Ortsbeirat Dierkow-Neu (16) - 11.06.2013
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung des Ortsbeirates Dierkow-Neu
- Gremium:
- Ortsbeirat Dierkow-Neu (16)
- Datum:
- Di., 11.06.2013
- Status:
- öffentlich
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Beratungsraum Stadtteil- u. Begegnungszentrum Dierkow
- Ort:
- Kurt-Schumacher-Ring 160, 18146 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
Öffentlicher Teil (18:30 - 20:30 Uhr) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
ungeändert beschlossen
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
abgelehnt
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
ungeändert beschlossen
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
abgelehnt
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Haushaltsplanentwurf 2013
Band IX
Haushaltssicherungskonzept 2013 bis 2022
WortprotokollHerr Westphal: - die Beschlussvorlage 2012/BV/ 4146 wurde von der Bürgerschaft zurückgezogen - somit haben auch die Änderungsanträge des Ortsbeirates keinen bestand mehr
Herr Lau: - die Wortwahl in der neuen Beschlussvorlage ist eine andere aber gemeint ist dasselbe - schlägt dem Ortsbeirat 3 Änderungsanträge zur Beschlussvorlage 2013/BV /4498 vor
1. Beschlussvorschlag: ersatzlose Streichung, Seite 51 Maßn.-Nr. 2013/1.16
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Begründung: Bereits vor wenigen Jahren wurde die Struktur der Ortsämter in der Hansestadt Rostock grundlegend überarbeitet. Nach Angaben der Verwaltung wurden infolgedessen optimale Strukturen geschaffen. Es erschließt sich von selbst, dass optimale Strukturen sich nicht weiter verbessern lassen.
Als im vergangenen Dezember die aktuellste Auflage der Leitlinien zur Stadtentwicklung verabschiedet wurde, wurde abermals versucht, das Bild einer Verwaltung zu vermitteln, die noch näher an den Bürger herantreten solle. Eine weitere Reduzierung der Ortsämter ist mit diesem Bild in keinster Weise vereinbar.
Überregional werden die Rostocker Strukturen diesbezüglich als vorbildhaft angesehen. Die Besucherzahlen in den Ortsämtern zeigen, dass die Bürger der Hansestadt die momentanen Strukturen schätzen und eine Reduzierung zum Konzept der Bürgernähe diametral stünde.
2. Beschlussvorschlag: ersatzlose Streichung, Seite 52 Maßn.-Nr. 2013/1.17
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Begründung: Kürzungen im Bereich der grundlegenden städtischen Bildungsangebote, stellen keine vertretbare Möglichkeit zum Schuldenabbau dar. Gerade die Angebote der Bibliotheken bringen Menschen aller Altersklassen, aber vor allem Kinder und Jugendliche mit Büchern und anderen modernen Medien in Verbindung, die sie und Ihre Entwicklung nachhaltig positiv prägen. Die Besucherzahlen der Zweigbibliotheken bestätigen dieses Bild. Für Schulen in der näheren Umgebung sind Besuche in der Bibliothek gängige Inhalte der Lehrpläne, die sonst ersatzlos wegfielen. Wenn, wie angegeben, von der Verwaltung keine Qualitätsminderung angestrebt wird, kann nicht gleichzeitig eine Schließung von Standorten in Erwägung gezogen werden.
3. Beschlussvorschlag: ersatzlose Streichung, Seite 59 Maßn.-Nr. 2013/1.23
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Begründung: Die Stadtteil‑ und Begegnungszentren der Hansestadt Rostock gehören zu den Grundpfeilern der lokalen Freizeitkultur. Zahlreiche Angebote bilden unterschiedliche Schwerpunkte in der Arbeit, gerade mit Kindern und Jugendlichen. Für viele dieser Heranwachsenden bildet der Umgang in den SBZs eine wichtige Ergänzung zur elterlichen Sozialisation. Gerade in Anbetracht der jüngsten Kürzung für das Haushaltsjahr 2013, stellt eine weitere Reduzierung der Aufwendungen keinen annehmbaren Weg zum Abbau der Altschulden dar.
Herr Lau bittet um Abstimmung der Beschlussvorlage 2013/BV/4498 |
|
abgelehnt
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
abgelehnt
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||