Beschlussvorlage - 2020/BV/1289
Grunddaten
- Betreff:
-
Erste Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hanse-und Universitätsstadt Rostck
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 15.10.2020
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Umwelt- und Klimaschutz
- Beteiligt:
- Hauptamt; Rechts- und Vergabeamt; Finanzverwaltungsamt; Hauptamt, Abt. Organisation
- Fed. Senator/in:
- S 4, Holger Matthäus
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19)
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Empfehlung
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Oct 27, 2020
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●
Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Empfehlung
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Nov 5, 2020
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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Nov 11, 2020
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Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die Erste Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Anlage).
Beschlussvorschriften:
§ 22 Abs. 3 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
bereits gefasste Beschlüsse:
Nr. 2019/BV/0259
Sachverhalt:
In der Albert-Schulz-Straße gibt es eine Reihe von Stichstraßen, die sehr eng und darüber hinaus zum großen Teil zugeparkt sind. Eine wirtschaftliche Reinigung durch die HRO ist in diesen Stichwegen nicht möglich. Damit ist die Reinigungspflicht für diese Stichwege auf die Eigentümer der anliegenden Grundstücke übertragen.
Ein Teil der Straße „Am Leuchtturm“ wurde in Stephan-Jantzen-Platz umbenannt, da auch dieser Teil weiterhin gereinigt werden soll, ist er in das Straßenverzeichnis aufzunehmen.
Die weiteren aufzunehmenden Straßen befinden sich in einem neu entstandenen Wohngebiet in Gehlsdorf.
Finanzielle Auswirkungen:
Teilhaushalt: 73
Produkt:54501 Bezeichnung: Straßenreinigung und Winterdienst
ggf. Investitionsmaßnahme Nr.: Bezeichnung:
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Haushalts-jahr |
Konto / Bezeichnung |
Ergebnishaushalt
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Finanzhaushalt |
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Erträge |
Auf- wendungen |
Ein-zahlungen |
Aus-zahlungen |
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2021 |
54501 |
4.372.400 € |
6.598.200 € |
4.372.400 € |
6.597.200 € |
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Die finanziellen Mittel sind Bestandteil der zuletzt beschlossenen Haushaltssatzung.
Weitere mit der Beschlussvorlage mittelbar in Zusammenhang stehende Kosten:
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x |
liegen nicht vor.
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werden nachfolgend angegeben
Claus Ruhe Madsen
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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27,3 kB
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Oct 27, 2020 - Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19) - abgelehnt
Nov 5, 2020 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - ungeändert beschlossen