Stellungnahme - 2017/AF/2968-01 (SN)

Sachverhalt:

Die Hansestadt Rostock bemüht sich seit vielen Jahren um die Sanierung (teilweise auch Neubau) von Kindergärten, Horten, Schulen und Sportstätten.

1. Wie hoch ist der investive Mitteleinsatz insgesamt, der seit Beginn der Sanierungen besagter Einrichtungen zusammengekommen ist?

Allein seit 2012 wurden durch den Eigenbetrieb „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“ über 147 Millionen Euro in die Bereiche der Kindergärten und Horteinrichtungen  sowie  Schul- und Sportstätten investiert. Die Maßnahmen in diesen Bereichen bildeten somit den Schwerpunkt der investiven Tätigkeit des Eigenbetriebes KOE Rostock in den letzten Jahren.

Auch vor 2012 wurden bereits Schulen, Sportstätten und Kitas saniert. Da die Übertragung der Immobilien an den Eigenbetrieb KOE Rostock allerdings erst mit Abschluss 2011 erfolgte, wurde der Betrachtungszeitraum dementsprechend gewählt.

2. Wie ist der aktuelle Stand der Sanierungsvorhaben, bzw. welche Sanierungen stehen noch aus und wann sollen sie abgeschlossen sein?

Im Ergebnis eines seit Jahren kontinuierlich geführten Sanierungsprozesses des Eigenbetriebes KOE Rostock in enger Abstimmung mit den jeweiligen Fachämtern der Hansestadt Rostock sind ein überwiegender Teil der betreffenden Liegenschaften entweder vollständig saniert oder in großen Umfängen teilsaniert.

3. Welche Sanierungen sind zukünftig (mittelfristige Finanzplanung) noch vorgesehen und wie hoch wird der investive Mitteleinsatz noch sein?

In enger Zusammenarbeit mit den betreffenden Fachämtern werden alljährlich fortlaufende Mittelfristplanungen für die kommenden Wirtschaftsjahre erstellt. Allein in dem Zeitraum 2018 bis 2022 sind in dem Bereich der Kindertagesstätten/Hort etwa 45 Millionen Euro, Schulen etwa 73 Millionen Euro und Sportstätten etwa 66 Millionen Euro an Investitionen geplant. Diese Planungen unterliegen einem jährlichen Prüfungsprozess und verstehen sich vorbehaltlich der Genehmigung der Wirtschaftspläne der Hansestadt Rostock sowie des Eigenbetriebes KOE Rostock.

Roland Methling