Bürgerschaft - 30.01.2019
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 30.01.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
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Öffentlicher Teil (16:00 - 21:55 Uhr) | ||||||
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Anette Niemeyer (für Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt)
Widmung des Brinks als öffentliche Verkehrsfläche
Wortprotokoll
Es wird noch einmal darauf hingewiesen, dass die zum Antrag vorliegende Anlage nichtöffentlich ist.
Herr Senator Matthäus nimmt zu Angelegenheit Stellung. Auf Antrag von Frau Niemeyer erfolgt die wortwörtliche Aufnahme des (wesentlichen) Inhalts der o. g. Stellungnahme von Herrn Senator Matthäus wie folgt in diese Niederschrift:
- „Wir werden das bis April oder Mai 2019, ist eigentlich auch egal, prüfen.
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die notwendigen rechtlichen und verwaltungstechnischen Maßnahmen zur Widmung als öffentliche Verkehrsfläche (für den Fußverkehr) für die Fläche Am Brink, die zurzeit eine fiskalische Fläche der Hanse- und Universitätsstadt Rostock darstellt, zu veranlassen.
Beschluss Nr. 2018/AN/4260:
Prüfung zur Widmung des Brinks als öffentliche Verkehrsfläche
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die notwendigen rechtlichen und verwaltungstechnischen Maßnahmen zur Widmung als öffentliche Verkehrsfläche (für den Fußverkehr) für die Fläche Am Brink, die zurzeit eine fiskalische Fläche der Hanse- und Universitätsstadt Rostock darstellt, zu prüfen und das Ergebnis der Bürgerschaft als Informationsvorlage im Mai 2019 vorzulegen.
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Nichtöffentlicher Teil (16:00 - 21:55 Uhr) | ||||||