Antrag - 2015/AN/1085
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE., CDU, Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09
Ergänzung der Geschäftsordnung des Planungs- und Gestaltungsbeirat
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 22.09.2015
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung
|
Vorberatung
|
|
|
|
30.09.2015
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
|
Vorberatung
|
|
|
|
01.10.2015
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft
|
Entscheidung
|
|
|
|
07.10.2015
|
Beschlussvorschlag:
Der Beschluss der Bürgerschaft 2012/BV/3149 vom 9.5.2012 wird bezüglich der Geschäftsordnung des Planungs- und Gestaltungsbeirates wie folgt geändert:
1. Im § 6 wird folgender neuer Punkt (5.) angefügt:
(5) An den Vorbesprechungen können die Vorsitzenden oder ein/e vom Ausschuss beauftragte/r Vertreter/in des Bau- und Planungsausschusses, des Betriebsausschusses des KOE und des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung teilnehmen.
2. Im § 9 Absatz (2) wird im 2. und 3. Satz hinter „Bau- und Planungsausschuss“ jeweils angefügt:
„ ,Betriebsausschuss des KOE“
3. Im § 9, Absatz (4) wird im1.Satz hinter „Vorsitzenden des Bau- und Planungsausschusses“ angefügt:
„ den Vorsitzenden des Betriebsausschusses des KOE und des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung“
gez. i. V. Karsten Kolbe gez. Berthold F. Majerus
Fraktion DIE LINKE. CDU-Fraktion
gez. Dr. Sybille Bachmann
Fraktion Rostocker Bund/Graue/ Aufbruch 09
30.09.2015 - Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung - ungeändert beschlossen
01.10.2015 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - ungeändert beschlossen