Änderungsantrag - 2022/BV/3009-15 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.PARTEI und der SPD
Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2022/2023 - Kinderfreundliche Kommune
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 06.05.2022
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beteiligt:
- Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Empfehlung
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10.05.2022
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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11.05.2022
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Beschlussvorschlag:
Der Haushalt wird wie folgt geändert:
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Es wird ab 2022 ff. folgende neue 0,5-Stelle (E12) geschaffen:
- Kinderbeauftragte/r - Es werden ab 2022 ff. jährlich 15.000 € für Sachmittel bereitgestellt.
- Die neue Stelle 10 30 000 118 Sachbearbeiter/in, TH 50, S 11b (Reservestelle) wird gestrichen.
Sachverhalt:
Mit dem Beschluss des Antrags 2020/AN/1792 (Teilnahme an der Initiative „Kinderfreundliche Kommune“) wurde die Verwaltung u.a. mit der Benennung einer/eines Kinderbeauftragten und zahlreichen weiteren Maßnahmen im Interesse von Kindern und Jugendlichen in der Hanse- und Universitätsstadt beauftragt. Bereits in der damaligen Bürgerschaftssitzung wurde deutlich, dass dafür eine personelle Verstärkung notwendig ist.
Finanzielle Auswirkungen:
Die Deckung erfolgt durch Streichung der unter 3. genannten neu geplanten Stelle (TH 50).
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Uwe Flachsmeyer
(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
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Eva-Maria Kröger
(Fraktion DIE LINKE.PARTEI)
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Thoralf Sens
(Fraktion der SPD)
10.05.2022 - Finanzausschuss - ungeändert beschlossen