Änderungsantrag - 2022/BV/3009-13 (ÄA)

Beschlussvorschlag:

 

Der Haushalt wird wie folgt geändert:

 

1. In TH 45, Produkt 28100 (Zuschüsse an Vereine und Verbände – freie Kulturträger) wird der Ansatz

 

- im Jahr 2022:      um 30.000 € erhöht,

- im Jahr 2023 ff.:  um 50.000 € erhöht.

 

Die Erhöhung ist zweckgebunden – im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten – für die Erhöhung des Zuschusses an die Welt-Musik-Schule „Carl Orff“ e.V. für eine höhere Vergütung des Personals bzw. der Honorarkräfte zu verwenden.

 

2. Die neue Stelle 10 30 000 117 Sachbearbeiter/-in (Reservestelle), TH 50 wird gestrichen und der Ansatz für Personalaufwendungen entsprechend reduziert.

 

 

Sachverhalt:

 

Die Vergütungen an der Musikschule „Carl Orff“ sind seit vielen Jahren unterdurchschnittlich. Die jährliche Dynamisierung der Landesfördermittel kann die über einen langen Zeitraum entstandene Kluft nicht reduzieren. Im Interesse einer fairen Bezahlung, der Aufrechterhaltung eines hochwertigen Angebots und der Sicherung von Fachkräften soll die Stadt daher einen zusätzlichen finanziellen Beitrag leisten.

 

Finanzielle Auswirkungen:

2022:    30.000 €
2023 ff.: 50.000 €
 

Teilhaushalt: 45

 

Deckungsquelle: Nr. 2 des Antrags

 

 

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Uwe Flachsmeyer
(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

 

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Eva-Maria Kröger
(Fraktion DIE LINKE.PARTEI)


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Thoralf Sens
(Fraktion der SPD)