finanzausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 02.10.2012

- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Ablehnung zur Beschlussvorlage
  und Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2012/BV/3748-01 (ÄA)
- Schul- und Sportausschuss empfiehlt Ablehnung zur Beschlussvorlage

 

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Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2012 bis 2018.

 

 

 

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Es findet eine kritische Debatte zur Angelegenheit statt. In deren Ergebnis wird sich darauf verständigt, die Beschlussvorlage weiterhin zu vertagen.

 

Daraufhin stellt Herr Dr. Wandschneider den Geschäftsordnungsantrag auf
Vertagung der Vorlage.
 

Abstimmung:                                                        Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

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Anlagen zur Vorlage