Bürgerschaft - 25.09.2019
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 25.09.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Gemischte Beratung (16:00 - 21:20 Uhr) | ||||||
Änderung der Tagesordnung
WortprotokollFolgende Angelegenheiten wurde zurückgezogen:
- Nr. 2019/AN/0214 von Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.PARTEI) ↓ - es lag neu für die Sitzung der Bürgerschaft am 28.08.2019 der Antrag Nr. 2019/AN/0229 vor
Folgende Angelegenheiten wurden zurückgestellt/vertagt:
Die Anträge der Vorsitzenden der Fraktionen von CDU/UFR und Rostocker Bund/ - Nr. 2019/AN/0047 zur Änderung der Hauptsatzung der Hanse- und
- Nr. 2019/AN/0052 zur Bildung des Ausschusses für Umwelt und Nachhaltigkeit
- Antrag Nr. 2019/AN/0185 der Präsidentin der Bürgerschaft Die Beschlussvorlagen der Verwaltung:
- Nr. 2016/BV/2011
- Nr. 2019/BV/4397
- Nr. 2019/BV/4510
Folgende Anfrage von Eva-Maria Kröger für die Fraktion DIE LINKE.PARTEI: - Nr. 2019/AF/0309 zur Förderung des Fußgänger- und Radverkehrs
Weitere Hinweise:
- TOP – Einwohnerfragestunde -, - Aktuelle Stunde -, - Bericht aus den Aufsichtsgremien - sowie im nichtöffentlichen Teil TOP - Mitteilungen der Präsidentin -, - Anträge - ,
Geschäftsordnungsanträge:
Frau Knitter (Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus) stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2019/AN/0209 von Julia Kristin Pittasch (FDP) und Christoph Eisfeld (FDP) zum Konzept zur Erhöhung des Grünflächenanteils in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock, damit v.g. Ausschuss die Angelegenheit noch, auch im Zusammenhang mit dem vorliegenden Änderungsantrag Nr. 2019/AN/0209-02 (ÄA) der v.g. Einreicher, abschließend behandeln kann.
Es erfolgt eine Gegenrede von Herrn Dr. Nitzsche.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Abgelehnt
Herr Dr. Wandschneider-Kastell stellt wegen weiterem Beratungsbedarf den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2019/AN/0289 der Vorsitzenden der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Umsetzung Alternative Wohnformen in der Thierfelder Straße.
Es erfolgt eine Gegenrede von Frau Dr. Bachmann.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen Weiterhin stellt Herr Dr. Wandschneider-Kastell mit Bezug auf zunächst zu behandelnde weitere vorliegende Anträge in dieser Sitzung den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2019/AN/0265 der Vorsitzenden der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.PARTEI und SPD mit dem Betreff: „Klimaschutz in Stadtverwaltung und kommunalen Unternehmen beschleunigen“ und bittet folgende Ausschüsse um (erneute) Behandlung: - Bau- und Planungsausschuss, - Finanzausschuss, - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Des Weiteren stellt Herr Dr. Wandschneider-Kastell wegen weiterem Beratungsbedarf den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2019/AN/0235 der Vorsitzenden der Fraktionen der SPD und DIE LINKE.PARTEI mit dem Betreff: „Kein Haushaltsausgleich durch Veräußerungen“.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Außerdem stellt Herr Dr. Wandschneider-Kastell den Geschäftsordnungsantrag auf Verschiebung der Aussprache zu der durch ihn (für die Fraktion der SPD) gestellten Anfrage einer Fraktion Nr. 2019/AF/0318 zur Streichung von Baumaßnahmen (Amt 66) bei der Anmeldung zum Doppelhaushalt 2020/21 bis zur nächsten Sitzung der Bürgerschaft am 06.11.2019 aufgrund der dazu kurzfristig vorliegenden Stellungnahme Nr. 2019/AF/0318-01 (SN) von Herrn Senator Matthäus/ durch die Verwaltung. Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Herr Peters stellt im Zusammenhang mit einem Vorschlag von Herrn Senator Matthäus hinsichtlich der Übergabe einer Übersicht über im Senatsbereich bereits vorliegende und sich in Bearbeitung befindliche Konzepte zur Thematik die Geschäftsordnungsanträge auf Vertagung folgender Anträge:
- Nr. 2019/AN/0190 von Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) - Nr. 2019/AN/0246 der Vorsitzenden der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI und - Nr. 2019/AN/0287 der Vorsitzenden der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.PARTEI und
Es erfolgt eine Gegenrede von Herrn Dr. Wandschneider-Kastell zum Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2019/AN/0190.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag
Es erfolgt eine Gegenrede von Frau Kröger zum Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2019/AN/0246.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag
Es erfolgt eine Gegenrede von Herrn Flachsmeyer zum Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2019/AN/0287.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag
Zur Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft am 25. September 2019 in veränderter Form gibt es keine gegenteiligen Auffassungen durch die Mitglieder der Bürgerschaft.
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