Änderungsantrag - 2022/BV/3009-16 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.PARTEI und der SPD
Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2022/2023 - Gehwegsanierungen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 06.05.2022
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beteiligt:
- Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Empfehlung
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10.05.2022
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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11.05.2022
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Beschlussvorschlag:
Der Haushalt wird wie folgt geändert:
Der Ansatz im Titel 6654101201304099 Gehwegsanierung im Stadtgebiet (TH 66) wird für das Jahr 2023 um 500.000 € auf 800.000 € erhöht.
Sachverhalt:
Eine Vielzahl von Gehwegen ist in einem schlechten Zustand. Insbesondere ältere Menschen sehen sich hier in ihrer Gesundheit gefährdet. Zum Teil können Gehwege mangels finanzieller Mittel nicht ordnungsgemäß saniert werden, wenn an ihnen ohnehin wegen Straßen-/Leitungsarbeiten gearbeitet wird. Gute und sichere Gehwege sind ein wichtiger Beitrag für eine nachhaltige Mobilität in der Hanse- und Universitätsstadt.
Finanzielle Auswirkungen:
- 500.000 € in 2023.
Die Deckung erfolgt durch eine Erhöhung des Ansatzes der Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen in 2023 um 500.000 €.
Teilhaushalt: 66
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Uwe Flachsmeyer (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
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Eva-Maria Kröger (Fraktion DIE LINKE.PARTEI)
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Thoralf Sens (Fraktion der SPD)
10.05.2022 - Finanzausschuss - ungeändert beschlossen