10.05.2022 - 4.2.17 Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DI...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2.17
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 10.05.2022
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Außerplanmäßige Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Zellmer informiert, dass es bereits konkrete Nachfragen zur Begrünung aus dem OBR Reutershagen und Toitenwinkel gäbe. Weitere mögliche Standorte seien beispielsweise die Plätze der Wochenmärkte in den Stadtteilen.
Es besteht Einigkeit darüber, dass mit den zusätzlichen Mitteln gezielt Stadtteile verschönert werden sollen, welche bisher nicht ausreichend bedacht wurden. Herr Sens regt eine Änderung des Antrages dahingehend an, dass die Stadtteile KTV und Stadtmitte hier ausgenommen werden könnten.
Beschlussvorschlag:
Der Haushalt wird wie folgt geändert:
Der Ansatz für Investitionen in TH 67 (Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Friedhofswesen)
wird
- im Jahr 2022: um 30.000 € erhöht
- im Jahr 2023: um 50.000 € erhöht.
Die Mittel sind für Investitionen im Bereich temporärer und dauerhafter Aufwertungen von öffentlichen Plätzen (z. B. durch Blumenkübel, Begrünungen u.ä.) zu verwenden.