10.05.2022 - 4.2.11 Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2.11
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 10.05.2022
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Außerplanmäßige Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Tiburtius, Leiter des Tiefbauamtes, erläutert, dass die finanziellen Mittel dringend benötigt werden, um Planungsaufträge auszulösen und den Sanierungsstau abzubauen.
Beschlussvorschlag:
Der Haushalt wird wie folgt geändert:
Der Ansatz im Titel 6654101201304099 Gehwegsanierung im Stadtgebiet (TH 66) wird für das Jahr 2023 um 500.000 € auf 800.000 € erhöht.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
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Dafür: |
10 |
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Dagegen: |
0 |
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Angenommen |
X |
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Enthaltungen: |
1 |
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Abgelehnt |
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