Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (2) - 20.05.2015
Grunddaten
- Datum:
- Mi., 20.05.2015
- Status:
- öffentlich
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Heidehaus Markgrafenheide
- Ort:
- Warnemünder Straße 3, 18146 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (18:00 - 21:30 Uhr) | ||||||
Bericht des Ortsamtes
WortprotokollHerr Schmidt stellt Frau Teubel als künftige Leiterin des Ortsamtes Nordwest 1 vor.
entwicklungsplanes der Hansestadt Rostock für die Ortsbeiräte zur Beschlussfassung vorbereitet. Es ist angedacht, dieses Konzept in der Sitzung der Bürgerschaft am 08.07.15 zu beschließen. Ein Exemplar als Broschüre wurde dem Ortsbeirat übergeben. Auf der Beratung am 18. Mai um 16.30 Uhr im Beratungsraum des OA wurde dazu durch das zuständige Fachamt informiert. Diese Beschlussvorlage wird Gegenstand der nächsten Ortsbeiratssitzung sein
Eine Antwort oder Information über das weitere Vorgehen des Landesministeriums in dieser Angelegenheit liegt bislang nicht vor.
Vom Erfordernis des Einfügens in die Eigenart der näheren Umgebung kann im Einzelfall abgewichen werden. Die Prüfung der Zulässigkeit eines Vorhabens nach § 34 BauGB im unbeplanten Innenbereich bedarf immer einer konkreten Betrachtung.
Die Verkehrsbehörde hat geantwortet, Scan Haus noch nicht.
behörde geantwortet. Ein Fahrrad ist ein Fahrzeug und hat die Fahrbahn zu benutzen. Eine Benutzerpflicht mittels Verkehrszeichen 240 (Gemeinsamer Fuß –und Radweg spricht ein Verbot für den Radverkehr im Fahrbahnbereich aus. Dies ist nur in Ausnahmen anordnungsfähig. Ein Benutzungsrecht ist möglich und wurde mittels Zusatzzeichen 1022-10 (Radfahrer frei) ausgewiesen. Herr Jandt steht für weitere Rückfragen zur Verfügung.
Ortsbeirat: Die Anfrage an das Bauamt, wie die Fläche der gekündigten Kleingartenparzellen der KGA „Erlengrund“ bebaut werden soll, ist mit dem Zitieren der Gesetzeslage unter Punkt 5 nicht zufriedenstellend beantwortet. Das Bauamt erhält erneut einen Auszug aus der Niederschrift.
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