Änderungsantrag - 2022/BV/3009-23 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2022/2023 - Aufwertung öffentlicher Plätze
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 06.05.2022
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beteiligt:
- Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Empfehlung
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10.05.2022
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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11.05.2022
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Beschlussvorschlag:
Der Haushalt wird wie folgt geändert:
Der Ansatz für Investitionen in TH 67 (Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Friedhofswesen)
wird
- im Jahr 2022: um 30.000 € erhöht
- im Jahr 2023: um 50.000 € erhöht.
Die Mittel sind für Investitionen im Bereich temporärer und dauerhafter Aufwertungen von öffentlichen Plätzen (z. B. durch Blumenkübel, Begrünungen u.ä.) zu verwenden.
Sachverhalt:
Es gibt zahlreiche öffentliche Plätze und Straßen in Rostock, bei denen die Aufenthaltsqualität bereits durch kleinere Maßnahmen deutlich erhöht werden kann. Zusätzlich gibt es auch für temporäre Maßnahmen immer wieder den Bedarf für Blumenkübel u.ä. optische Maßnahmen.
Finanzielle Auswirkungen:
Die Deckung erfolgt durch eine Erhöhung des Ansatzes der Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen in 2022 um 30.000 € und in 2023 um 50.000 €.
Teilhaushalt: 67
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Uwe Flachsmeyer
(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
10.05.2022 - Finanzausschuss - ungeändert beschlossen