10.05.2022 - 4.2.8 Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE...

Beschlussvorschlag:

 

Der Haushalt wird wie folgt geändert:

 

1. In TH 45, Produkt 28100 (Zuschüsse an Vereine und Verbände – freie Kulturträger) wird der Ansatz

 

- im Jahr 2022:      um 30.000 € erhöht,

- im Jahr 2023 ff.:  um 50.000 € erhöht.

 

Die Erhöhung ist zweckgebunden – im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten – für die Erhöhung des Zuschusses an die Welt-Musik-Schule „Carl Orff“ e.V. für eine höhere Vergütung des Personals bzw. der Honorarkräfte zu verwenden.

 

2. Die neue Stelle 10 30 000 117 Sachbearbeiter/-in (Reservestelle), TH 50 wird gestrichen und der Ansatz für Personalaufwendungen entsprechend reduziert.

 

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:	8
Dagegen:	0		Angenommen	X
Enthaltungen:	3		Abgelehnt