Bürgerschaft - 07.03.2018
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 07.03.2018
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Gemischte Beratung (16:00 - 19:15 Uhr) | ||||||
Änderung der Tagesordnung
WortprotokollZurückgezogene Angelegenheiten:
● Nr. 2018/AN/3384 von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/ Aufbruch 09) zur Namenssuche ehemaliges IGA-Gelände
● Nr. 2018/AN/3421 der Vorsitzenden der Fraktionen DIE LINKE., SPD, BÜNDNIS 90/
Zurückgestellte Angelegenheiten:
- beim TOP 8 – Anträge - des öffentlichen Teils dieser Sitzung:
● Nr. 2018/AN/3445 Daniel Peters (für die CDU-Fraktion)
- weiterhin zurückgestellt sind:
● Nr. 2017/DA/3064 und -3065 sowie -3067 bis -3069 Dr. Sybille Bachmann
● Nr. 2016/BV/2011
In Erweiterung der Tagesordnung (gem. § 29 Abs. 1 und 4 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern - KV M-V) wurden nachfolgende Angelegenheiten übergeben:
- TOP 7 - Wahlen und Bestellungen - ● Nr. 2018/DV/3531
Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch die Dringlichkeitsvorlage Nr. 2018/DV/3531.
- TOP 9 - Beschlussvorlagen - des öffentlichen Teils: ● Nr. 2018/DV/3530
Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock bestätigt mit mehr als 27 Stimmen die Erweiterung der Tagesordnung durch die Dringlichkeitsvorlage Nr. 2018/DV/3530.
Weitere Hinweise:
- TOP - Einwohnerfragestunde -, - Aktuelle Stunde - und - Bericht aus den Aufsichtsgremien - sowie im nichtöffentlichen Teil TOP - Mitteilungen des Präsidenten -, und - Bericht aus den Aufsichtsgremien - entfallen
Geschäftsordnungsanträge:
Herr Kolbe stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2017/BV/3338 zur Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Herr Dr. Wandschneider-Kastell stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung folgender Anträge von Henning Wüstemann (für den Kulturausschuss) in den Finanzausschuss und den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus und empfiehlt in dem Zusammenhang auch dem Kulturausschuss, die Angelegenheiten erneut auf seine Tagesordnung zu setzen: - Nr. 2018/AN/3512 zum IGA- Entwicklungskonzept / MEZund
- Nr. 2018/AN/3513 zur Aufnahme Stadtgeschichtliches Museum in die mittelfristige
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Herr Peters stellt - im Zusammenhang mit der vorliegenden nichtöffentlichen Stellungnahme der Verwaltung - den Geschäftsordnungsantrag auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung durch Verschiebung des Antrages Nr. 2018/AN/3382 von Thoralf Sens (für die Fraktion der SPD) mit dem Gegenstand „Kein Spielcasino in Rostock“ in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung. Der Präsident stellt den Antrag, den Antrag Nr. 2018/AN/3396 von Matthias Siems (für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt) mit dem Gegenstand „Keine Spielbank für Rostock“
Abstimmungsergebnis zu den Geschäftsordnungsanträgen: Angenommen
Herr Dr. Dr. Philipp stellt den Geschäftsordnungsantrag auf erneute Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2018/BV/3352 zur Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Groß Klein.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Herr Flachsmeyer stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2018/AN/3455 von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/ Aufbruch 09) zur Namenssuche für das Gelände der ehemaligen IGA 2003 bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 5. September 2018.
Es erfolgt eine Gegenrede von Frau Dr. Bachmann.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Nach der Abstimmung bittet Frau Dr. Bachmann die Verwaltung, den Inhalt des Antrages umzusetzen, weil am Konzept bereits gearbeitet wird, auch mit Hinblick auf den Beschluss Nr. 2017/AN/3216 zum IGA-Entwicklungskonzept.
Die Bürgerschaft bestätigt die Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft
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