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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Datum: Do, 25.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:10 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 1a/b Rathausanbau
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.03.2019
2019/StUO/203  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Kurt Massenthe (Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) Bauliche Instandsetzung der Petersdorfer Straße zwischen Krummendorf und Einmündung Hafenbahnweg
2019/AN/4465  
Ö 4.1.1  
Bauliche Instandsetzung der Petersdorfer Straße zwischen Krummendorf und Einmündung Hafenbahnweg
2019/AN/4465-01 (SN)  
Ö 4.2  
Kurt Massenthe (Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) Lückenschluss des Geh- und Radweges zwischen Anschlussstelle Güterverkehrszentrum (Neubau neben der L22/Bäderstraße) und Nienhagen Bau einer Straßenbeleuchtung für diesen Teilabschnitt
2019/AN/4597  
Ö 4.2.1  
Lückenschluss des Geh- und Radweges zwischen Anschlussstelle Güterverkehrszentrum (Neubau neben der L22/Bäderstraße) und Nienhagen Bau einer Straßenbeleuchtung für diesen Teilabschnitt
2019/AN/4597-02 (SN)  
Ö 4.3  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Finanzierungskonzept Ersatzbeschaffung von Straßenbahnen
2019/AN/4576  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis zur Sitzung im September 2019 einen Sachstand zum Finanzierungskonzept für die Ersatzbeschaffung der 40 Straßenbahnzüge vom Typ 6N1 durch die Rostocker Straßenbahn AG ab dem Jahr 2025 als Informationsvorlage vorzulegen. Dieses Konzept  ist unter Berücksichtigung der finanziellen Auswirkungen auf die RVV und die Hanse- und Universitätsstadt Rostock darzustellen.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 25.04.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 02.05.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis zur Sitzung im September 2019 einen Sachstand zum Finanzierungskonzept für die Ersatzbeschaffung der 40 Straßenbahnzüge vom Typ 6N1 durch die Rostocker Straßenbahn AG ab dem Jahr 2025 als Informationsvorlage vorzulegen. Dieses Konzept  ist unter Berücksichtigung der finanziellen Auswirkungen auf die RVV und die Hanse- und Universitätsstadt Rostock darzustellen.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

10

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 15.05.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis zur Sitzung im September 2019 einen Sachstand zum Finanzierungskonzept für die Ersatzbeschaffung der 40 Straßenbahnzüge vom Typ 6N1 durch die Rostocker Straßenbahn AG ab dem Jahr 2025 als Informationsvorlage vorzulegen.
Dieses Konzept ist unter Berücksichtigung der finanziellen Auswirkungen auf die RVV GmbH und die Hanse- und Universitätsstadt Rostock darzustellen.

 

 

Beschluss Nr. 2019/AN/4576:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis Ende 2019/Anfang 2020 einen Sachstand zum Finanzierungskonzept für die Ersatzbeschaffung der 40 Straßenbahnzüge vom Typ 6N1 durch die Rostocker Straßenbahn AG ab dem Jahr 2025 als Informationsvorlage vorzulegen.
Dieses Konzept ist unter Berücksichtigung der finanziellen Auswirkungen auf die RVV GmbH und die Hanse- und Universitätsstadt Rostock darzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

Ö 4.3.1  
Finanzierungskonzept Ersatzbeschaffung von Straßenbahnen
2019/AN/4576-01 (SN)  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Bodenschutzkonzept der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/BV/4105  
Ö 5.1.1  
Bodenschutzkonzept der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/BV/4105-01 (NB)  
Ö 5.1.2  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Bodenschutzkonzept der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018/BV/4105-02 (ÄA)  
Ö 5.2  
Einzelhandelsentwicklungskonzept für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2019/BV/4397  
Ö 5.3  
Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 12.W.60 "Brinckmanshöhe"
2019/BV/4493  
Ö 5.4  
Aufhebung des Beschlusses zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07.W.154 für das Gebiet "An der Jägerbäk" Beschl.Nr.: 2017/AN/2810
2019/BV/4494  
Ö 5.5  
Beschluss über die Aufstellung, den Entwurf und die Auslegung der 16. Änderung des Flächennutzungsplans Änderung einer Kleingartenanlage an der Satower Straße
2019/BV/4497  
Ö 6     Informationsvorlagen    
Ö 6.1  
Zukünftige Ausstattung der Strandvögte in Warnemünde und Hohe Düne/Markgrafenheide mit erweiterten Durchgriffsrechten
2019/IV/4563  
Ö 7     Verschiedenes    
Ö 7.1  
Information zum Schienenersatzverkehr Warnemünde    
Ö 7.2  
Informationen der Ausschussmitglieder aus Beiräten, Arbeitsgruppen o.Ä.    
Ö 7.3  
Informationen    
Ö 8  
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